Die Presseschau von Samstag, dem 16. Februar 2008

Die Erkrankung des Christdemokratischen Politikers Yves Leterme und ihre Auswirkungen auf die Regierungsverhandlungen stehen im Mittelpunkt der Kommentare.

Außerdem bringen zwei Zeitungen Interviews mit den ehemaligen Premierministern Martens und Dehaene.

Schlechter Zeitpunkt um krank zu werden …

„Man kann nicht lange auf Leterme verzichten“ lautet die Schlagzeile in De Standaard. Er fehlt, um der Octopus-Gruppe über die Staatsreform zu helfen. Die Verhandlungen ähneln immer mehr der Echternacher Springprozession. Zu Wochenbeginn hatte der Rat der Weisen abgedeutet, man habe sich auf ein erstes Paket von vierzehn Kompetenzübertragungen geeinigt. Inzwischen ist das nicht mehr so sicher. Die cdH will wieder über Punkte verhandeln, die die Flamen schon als erworben abgehakt haben. Die PS drängt darauf, die Staatsreform in noch kleinere Scheibchen zu zerstückeln, währen die Flamen das erste Paket schon als sehr mager betrachten.

La Libre Belgique meint: Die Haushaltsverhandlungen kann man ohne Yves Leterme führen. Die Gespräche über die Staatsreform sind etwas anderes. Es scheint ausgeschlossen, die institutionellen Diskussionen ohne Leterme zu beenden. Schließlich ist er der Garant für die Verwirklichung der Forderungen des Kartells CD&V/ N-VA. Wenn sein Krankheitsurlaub länger dauern sollte, muss irgendjemand seinen Platz einnehmen.

Auch La Derniere Heure meint, die Haushaltsgespräche werden ohne Leterme geführt, auch wenn die CD&V unterstreicht, dass er sich telefonisch daran beteiligt. Inzwischen taucht der Name von Jean-Luc Dehaene als Ersatz für die Leitung der Verhandlungen über die Staatsreform auf. Die sozialistische Ministerin Onkelinx erklärte, Leterme habe die Verhandlungen über das Budget und die Staatsreform gut vorbereitet. Wenn man schließlich ein Abkommen erziele, sei das sein Verdienst. Will heißen: nicht der von Didier Reynders.

Auch Het Laatste Nieuws ist überzeugt, die CD&V kann nicht ohne Leterme. Die Partei hat niemanden, der ihn ersetzen könnte. Viele in der Partei fürchten, dass der CD&V das gleiche Schicksal widerfahren könnte wie der SP.A nach dem Abgang von Steve Stevaert. Als er ging, hinterließ er ein Vakuum. Seine Nachfolger hatten nicht seine Ausstrahlung und die Wahlresultate sackten ab.

Vers L’Avenir stelt fest: Die Übergangsregierung funktioniert. Sie wird in Kürze einen Haushaltsplan verabschieden und kommt einer Lösung für die Gemeinschaftspolitik näher. Das ist schon paradox: Das erste echte Resultat dieser Regierung nach Monaten Diskussionen und mehreren Fehlschlägen kommt ohne Leterme zustande. Kann er zu Ostern noch Premierminister werden?

L’Echo schreibt, Yves Leterme ist im Krankenhaus, so als sei er unter den zahlreichen Schlägen, die er seit dem 10. Juni erhalten hat, zusammengebrochen. Er will alles alleine machen. Er steckt auch allein die Schläge ein. Wird sein Krankheit etwas ändern? Augenblicklich haben seine Kollegen den Anstand, nicht auf einen kranken Mann einzuschlagen.

„Hat Letermes Krankheit zur Folge, dass sich das Klima in der Verhofstadt-Regierung verbessern wird?“ fragt Het Belang Van Limburg. Im Augenblick ist es vor allem unter den frankophonen Parteien sehr schlecht. Es ist nicht auszuschließen, dass die Minister ein wenig zur Vernunft kommen und es der Regierung ermöglichen, problemlos in das definitive Kabinett Leterme überzugehen. Doch es klingt zu schön um wahr zu sein.

Alt-Premiers äußern sich

Gazet Van Antwerpen bringt ein Interview mit dem ehemaligen Premierminister Wilfried Martens. In den 80er Jahren war das vertrauen zwischen den Spitzenpolitikern viel größer als heute, sagt Martens. Die Regierungsbildung Leterme habe man falsch angepackt. Man hätte Jean-Luc Dehaene erlauben müssen, seien Verhandlungen zu Ende zu führen. Der König müsse bei der Bildung einer Föderalregierung eine Rolle als Schiedsrichter spielen.

De Morgen bringt ein Gespräch mit Dehaene. Er ruft die flämischen Parteien auf, ihre Forderungen auf dem Gebiet der Staatsreform nicht zu übertreiben. Das flämische Programm berücksichtigt nur die flämischen Wähler. Es wäre ein Riesenfehler, einen Schritt in die gute Richtung abzulehnen, nur weil er zu klein sei. Die Flamen dürfen nicht vergessen, dass sie verhandeln müssen. Es vereinfacht die Sache nicht, dass die nächsten Wahlen schon vor der Tür stehen. Normalerweise hat man etwas Zeit, um ein wenig Abstand von seinem Wahlprogramm zu nehmen.

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