Vers l'Avenir untersucht die Ansprachen zum Tag der Arbeit. PS und MR bekämpfen sich, aber in Grenzen. Die eine Partei wird als Verfechter des bösen Kapitalismus hingestellt, die andere an ihre Affären erinnert. Doch man spürt, dass beide sich zurückhalten und sich gegenseitig schonen. Das lässt vermuten, dass eine Rückkehr der Koalition PS/MR nicht unmöglich ist.
Verhofstadts Wahlkampf
Der ehemalige Premierminister Verhofstadt hat am Wochenende sein Buch über die Wirtschaftskrise und Europa vorgestellt und damit seinen persönlichen Wahlkampf gestartet.
Het Laatste Nieuws erklärt: Verhofstadt profiliert sich damit als Politiker, der über den Streitereien auf belgischer Ebene steht, und gleichzeitig weicht er damit jeder Kritik an seinen eigenen Regierungen aus. Er präsentiert sich als Vater des Vaterlands, der jetzt Politik auf einer höheren Ebene betreibt. Die VLD hat abgewartet bis ihr geistiger Führer den Startschuss gab. Für die Liberalen hat damit auch der Wahlkampf begonnen.
Het Belang van Limburg fügt hinzu: Es ist zu befürchten, dass Verhofstadt im europäischen Parlament gegen eine Wand läuft. Er plädiert für einen europaweiten Konjunkturplan, um die Banken zu kapitalisieren und in die Wirtschaft zu investieren. Die 27 EU-Staaten arbeiten augenblicklich jeder für sich. Protektionismus und Nationalismus sind an der Tagesordnung. Europa leidet am gleichen Übel wie Belgien. In Belgien gibt es zwei Wahlkreise und die Politiker wenden sich nur an die Wähler ihres Kreises. In Europa sind es 27. Die EU braucht genau wie Belgien institutionelle Reformen, ehe sie die Krise effizient anpacken kann.
Het Nieuwsblad unterstreicht: Für Verhofstadt liegt die Lösung der Krise in Europa. Er will im Europaparlament die Kommission zu mehr Tatendrang bewegen. Doch leider interessieren sich die Durchschnittsbürger am 7.Juni nicht für Europa, sondern um Flandern. Und dort spielt Verhofstadt eine zweideutige Rolle. Seine Partei spielt ihn als großen Staatsmann aus, doch zugleich weiß jeder, dass Verhofstadt nur europäische Pläne hat und mit Sicherheit keine flämischen.
De Standaard meint: Verhofstadt stellt einen großen europäischen Plan vor und schiebt damit das gemeinschaftspolitische Scheitern ganz auf die CD&V, die in den letzten Jahren am Zuge war. Verhofstadt weist den Weg, doch es ist noch nicht deutlich, wer ihn mit ihm gehen will. Für die CD&V muss Ministerpräsident Peeters allein ins Rennen. Yves Leterme hat ein großes Vakuum hinterlassen. Bei der SP.A war am 1.Mai Unbehagen spürbar und den flämischen Grünen fehlt der Schwung von Ecolo. Einen Monat vor der Wahl ist die Unsicherheit groß. Dabei verlangen die Bürger mehr Sicherheit.
Gazet van Antwerpen notiert: Die Ausgaben für den Wahlkampf sind strengen Regeln unterworfen. Die Parteien erhalten Millionen aus der Staatskasse. Das muss ausreichen. Eine Erhöhung der Dotationen ist ausgeschlossen. Besonders in Zeiten der Krise wäre es ein schlechtes Signal, ihnen zusätzliche Mittel zu geben.
Nach dem Amoklauf in Apeldoorn hat Innenminister De Padt eine Erhöhung der Sicherheit am Nationalfeiertag angekündigt. Für De Morgen begeht er damit einen Fehler. Er verallgemeinert die Tat in den Niederlanden, so als ob das jeden Tag wieder geschehen könnte. Was gestern noch kein Problem war, ist heute eine Priorität. Doch eigentlich ist es umgekehrt. Solche Gewalttaten sind außergewöhnlich. Die Gesellschaft von der Gewalt zu befreien ist viel komplizierter, als mit einem Krisenstab zu telefonieren. Versprechen, dass sich ein Drama nicht wiederholen wird, gibt ein falsches Gefühl der Sicherheit.
La Libre Belgique schreibt zur Grippe-Epidemie: Man weiß noch nicht alles. Man kennt nicht ihren Ursprung und nicht ihre Entwicklung. Die Behörden haben Maßnahmen ergreifen müssen, die oft kritisiert wurden. Doch die Entwicklung ist unvorhersehbar. US-Präsident Obama hat erklärt, zuviel Vorsichtsmassnahmen seien besser als zu wenige. Er hoffe, dass sie sich als gegenstandslos erweisen werden.
Le Soir hofft, dass bis zum Herbst ein geeigneter Impfstoff gegen das neue Virus gefunden wird. Bis dahin sind Vorkehrungen notwendig: Hände desinfizieren, Papiertaschentücher gebrauchen, und die Medikamente jenen vorzubehalten, die tatsächlich erkrankt sind.
