Van Rompuys Chancen auf EU-Posten gesunken?
De Morgen geht auf Seite 1 heute auf die für kommenden Donnerstag geplanten Personalentscheidungen für neue Spitzenposten bei der EU ein. Am 19.11., so schreibt die flämische Tageszeitung, würden die Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten unter anderem beschließen, wer Europas erster Präsident werde. Belgiens Premierminister Herman Van Rompuy sei zwar auch weiterhin aussichtsreichster Anwärter auf dieses Amt, doch schmälere die Verschiebung der Entscheidung ein wenig seine Chancen. Für Van Rompuy heiße es abwarten, während Schwedens Regierungschef Reinfeld als derzeitiger Ratsvorsitzender der EU seine Konsultationen zur Berufung eines europäische Präsidenten und eines EU-Außenbeauftragen führe. Deutschland und Frankreich, so schreibt De Morgen, hatten gehofft, ihren Kandidaten, nämlich Premier Van Rompuy, am Rande der Feierlichkeiten zum Fall der Berliner Mauer Anfang der Woche durchsetzen zu können. So einfach aber war das nicht. Bis nächsten Donnerstag will der schwedische Ratsvorsitz je einen Kandidaten für die zwei Spitzenämter vorschlagen. Die Suche nach konsensfähigen Anwärtern gestalte sich aber schwierig, da es deutlich mehr Kandidaten als zu vergebende Posten gebe.
EU-Spitzenämter: Paris und Berlin zu zielstrebig bei Kandidatenvorschlag?
Auch Le Soir nimmt sich des Themas an und titelt: "Ist Van Rompuys Chance vertan?". Es stellten sich Zweifel an den Erfolgsaussichten unseres Premierministers als aussichtsreichstem Kandidaten für das europäische Präsidialamt ein. Die Diskussionen um diese Personalentscheidung hielten an, notiert Le Soir. Dies liege unter anderem daran, dass Großbritanniens Außenminister Miliband, der für das Amt des EU-Außenministers gehandelt wurde, diesen Job ablehnt. Damit seien die Karten neu gemischt worden. Der Ausgang des Rennens um das Spitzenamt in der Europäischen Union bleibe offen. Le Soir kommt auch auf die Vorgehensweise von Nicolas Sarkozy und Angela Merkel zurück, als diese Van Rompuy beim letzten EU-Gipfel Ende Oktober den Posten des EU-Präsidenten angeboten haben. Angela Merkel sei bei diesem Gipfeltreffen einfach auf Van Rompuy zugegangen, habe ihn um ein Vieraugengespräch gebeten und dabei kurzerhand das Jobangebot gemacht. Die deutsche Bundeskanzlerin, so schreibt Le Soir, hatte geplant, am letzten Montag in Berlin die anderen EU-Mitgliedsstaaten für ihren Wunschkandidaten zu gewinnen. Das aber schlug fehl.
EU-Kommission besteht auf schneller Konsolidierung des belgischen Haushalts
De Standaard macht heute mit einem anderen EU-Thema auf. Das Blatt bringt die Kritik der EU-Kommission am desolaten Zustand der belgischen Staatsfinanzen auf die Titelseite. Die Brüsseler Behörde wolle, dass Belgien das Etatdefizit bis 2012 auf drei Prozent reduziert. Finanzminister Didier Reynders lasse sich aber nicht drängen. Dieses Haushaltsziel werde, wie geplant, erst für 2013 angepeilt. Erst im September hatte die Regierung von Premier Van Rompuy eine angepasste Version ihrer Maßnahmen zur Einhaltung des Stabilitätspaktes eingereicht. Grund waren bemängelte unrealistische Erwartungen in der vorherigen Version dieses Dokuments. Jetzt aber bemängelt die EU-Kommission auch die angepasste neue Version des Maßnahmenpaketes. Der zuständige EU-Kommissar Almunia gestehe zwar ein, dass das belgische Etatdefizit relativ klein sei, in Kombination mit der hohen Staatsschuld aber wolle seine Behörde kein Auge zudrücken. Nach den jüngsten zahlenmäßigen Erhebungen des Hohen Finanzrates würde Belgiens Staatshaushalt 2012 noch ein Defizit von 4,4 Prozent aufweisen. Für die von der Kommission verlangten drei Prozent wären Sparmaßnahmen von gut 5 Milliarden Euro nötig. Das Loch von 25 Milliarden Euro im Staatsetat, so schreibt De Standaard würde dann zu einer Gletscherspalte von 30 Milliarden Euro anwachsen.
Kind Younez tot aufgefunden: Unfall oder Mord?
La Libre Belgique kommt auf den tragischen Tod eines vierjährigen Jungen in der Nähe der französisch-belgischen Grenze zurück. "Unfall oder Mord?" so die Balkenüberschrift der Zeitung. Nachdem der am 26. Oktober verschwundene Younez 12 km von seinem Elternhaus entfernt tot aufgefunden wurde, würden jetzt die Ermittler die Umstände, die zum Tod des kleinen Jungen führten, aufhellen müssen. Die ermittelnden Beamten würden jedenfalls keine Hypothese ausschließen. Dennoch, so schreibt La Libre Belgique, sei die Theorie eines Unfalls nur schwer haltbar. Weitere Untersuchungen in der Gerichtsmedizin sollen Aufschluss bringen.
Het Laatste Nieuws titelt hierzu: "Eltern noch nicht aus der Verdachtszone". Die Staatsanwaltschaft schweige nach der ersten Autopsie des Vierjährigen, und das deutet nach Angaben von Het Laatste Nieuws darauf hin, dass diese Akte noch lange nicht abgeschlossen werden kann. Hieraus lasse sich wiederum schlussfolgern, dass vermutlich nach einem potentiellen Mörder gesucht werde.
Vers l'Avenir und La Dernière Heure widmen dem Fall heute ebenfalls mehrere Sonderseiten. Beide Blätter berichten übereinstimmend über Pläne, am 21. November, einen Gedenkmarsch für den kleinen Younez zu organisieren.
KBC verkauft Tafelsilber
Die beiden Wirtschaftsblätter De Tijd und L'Echo schließlich machen heute mit den Plänen der KBC-Bank auf, sich von Kronjuwelen in Osteuropa zu trennen. Die Finanzkrise habe den Bankversicherer KBC zu einem Sanierungskonzept gedrängt, das unter anderem vorsehe, 40 % der Anteil an einer tschechischen und einer ungarischen Bank zur Börsennotierung freizugeben. Eine Operation, die nach ersten Schätzungen der KBC gut eine Milliarde Euro an frischem Kapital bringen würde.
