Die Presseschau von Samstag, dem 16. August 2008

Es droht ein neuer Kalter Krieg, titelt De Morgen. Der Konflikt in Georgien vertieft den Graben zwischen dem Westen und Russland. Das führt zu immer schärferen Wortwechseln, schreibt das Blatt.

Le Soir befasst sich auf der Titelseite mit der drohenden Wirtschaftskrise in Europa. Zum ersten Mal seit 1999 hat die europäische Wirtschaft im zweiten Trimester dieses Jahres einen Rückgang verbucht. Das sorgt für Rezessionsängste.

Im Kommentar meint die Wirtschaftszeitung De Tijd: Eine Rezession ist wohl kaum noch zu vermeiden. Die Verbraucher haben kein Vertrauen mehr in die Zukunft und geben weniger Geld aus. Das ist eine weitere Bedrohung für das Wirtschaftswachstum. Auch die Banken wissen nicht mehr weiter. Positiv ist dann wieder, dass der Ölpreis nicht mehr steigt. Noch ist aber unklar, ob das eine Stimulanz für die Wirtschaft sein kann.

De Morgen kommentiert die Tatsache, dass die Energiepreise weiterhin sehr hoch bleiben. Die Regierung investiert zwar in einen Heizölfonds, aber das ist nur eine Scheinlösung. Viel wichtiger wäre es, politische Energie in Energiesparmaßnahmen zu stecken.

650 Politiker haben vergessen, ihre Ämter und Mandate offen zu legen, erfahren wir unter anderem in Vers L’Avenir. Sie riskieren jetzt ein Bußgeld von 5.000 Euro. 820 Politiker vergaßen auch eine Liste ihrer Vermögenswerte zu hinterlegen, schreibt das Grenz-Echo.

Der Leitartikler von Het Nieuwsblad befasst sich mit dem Thema „Politiker und Ämterhäufung“ und findet es nicht schlimm, dass sich ein Politiker auch im Schulrat oder im Theaterverein seiner Gemeinde engagiert. Ärgerlich ist es aber, wenn ein Gemeinderatsmitglied mit einem fett bezahlten Mandat dafür entschädigt wird, dass er kein Schöffe wurde. Die Ämteroffenlegungspflicht ist auch deshalb positiv, weil die Bürger so feststellen können, ob es zwischen den verschiedenen Ämtern eines Politikers keine Interessenkonflikte gibt.

Gazet Van Antwerpen stellt im Kommentar zum gleichen Thema die Frage, wie es möglich ist, dass manche Politiker es schaffen, 50 Ämter und mehr zu kombinieren. Nicht akzeptabel ist auf jeden Fall die Tatsache, dass viele Politiker Jahr für Jahr vergessen, ihre Ämter und ihre Vermögenswerte offen zu legen. Gesetz ist Gesetz, und Politiker haben eine Vorbildfunktion.

Mit dieser Vorbildfunktion der Politiker befasst sich auch der Leitartikler von Le Soir angesichts des erneuten Zwischenfalls mit einem betrunkenen Michel Daerden bei den Olympischen Spielen in Peking. „Daerden beschädigt den Ruf der politischen Klasse. Er sorgt dafür, dass die Demokratie wie ein schlechter Witz dasteht und untergräbt so das politische Engagement der Bürger“.

La Libre Belgique befasst sich mit den Morddrohungen an die Adresse des N-VA-Parteivorsitzenden Bart De Wever und nennt diese „absolut inakzeptabel“. Es sei aber auch falsch, die französischsprachige Presse hierfür verantwortlich zu machen, schreibt der Leitartikler. Die werde in den flämischen Zeitungen nämlich oft als „Prawda der FDF“ bezeichnet und mitverantwortlich dafür gemacht, dass sich das Verhältnis zwischen Flamen und Wallonen immer weiter verschlechtert. Die flämischen Leitartikler täten besser daran, zu untersuchen, warum ein relativ großer Teil ihrer Leser noch immer eine Partei wählt, die von der belgischen Justiz wegen Rassismus verurteilt wurde, schreibt La Libre Belgique.

Die Zeitung bring auf der Titelseite als wichtigste Schlagzeile: „Wer entthront Standard Lüttich?“ Heute Abend beginnt die belgische Fußballmeisterschaft. Neben Standard melden auch Brügge und Anderlecht Meistertitelambitionen an, schreibt die Zeitung.

Het Laatste Nieuws glaubt, dass die neue Meisterschaft eine der spannendsten der letzten Jahre werden könnte. Die Zeitung sieht mindestens fünf Meisteranwärter. Schon lange wurden nicht mehr so viele Fußballabos verkauft, meldet das Blatt weiter.

De Standaard befasst sich im Kommentar mit der Regularisierung von Ausländern ohne Aufenthaltsgenehmigung. Wer Arbeit hat, erhöht seine Chancen auf Papiere, so die Schlagzeile. Dazu meint das Blatt im Kommentar: Die Regierung muss mit dem erwarteten Rundschreiben über die Regularisierung von illegal in Belgien lebenden Ausländern eine aktive Wirtschafts- und Einwanderungspolitik führen. Die Botschaft muss sein: Belgien braucht Arbeitskräfte, und es gibt eine legale Art und Weise, um ins Land zu kommen und hier zu arbeiten. Leider fehlt bisher das Procedere. Als Folge hiervon blüht der Schwarzmarkt.