"Paket" Van Rompuy + Milibrand für Europas Spitze…
"Belgien bereitet sich auf den Abgang von Van Rompuy vor", titelt heute die Brüsseler Tageszeitung Le Soir. Das Blatt weiß zu berichten, dass die Gerüchte um eine mögliche Berufung Van Rompuys zum EU-Rastpräsidenten kein Sturm im Wasserglas sind. Demnach denken der französische Präsident Nicolas Sarkozy und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits seit dem Mittwoch vergangener Woche an den diskreten belgischen Premier. Bei einem gemeinsamen Abendessen hätten sie sich darauf verständigt, Herman Van Rompuy das Amt anzutragen und ihm das auch gleich telefonisch vorgeschlagen.
Auch für De Morgen steigen die Chancen für Herman Van Rompuy. Allem Anschein nach ist nämlich ein britisch-belgisches Duo in der Mache. Für den neuen Posten des EU-Außenministers ist ja der britische Ressortchef David Miliband im Gespräch; und offenbar sollen Van Rompuy und Miliband quasi "im Paket" vorgeschlagen werden. Das macht eine mögliche Berufung von Van Rompuy in das EU-Spitzenamt noch wahrscheinlicher, meint De Morgen.
…aber wer führt dann in Belgien die Staatsreform fort?
De Standaard denkt seinerseits denn auch schon einen Schritt weiter und beleuchtet die möglichen Folgen für die Föderalregierung. Mit einem Abgang Van Rompuys von der innenpolitischen Bühne würden auch die letzten Chancen schwinden, um doch noch ein großes gemeinschaftspolitisches Abkommen zu erzielen. Mitte kommenden Jahres wollte Van Rompuy ja nicht nur eine Lösung für das Problem Brüssel-Halle-Vilvoorde aus dem Hut gezaubert haben; auch eine neue Staatsreform sollte bis dahin Konturen angenommen haben. Wenn Van Rompuy diese Baustellen jetzt verlässt, dann könnte dessen voraussichtlicher Nachfolger Yves Leterme gleich wieder mit dem Kopf gegen die gemeinschaftspolitische Wand laufen. Selbst bei der CD&V, der Partei von Leterme und Van Rompuy, beginnen ernste Zweifel aufzukeimen. Kommentierend meint dazu Le Soir: Wenn nur Herman Van Rompuy die Stabilität in diesem Land gewährleisten kann, dann hängt die Zukunft des Landes wirklich am seidenen Faden. Es wäre jedenfalls aberwitzig, wenn Van Rompuy aus innenpolitischen Erwägungen heraus einen europäischen Spitzenposten ausschlagen würde. Und wenn Van Rompuy annimmt, dann wäre das vielleicht sogar ein Ansporn für die verbleibenden Akteure in der Rue de la Loi: Was wäre das denn für ein EU-Ratspräsident, dessen Heimat gerade im Begriff ist, zu implodieren? Dies setzt allerdings tatsächlich voraus, dass es noch andere Politiker vom Formate eines Herman Van Rompuy gibt. Man könnte ja vielleicht schon einmal vorsichtshalber festhalten, dass der Nachfolger auf keinen Fall Yves Leterme heißen darf, meint Le Soir.
GM demonstriert Macht - europäische Lösung für Opel ist gefragt
Einige Zeitungen widmen sich einmal mehr den jüngsten Entwicklungen in der Sache Opel. General Motors hat einmal mehr gezeigt, wer in unserer heutigen globalisierten Welt das Sagen hat, meint etwa De Morgen. Nicht in den Amtsräumen von Angela Merkel oder Vladimir Putin, geschweige denn beim flämischen Ministerpräsident Kris Peeters werden die Entscheidungen getroffen, sondern in den Chefetagen der Multinationals. Doch muss man jetzt konsequent sein: Wenn General Motors jetzt wieder das Ruder übernehmen will, dann sollen die Staaten das Unternehmen auch gewähren lassen. Jetzt stellt sich auch die Frage nach Staatsbeihilfen neu. Umso besser, meint das Blatt: Wir brauchen nämlich kein Remake dessen, was man schon mit der Landwirtschaft, der Kohle oder der Stahlindustrie gemacht hat.
Zum selben Thema meint De Standaard: Die Entscheidung von General Motors ist vor allem für Deutschland eine schlechte Neuigkeit. In Berlin hatte man geglaubt, über den Magna-Deal die deutschen Standorte aus der Schusslinie zu bringen. Jetzt könnte für Deutschland der Schuss nach hinten losgehen. Für die EU aber bietet sich nun unverhofft eine zweite Chance. Nachdem Brüssel bislang eher tatenlos zugeschaut hat, wie einzelne EU-Staaten versucht haben, sich gegenseitig auszustechen, brauchen wir jetzt endlich eine europäische Herangehensweise, so De Standaard.
BNP Paribas schwimmt im Geld
In Paris hat BNP Paribas gestern neue Quartalszahlen vorgelegt. Demnach sind die Geschäftsergebnisse des neuen Mutterhauses der Fortis-Bank deutlich besser als erwartet, notiert unter anderem das Börsenblatt De Tijd. Allein im zweiten Quartal verbuchte BNP Paribas demnach einen Gewinn von 1,3 Milliarden Euro; das ist ein Plus von 45 %. Zu verdanken hat man das offenbar in einem erheblichen Maße der einstigen Fortis-Bank. Für Baudouin Prot, den großen Chef von BNP Paribas, ist die Finanzkrise überwunden, bemerkt dazu Gazet van Antwerpen: Für Sparer und Anleger mag das eine gute Neuigkeit sein, aber wie heißt es so schön: Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Die so genannte reale Wirtschaft ist noch längst nicht über den Berg.
Ich bin so frei: Justizpannen ohne Ende
La Dernière Heure und Het Nieuwsblad bringen ihrerseits die Meldung, dass die Brüsseler Justizbehörden nun schon den fünften mutmaßlichen Mörder freilassen müssen. Der Grund: Der Gerichtskalender ist schon voll, die Schwurgerichtsverfahren können erst 2011 stattfinden. Durch die Freilassung will man einem möglichen Rüffel durch den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof wegen unzumutbar langer Zeit in Untersuchungshaft entgehen.
Het Nieuwsblad dazu kommentierend: Wie viele Pannen müssen noch passieren, bis sich endlich etwas ändert?
Sperre für flämische Tennisprofis
Fast alle Zeitungen widmen sich schließlich dem Schicksal der beiden flämischen Tennisprofis Yanina Wickmayer und Xavier Malisse. Die wurden gestern von den zuständigen Dopingfahndern für ein Jahr gesperrt. Der Grund: Sie haben es zuweilen versäumt, ihren Aufenthaltsort bekannt zu geben; Xavier Malisse hat sogar eine Dopingkontrolle versäumt.
Het Nieuwsblad und Het Laatste Nieuws sind sich einig: Die zuständigen Behörden wollten hier ein Exempel statuieren.
