"Di Rupo eins: Die Belgier fangen an, dran zu glauben", titelt La Libre Belgique. Die Zeitung veröffentlicht weitere Teile ihres jüngsten Polit-Barometers. Demnach steigt die Zufriedenheit mit der Arbeit der Föderalregierung. 30 Prozent der Belgier sind jetzt “zufrieden“ oder “sehr zufrieden“ mit den Ergebnissen der Mannschaft um Premierminister Elio Di Rupo. Im November waren es 28 Prozent, im vergangenen Mai nur 25 Prozent. Ein stetiger Aufwärtstrend also, stellt die Zeitung fest.
“Die Belgier sind tolle Menschen“
“Die Belgier sind tolle Menschen“, jubelt La Libre Belgique in ihrem Kommentar und führt aus: Wer hätte das gedacht? Ein bunt zusammengemischter Haufen unterschiedlichster politischer Couleur aus Flandern und Wallonien. Und trotzdem geben die Belgier dieser Regierung ihren Segen. Man muss darin den pragmatischen Charakter der Belgier sehen. Sie wissen, dass sie schwer zu regieren sind, erkennen es an, dass die Regierung Di Rupo es vorsichtig angeht, Anstrengungen unternimmt, Fortschritte erzielt, doch dabei behutsam mit den Menschen umgeht. In vielen anderen Teilen der Welt wäre so eine Bescheidenheit unvorstellbar, meint La Libre Belgique.
Le Soir spielt in seinem Kommentar die Streitigkeiten herunter, die in den vergangenen Tagen zwischen frankophonen Liberalen und Sozialisten aufgetreten sind und schreibt: Das ist keine Wahlkampfkampagne, denn die Regierungsparteien wissen nur allzu gut: 2013 ist das Jahr der Arbeit. In den kommenden Monaten müssen Ergebnisse geschaffen werden, mit denen die Parteien dann 2014 Wahlkampf führen können. Seht her: Das haben wir geschafft. Ihr könnt uns wieder wählen. Die verbalen Ausfälle zwischen dem Sozialisten Paul Magnette und dem Liberalen Didier Reynders, die Vorwürfe, der eine sei ein neuer Che Guevara der Armen, der andere führe eine Partei ohne Ideale, sind noch nicht ernst zu nehmen, meint Le Soir.
Eltern unerwünscht
Der Prozess gegen Kim De Gelder ist Aufmacher bei Het Laatste Nieuws: "Eltern der Opfer wollen über die Strafe mitbestimmen", titelt die Zeitung auf Seite eins. Und beim flämischen Massenblatt Het Laatste Nieuws heißt es an gleicher Stelle: "Eltern von De Gelder sollen dem Prozess fernbleiben". Demnach empfinden es die Eltern der Opfer von Kim De Gelder als moralisch belastend, dass die Eltern des Angeklagten im Gerichtssaal sitzen. “Dieser Antrag hat keine Chance“, zitiert die Zeitung einen ehemaligen Richter. Er verweist auf internationales Recht. Der Europäische Gerichtshof habe erklärt, dass jeder, der möchte, an einer öffentlichen Verhandlung teilnehmen darf.
Der Prozess gegen Kim De Gelder hatte vergangene Woche begonnen. Ihm werden vier Morde und 25 geplante Morde vorgeworfen.
ACW in den Schlagzeilen
“ACW gebrauchte Steuertricks, die sie selbst verabscheut“, lautet die Schlagzeile bei De Morgen. Die ACW ist der Dachverband insbesondere der Christlichen Gewerkschaft CSC und der Christlichen Arbeiterbewegung. De Morgen will jetzt Beweise gefunden haben, dass die ACW tatsächlich genau solche Steuertricks benutzt hat, die von den christlichen Verbänden immer kritisiert wurden. Die Zeitung hat ein vertrauliches Dokument zugespielt bekommen, in dem geheime Abmachungen zwischen ACW und der Bank Belfius zu lesen sind. Ähnliche Beschuldigungen gegen ACW hatten in den vergangenen zwei Wochen für Aufsehen gesorgt. "Keine Opfer, sondern Täter", geht De Morgen in seinem Kommentar hart ins Gericht mit der ACW.
Gefahr Handy
L’Avenir greift in seinem Kommentar ein Projekt von Gesundheitsministerin Laurette Onkelinx und Verbraucherminister Johan Vande Lanotte auf. Die Minister wollen heute Maßnahmen vorstellen, wie Kinder vor elektromagnetischen Strahlen von Handys besser geschützt werden können. Wahrscheinlich soll unter anderem Handy-Werbung verboten werden, die auf Kinder und Jugendliche abzielt.
Die Zeitung findet das gut: Es ist zwar richtig, dass der schädliche Einfluss von Handystrahlungen auf Kinder nicht eindeutig bewiesen ist. Aber der Verdacht steht mehr als deutlich im Raum. So ist in einem Bericht der föderalen Gesundheitsbehörde zu lesen: Bei einem Handy-Anruf ist die Strahlung, die ein Kinderkopf aufnimmt, höher, als bei einem Erwachsenen. Doppelt so hoch für das Gehirn, zehn Mal so hoch für das Rückenmark. Durch Handystrahlung können Krebsgeschwüre entstehen: Ziemlich beruhigend, das alles, oder? schlussfolgert L’Avenir ironisch.
Wenn jemand eine Reise tut…
Das GrenzEcho kommt auf die Kosten für die Auslandsreisen der DG-Regierung in 2010 zurück und kommentiert: Vor dem Hintergrund der föderalen Struktur unseres Landes und der gestiegenen Bedeutung der Teilstaaten sind einige Auslandsreisen von DG-Vertretern tatsächlich völlig “normal“, 46.000 Euro in einem Jahr dafür angemessen. Aber viele Menschen können diese Ausgaben nicht nachvollziehen. Erst recht nicht in Krisenzeiten, in denen gespart werden muss. Doch statt größtmögliche Transparenz an den Tag zu legen, setzt allen voran Karl-Heinz Lambertz auf Konfrontation und durch die Hinhalte-Taktik der letzten Monate ist der Unmut weiter gewachsen. So lassen sich die Gegner nicht überzeugen, glaubt das GrenzEcho.
Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)
