Außerdem beschäftigen sich viele Zeitungen mit der Haushaltslage. Andere werfen bereits ein Blick auf die Wahlen vom 7. Juni.
Belgische Antarktisstation eingeweiht
Fast alle Zeitungen zeigen heute Bilder der Forschungsstation „Prinzessin Elisabeth“, die gestern am Südpol eingeweiht worden ist. Für die Föderalregierung hatten Verteidigungsminister Pieter De Crem und die für wissenschaftliche Forschung zuständige Ministerin Sabine Laruelle die beschwerliche Reise in die Antarktis auf sich genommen.
Benannt ist die Station also nach Prinzessin Elisabeth, der ältesten Tochter von Prinz Philippe und Prinzessin Mathilde. Und bei der Eröffnungszeremonie wurde denn auch eine Botschaft der siebenjährigen Patin eingespielt, wie u.a. La Derniere Heure berichtet. Darin wünscht die zukünftige Königin den Forschern viel Glück für ihre wissenschaftliche Arbeit. Hier handelt es sich um die ersten offiziellen Worte aus dem Mund der kleinen Prinzessin, bemerkt das Blatt.
Zwar kostet die Station dreimal mehr als ursprünglich veranschlagt, das Projekt aufzugeben wäre aber keine Option gewesen, meint Het Nieuwsblad. Hierbei handelt es sich nämlich nicht nur um ein spannendes, sondern auch ein sinnvolles Projekt. Mit der Station kann Belgien einen wichtigen Beitrag für die wissenschaftliche Forschung leisten, kann wichtige Erkenntnisse beisteuern etwa über die Ozonschicht, den Klimawandel oder die Entwicklung der Pol-Kappen. Und das ist nicht nur für Belgien von Belang, sondern für die ganze Welt. Fazit: wir haben wieder etwas, worauf wir stolz sein können.
Das Schicksal der Fortis nach dem Nein! der Anleger
Die Zukunft der Fortis-Holding und der Fortis-Bank nach dem Nein der Anleger zur Zerschlagung der Gruppe steht heute einmal mehr im Mittelpunkt der Berichte und Analysen vieler Zeitungen.
Der Regierung und den Fortis-Verantwortlichen bleiben noch zwölf Tage, bemerkt etwa Vers l'Avenir. Am 28. Februar läuft das Protokoll zwischen der Regierung und der französischen Bank BNP Paribas über den Verkauf der Fortis-Bank ab. Gibt es bis dahin keine neue Einigung, dann könnte sich BNP Paribas aus dem Deal zurückziehen.
Heute reisen Premierminister Van Rompuy und Finanzminister Reynders in dieser Sache nach Paris. Dabei werden sie offenbar versuchen, BNP Paribas trotz der Ablehnung der Fortis-Aktionäre bei der Stange zu halten. In jedem Fall muss jetzt schnell etwas passieren, meint auch De Morgen. Und selbst ein Zeitraum von zehn Tagen sei schon viel zu lang, wird der Vize-Gouverneur der Nationalbank, Luc Coene, zitiert. Die Regierung kann es sich nicht erlauben, die Zukunft der Fortis-Bank noch all zu lang in der Schwebe zu lassen.
Fortis-Untersuchungsausschuss: Stop oder Go?
In seinem Kommentar geht De Morgen auf das Schicksal der parlamentarischen Untersuchungskommission zur Fortis-Gate-Affäre ein. Experten haben ja von einer Fortsetzung der Arbeiten abgeraten, weil sich der Ausschuss möglicherweise in laufende Disziplinarverfahren einmischen könnte.
Die Fachleute haben mit anderen Worten die Befürchtung geäußert, die Untersuchungskommission könnte sich wie ein Elefant im Porzellanladen aufführen, meint De Morgen. Und der Beweis ist eigentlich schon erbracht. Wenn man sich die parteipolitische Grabenkriege anschaut, die da derzeit in den Fernsehstudios zum Besten gegeben werden, dann kann man nur hoffen, dass sich der Ausschuss auf die Zeit nach den Wahlen vertagt.
De Standaard ist da anderer Meinung. Aufgabe des Untersuchungsausschusses ist nicht mehr und nicht weniger als zu prüfen, ob die Gewaltenteilung in diesem Land respektiert wurde. In einer Demokratie kann die Wichtigkeit einer solchen Untersuchung nicht hoch genug eingeschätzt werden. Wenn der Untersuchungsausschuss sich selbst und das Parlament wirklich ernst nimmt, dann kann er nicht anderes, als seine Arbeiten möglichst schnell und effizient fortzusetzen.
Hier geht es nicht darum, Yves Leterme rein zu waschen oder Didier Reynders an den Pranger zu stellen. Hier geht es um die Wahrheit. Aber das ist möglicherweise zu viel verlangt, meint De Standaard.
In diesem Zusammenhang veröffentlicht die Brüsseler Tageszeitung Le Soir heute eine freie Tribüne, in der zwölf eminente Universitätsprofessoren ihre Meinung über die offenen juristischen Fragen über die Untersuchungskommission formulieren. Sie sind im Wesentlichen der Ansicht, dass der Ausschuss seine Arbeit durchaus fortsetzen kann.
Vor der Haushaltskontrolle ...
Einige Zeitungen blicken mit Besorgnis auf die Haushaltslage des Landes. Ab heute muss sich die Regierung mit der Budget-Kontrolle befassen. Dabei zwingt sich eine Feststellung auf: es sieht düster aus.
Die Regierung steckt in einem Dilemma, meint dazu Het Laatste Nieuws. Auf der einen Seite empfehlen sich derzeit keine drastischen Sparprogramme, anderenfalls würde aus der Rezession eine Depression. Auf der anderen Seite ist der Spielraum des Landes begrenzt, weil die schon ohnehin astronomische Staatsschuld in diesen Tagen eher größer als kleiner wird. Deshalb darf das Haushaltsdefizit nicht ausufern, kommt das Land doch nicht an neuen Sparmaßnahmen vorbei.
Auch La Libre Belgique warnt vor einer Rückkehr der Ära der Haushaltsdefizite. Früher oder später wird sich die Frage stellen, wer die Opfer bringen muss. Die Staatsschuld hängt wie ein Damoklesschwert über den künftigen Generationen. Der Staat muss sich jetzt vorrangig mit den Belangen seiner eigenen Aktionäre befassen, sprich: der Steuerzahler in diesem Land.
Das Comeback von „numero uno“
Die Wahlen vom 7. Juni werfen indes längst ihre Schatten voraus. Viele Parteien arbeiten schon jetzt mit Hochdruck an ihren Wahllisten. Dabei heben viele flämische Zeitungen das Comeback eines Mannes hervor, der am 7. Juni die Europaliste der VLD anführen wird: Guy Verhofstadt.
