Die Presseschau von Dienstag, dem 03. November 2009

Ausnahmslos alle Zeitungen kennen heute nur ein großes Thema: die Möglichkeit, dass Premierminister Herman Van Rompuy der erste ständige Europäische Ratspräsident wird. Und nahezu alle sind sich einig: für das Land wäre das zugleich eine gute und eine schlechte Neuigkeit.

Van Rompuy EU-Ratspräsident?

Van Rompuy ist Top-Favorit für die EU-Ratspräsidentschaft, titelt heute De Morgen. „Die Chance steigen“ meint Het Belang van Limburg auf Seite 1. La Libre Belgique spricht auf seiner Titelseite lapidar vom „Ruf Europas“. Der amtierende Premierminister Herman Van Rompuy hat offenbar gute Chancen, der erste ständige EU-Ratspräsident zu werden. Bislang handelt es sich dabei nur um ein Gerücht, heißt es etwa in Le Soir. Verschiedene europäische Medien wissen aber unter Berufung auf Diplomaten zu berichten, dass es unter den 27 Mitgliedstaaten einen Konsens über Van Rompuy gebe, und das sei selten genug, um es zu erwähnen.
Er ehemalige Premierminister Wilfried Martens bestätigt gegenüber De Morgen, dass Herman Van Rompuy tatsächlich zum engen Kreis der Top-Favoriten gehört. Martens ist immerhin der Präsident der Europäischen Volkspartei, also dem europäischen Verbund der Christdemokratischen Parteien. Und nach einem beim letzten EU-Gipfel, Ende vergangener Woche, ausgehandelten Deal soll die EVP den künftigen EU-Ratspräsidenten stellen. Andere EVP-Mitglieder, die immer wieder genannt werden, sind der niederländische Premier Balkenende und sein luxemburgischer Kollege Junker. Doch haben sich beide in jüngerer Vergangenheit mehr oder weniger disqualifiziert, meint De Morgen.

Ein nicht alltäglicher Werdegang

Kommentierend fügt das Blatt hinzu, eine Ernennung Van Rompuys zum EU-Ratspräsidenten wäre der Gipfel einer durchaus seltsamen Karriere. Van Rompuy wollte schon nicht Premier werden und wurde es dann doch, und zwar nur wegen eines unerwarteten politischen Zufalls. Und jetzt könnte es wieder der Zufall so wollen, dass der diskrete Van Rompuy, der eigentlich schon ans Altenteil dachte, die Karriere-Leiter noch einmal hoch klettern. Das lässt nur ein Fazit zu: „Wenn man nichts mehr erwartet, dann kommen die Dinge ins Rollen“.

Belgien – Ein Europa im Kleinen

Dass man an einen Belgier denkt, um einer europäischen Institution vorzusitzen, ist jedenfalls kein Zufall, und darf auch nicht verwundern, meint Het Belang van Limburg. Belgien ist quasi ein Europa im Kleinformat, mit seinen zahlreichen Parteien, Säulen, Regionen, Gemeinschaften sowie seinen ideologischen und gemeinschaftspolitischen Spannungsfeldern. Wer in Belgien einen Kompromiss erzielen kann, der kann auch auf dem europäischen Parkett bestehen.
Im Falle von Herman Van Rompuy trifft das erst Recht zu, fügt De Standaard hinzu. Van Rompuy hat im Land nach einer schweren existenziellen Krise wieder zu Stabilität verholfen. Van Rompuy verfügt vielleicht nicht über den Enthusiasmus und Tatendrang eines Guy Verhofstadt; er kennt seine Akten auch nicht so gut wie ein Yves Leterme. Seine Qualität: Van Rompuy schafft es, Parteien, die dazu verurteilt sind, an einem Tisch zu sitzen, auch zusammenzuhalten. Sein größter Pluspunkt ist aber, dass er sich nicht selbst überschätzt. Es ist besser, die Geschichte gut zu verstehen, als sie selbst schreiben zu wollen. Und solche Leute können mitunter sehr unerwartet über sich hinauswachsen.

Van Rompuy – der belgische Heilsbringer?

Genau das ist es denn auch, was Herman Van Rompuy für Belgien quasi unabdingbar macht, meint auch La Libre Belgique.
Neue gemeinschaftliche Probleme werfen ihre Schatten voraus: BHV. Wenn es heute einen belgischen Politiker gibt, der dazu in der Lage ist, die verschiedenen Meinungen unter einen Hut zu bringen, den man überhaupt als Schiedsrichter akzeptiert, dann ist es Herman Van Rompuy.
Het Laatste Nieuws bringt das Dilemma auf den Punkt: wenn Europa ihn bekommt, dann haben wir ihn verloren; für das Land wäre das ein denkbar ungünstiger Zeitpunkt.
Le Soir sieht das ähnlich: Herman Van Rompuy hat mit unspektakulärer Ernsthaftigkeit in einem orientierungslos gewordenen Land das Ruder übernommen. Mehr denn je erscheint er als der einzige, der das Schiff mit Erfolg durch die zu erwartenden Untiefen und Riffe steuern kann. Das Land hat einen Kapitän gefunden, der vielleicht keinen wirklichen Enthusiasmus hervorruft, dessen menschliche Qualitäten, sein Sinn für Politik und Diskretion, mit der damit verbundenen Effizienz jedoch einstimmig gewürdigt werden. Die Methode Van Rompuy hat sich bewährt. Das gilt nicht für seinen möglichen Nachfolger. Falls er das europäische Amt bekommt und er es annimmt, steht nämlich Yves Leterme in den Startlöchern. Und man darf wohl behaupten, dass Letermes Vergangenheit in der Rue de la Loi nicht wirklich für ihn spricht.

Neue Chance für Yves Leterme?

Ähnlich sieht das Het Nieuwsblad. Bei einer möglichen Abschiedsfeier für Herman Van Rompuy würde sich die Feierlaune doch eher in Grenzen halten. Man möchte jedenfalls nicht in der Haut von CD&V-Chefin Marianne Thijssen stecken. Gerade erst war nach 1 ½-jähriger Instabilität wieder Ruhe eingekehrt. Ein möglicher Abgang von Herman Van Rompuy würde wohl für Unruhe innerhalb der CD&V sorgen. Eigentlich führt kein Weg an Yves Leterme vorbei, man kann sich aber die Frage stellen, ob ein Comeback nicht verfrüht wäre. Im tiefsten Inneren dürfte Marianne Thijssen hoffen, dass es Van Rompuy am Ende so ergeht, wie Jean-Luc Dehaene oder Guy Verhofstadt. Die waren auch in der Vergangenheit ganz heiße Kandidaten – damals – für die Besetzung des Postens des EU-Kommissionspräsidenten. Und am Ende hatten beide das Nachsehen.

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