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  • 80 Jahre BRF
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Die Presseschau von Freitag, dem 25. Januar 2008

25.01.200809:00

Die Verhandlungen in der Octopus-Runde über die Staatsreform, bei denen heute Regionen und Gemeinschaften ihre Standpunkte vortragen werden, sind das innenpolitische Thema des Tages.

Mehrere Zeitungen kommentieren auch den Milliarden-Crash bei der französischen Großbank Societé Générale.

Octopus-Runde verhandelt weiter

„Was sie Yves Leterme sagen werden“ kündigt La Libre Belgique auf ihrer Titelseite an. Der wallonische Ministerpräsident Demotte erklärt der Zeitung, Reformen seien möglich, wenn man sich an einige Prinzipien halte. Er schließt weder neue Regionalisierungen noch eine Ausweitung Brüssels oder eine Verstärkung des Föderalstaates aus. Zu seinen Grundsätzen gehören die Aufrechterhaltung der Solidarität, die wirtschaftliche Union des Landes und die Effizienz der Politik. Die Ministerpräsidentin der Französischen Gemeinschaft, Arena, vertritt die gleichen Standpunkte und verlangt Zugeständnisse von beiden Seiten. Der flämische Ministerpräsident Peters ist bereit, über zusätzliche finanzielle Mittel für die Regionen zu verhandeln, will jedoch nicht an den Sprachengrenzen rütteln.

In einem Interview mit Het Laatste Nieuws sagt Ministerpräsident Demotte, er glaube an die Möglichkeit eines Abkommens zu Ostern. Belgien brauche keine tief greifende Reform, sondern nur einige Verbesserungen. Yves Leterme habe das verstanden. Oft sei eine intensive Zusammenarbeit zwischen dem Föderalstaat und den Gliedstaaten effizienter als eine vollständige Regionalisierung. Es sei nicht bewiesen, dass die Regionen alles, was sie in die eigenen Hände nähmen, auch besser machten. Niemand sagt so deutlich Nein, ohne das Wort in den Mund zu nehmen, meint die Zeitung.

Auch Vers L'Avenir untersucht die Standpunkte der wallonischen Regierung bei den Octopus-Gesprächen. Sie ist nicht zum Nachgeben bereit, erklärt der Vizepräsident der Wallonie, der cdH-Politiker André Antoine. Er warnt: Wenn die Flamen die Spaltung des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde wollen, verlangen wir eine Ausweitung der Region Brüssel. Die Wallonie will keine neuen Kompetenzen, sondern eine Rationalisierung der Kompetenzen, die zwischen dem Föderalstaat und den Regionen verzettelt sind. Sie lehnt eine Regionalisierung der Unternehmenssteuer und Kompetenzübertragungen ohne die entsprechenden finanziellen Mittel ab.

De Morgen notiert: Sowohl die Wallonie als auch Brüssel haben nach ihren eigenen Worten konstruktive Vorschläge ausgearbeitet. Die echten Verhandlungen laufen hinter den Kulissen in informellen Kontakten mit einigen Weisen. Um jedoch die Regierungen der Gemeinschaften und Regionen wenigstens formell in die Verhandlungen einzubeziehen, sind sie heute zu einem kurzen Gespräch mit Leterme eingeladen.

De Morgen bringt ein ganzseitiges Interview mit dem Ecolo-Föderalsekretär Javaux. Er kritisiert die Strategie der cdH und bezeichnet sie als katastrophal. Je mehr die Präsidentin Milquet sich weigerte, auf die flämischen Forderungen einzugehen, desto zahlreicher wurden diese Forderungen. Jetzt müssen bei den Octopus-Verhandlungen mehr Zugeständnisse an Flandern gemacht werden, als man bei den orange-blauen Gesprächen gedacht hatte, sagt Javaux.

Das Grenz-Echo sprach mit Vize-Premier Yves Leterme. Er erklärt, die Forderung der Deutschsprachigen Gemeinschaft nach einer garantierten Vertretung in Kammer und Senat könne zur Sprache kommen. Es sei selbstverständlich, dass eine Entwicklung des Senats zu einer Versammlung der Regionen und Gemeinschaften eine garantierte Vertretung der Deutschsprachigen beinhalten sollte. Er verspreche nichts, doch ein solcher Vorschlag müsse zur Sprache kommen.

Rekordverlust bei Société Générale

Bei der französischen Großbank hat ein Händler 4,9 Miliarden Euro durch Spekulationen verloren.

De Tijd meint dazu: Wer die Kontrollmechanismen kennt, kann im Bankgewerbe die Schwachstellen entdecken und ausnutzen. Es ist eine Illusion, zu glauben, dass man eine 100-prozentige Kontrolle einführen könnte.

Le Soir fügt hinzu: Dass ein kleiner Händler solche Summen verspielen kann, zeigt, wie gefährlich gewisse Produkte sind, die die eingesetzten Summen multiplizieren. Die Banken wollen aber keine zusätzlichen Kontrollen.

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