Wird Belgiens Kreditwürdigkeit herabgestuft?
"Das Gespenst einer Zurückstufung der Kreditwürdigkeit tauche wieder auf", titelt dann auch De Standaard. Diese Drohung erhöhe den Druck, um bei der Regierungsbildung voranzukommen.
Zwar bleibe Belgiens Rating bei AA+, doch komme mit der Warnung von Fitch jetzt zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate ein deutliches Signal aus der Finanzwelt, um Belgien mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass die anhaltende politische Krise die Kreditwürdigkeit des Landes in Gefahr bringt, kommentiert der Leitartikler in De Standaard. Man müsse den Rating-Agenturen im Grunde danken, seien sie doch die einzigen, die den Herrn in der Rue de la Loi Beine machen könnten.
Warnung für Belgien
"Neue Warnung der Märkte an die Adresse Belgiens", titelt Le Soir. Auch hier ist der Leitartikler der Auffassung, dass man den Rating-Agenturen wohl danken müsse, seien sie doch anscheinend die einzigen, die unsere Politiker aus ihrem blindmachenden und apathischen Zustand wachrütteln könnten. Es sei Eile geboten, dies wäre wohl die zentrale Botschaft an die Politiker. Eine Botschaft an die Adresse all jener, die derzeit Verhandlungen führen würden, so der Kommentar in Le Soir.
Parteienfinanzierung reformbedürftig?
Fitch Ratings habe die Vorausschau für Belgien von stabil auf negativ verändert. Damit wurde der Druck auf Belgien erhöht, titelt auch Gazet van Antwerpen. Im Leitartikel geht die Antwerpener Tageszeitung derweil auf die Parteienfinanzierung hierzulande ein. In Belgien würden die politischen Parteien 85 Prozent ihrer Mittel vom Staat kriegen. Dies sei zu viel, meint Gazet van Antwerpen, unter Berufung auf eine am Montag im Parlament vorgestellte Doktorarbeit. Die Abhängigkeit der Parteien vom Staat verhindere, dass sie ihre gesellschaftliche Rolle korrekt spielen. In Deutschland, so der Leitartikler, habe das Verfassungsgericht festgehalten, dass Parteien höchstens 50 Prozent ihrer Finanzmittel vom Staat beziehen dürfen.
"Erneut schlechtes Rating für Belgien", titelt auch Het Belang van Limburg heute und sieht in der Warnung vor einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit ebenfalls eine Folge der Sackgasse, in der die Innenpolitik seit Monaten stecke. Im Leitartikel geht auch die limburgische Tageszeitung auf die Parteienfinanzierung ein und erklärt das heute hierzu in Belgien angewendete Verfahren als verfassungswidrig.
"Muss die Parteienfinanzierungsgesetzgebung deshalb novelliert werden?" fragt sich der Leitartikler und meint, dass dies nicht unbedingt der Fall sein müsse. Früher hätten Parteien kein Geld vom Staat bekommen und wären deshalb gezwungen gewesen zu sehen, wie sie an ihr Geld kommen. Das habe zu Missbrauch geführt, Schmiergeldskandale - wie die Agusta-Affäre - hätten dies überdeutlich gemacht.
Finanzmärkte nervös
Die neue Drohung zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit Belgiens ist auch Aufmacherthema im Wirtschaftsblatt L'Echo. Noch bevor Fitch Ratings am Montag eine entsprechende Herabstufung angedroht habe, hätte Belgien noch gut 3,4 Milliarden Euro zu interessanten Konditionen an den internationalen Finanzmärkten aufnehmen können, meint L'Echo.
Reynders zum IWF?
La Libre Belgique titelt auf Seite 1 zu den Ambitionen von Finanzminister Didier Reynders, nach dem Absturz von IWF-Generaldirektor Strauss-Kahn, an die Spitze des Internationalen Währungsfonds wechseln zu wollen. Dieses Szenario gewinne an Boden. Reynders sei jedenfalls die beste europäische Alternative zur Kandidatur der französischen Finanzministerin Christine Lagarde, die ebenfalls auf den Spitzenposten beim IWF spekuliert.
SNCB im Fadenkreuz der Kritik
De Morgen macht heute mit den Streiks bei der Bahn auf. Im Leitartikel kommt der Kommentator zum Schluss, dass die SNCB weder ein ordentliches Unternehmen noch ein Staatsbetrieb sei. Ein Unternehmen würde man aufgrund seiner Gewinn- und Verlustzahlen beurteilen - das würde für die SNCB den Konkurs bedeuten - bei einem gut funktionierenden Staatsbetrieb würde man auf die Zufriedenheitstatistiken der Kunden schauen. Die seien miserabel. Allerdings könne man auch nicht umhin festzustellen, dass das Fehlen einer ordentlichen Regierung Einfluss auf Missstände bei der Bahn habe.
Wird es ein heißer Sommer?
L'Avenir titelt heute zur unsicheren Wettervorhersage für den Sommer und meint, dass es unmöglich ist einen heißen Juli vorherzusagen. Hierzu seien die Langzeitprognosen nicht zuverlässig genug.
Rückvergütung für homöopathische Arzneien streichen?
Het Nieuwsblad macht auf Seite 1 mit einer Empfehlung staatlicher Stellen, homöopathische Arzneimittel nicht länger durch Krankenkassen rückvergüten zu lassen, auf und geht im Leitartikel ebenfalls auf die Warnung der Rating-Agentur Fitch ein, um zu schlussfolgern, dass Belgien ohne Regierung in Kürze seine Glaubwürdigkeit verliert.
Jugend und Facebook
Während La Dernière Heure den Umgang der Jugend mit dem sozialen Netzwerk Facebook auf die Titelseite holt, macht Het Laatste Nieuws mit einer Verhaftung in einem Mordfall in Limburg auf.
Schiedsspruch zu Klassenerhalt?
Das Grenz-Echo schließlich, fragt sich auf Seite 1, ob die Sportschiedskommission in Brüssel den Abstieg Eupens in die zweite Liga noch abwenden kann.
