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Die Presseschau von Mittwoch, dem 18. Mai 2011

18.05.201108:45
Der neue Regierungsbildner Elio Di Rupo erhält Wouter Bekes Bericht - nun muss er schnell Lösungen finden
Der neue Regierungsbildner Elio Di Rupo erhält Wouter Bekes Bericht - nun muss er schnell Lösungen finden

Zwei große Aufmacherthemen kennzeichnen heute fast alle Titelseiten der belgischen Inlandspresse: der Gewinn der Fußballlandesmeisterschaft durch Racing Genk und die von Regierungsbildner di Rupo angekündigte Arbeitsmethode im Hinblick auf die Bildung einer neuen Koalition.

Arbeitsmethode

"Di Rupo ändert die Methode": Mit dieser Balkenüberschrift macht L'Avenir auf und schreibt, dass der Regierungsbildner nach 11-monatigen Verhandlungen zur Staatsreform eine Diskussionsgrundlage mit je einem Kapitel zu institutionellen Fragen und einem anderen zu sozialwirtschaftlichen Fragen erarbeiten will.

Auf Basis dieses Dokumentes müssten die neun bislang an den Gesprächen beteiligten Parteien dann entscheiden, ob sie über beide oder nur jeweils einen Themenschwerpunkt verhandeln wollen.

Rasche Ergebnisse verlangt

Dieses Arbeitsdokument, so meint Gazet van Antwerpen werde von der N-VA möglichst schnell verlangt. Die Partei wolle nämlich rasch Klarheit darüber erhalten, was Di Rupo umsetzen will und vor allem mit wem. Der Leitartikler schreibt hierzu, dass Di Rupo die Gespräche mit den Verhandlungsführern der neun Parteien kurz anlegen muss, um möglichst schnell Ergebnisse präsentieren zu können. Was die Staatsreform angehe, so seien alle bisherigen Verhandlungsergebnisse verfügbar und müsse der PS Parteichef diese nutzen.
Di Rupo, so der Leitartikler in Gazet van Antwerpen müsse jetzt Entscheidungen treffen und Vorschläge machen, die über das, was seine Partei und seine Sprachgemeinschaft bislang zuzugestehen bereit waren, hinausgehen. Sollte tatsächlich beabsichtigt werden, vor dem Sommer eine Regierung zu bilden, sei keine Zeit zu verlieren.

Kein Verhandlungsspielraum mehr

Für De Standaard steht Regierungsbildner Elio Di Rupo vor einer unlösbaren Aufgabe. "Die N-VA glaubt nicht an Di Rupo", ist dann auch die Schlagzeile auf der Titelseite der Tageszeitung. Nach Angaben der flämischen Nationalisten gäbe es keinen Spielraum mehr, um zu einer Einigung zu kommen. Der Leitartikler meint, dass Di Rupo die Flamen mit einem durch Herausforderungen gekennzeichneten Plan überraschen müsse. Ausgetretene Pfade gelte es zu verlassen. Dann und nur dann, habe der Versuch Di Rupos, eine Regierung zu bilden vielleicht eine äußerst kleine Chance.

Di Rupo unter Druck

Auch La Libre Belgique titelt, dass die N-VA Di Rupo gleich zu Beginn seiner Arbeit als Regierungsbildner unter Druck setzt. Der Leitartikler von La Libre kommentiert die Erwartungen an Regierungsbildner Di Rupo. Im Idealfall müsse er mit einem Projekt kommen, das bewege - und zwar alle Belgier. Um dieses Projekt zu gestalten brauche es in den drei Regionen des Staates Männer und Frauen, die in der Lage sind über ihren Parteien zu stehen. Auch bei den Französischsprachigen sei es nötig, Zugeständnisse zu machen, um Kompromisse zu ermöglichen. Was jetzt nötig sei, wären Geduld, Strategie, Esprit und Durchsetzungsvermögen. Di Rupo habe all dies, schließt der Leitartikler in La Libre.

Ohne N-VA auch keine CD&V-Regierungsbeteiligung

"Keine Regierung ohne die N-VA", mit dieser Balkenüberschrift macht Het Belang van Limburg auf. CD&V-Chef Wouter Beke habe Elio Di Rupo vor der Bildung einer Koalition ohne die N-VA gewarnt. Andernfalls wäre auch die CD&V nicht mit im Boot, habe Wouter Beke wissen lassen. Damit, so kommentiert der Leitartikler in der limburgischen Tageszeitung sei Di Rupo gewarnt.

Es sei gut, dass Di Rupo das Basisdokument, das als Verhandlungsgrundlage für die Koalitionsgespräche dienen soll, veröffentlichen will. So könne man beurteilen, ob es sinnvolle Vorschläge enthalte und Kompromisse hierzu möglich sein müssten.

Di Rupos letzte Chance

Auch Le Soir ist überzeugt, dass es Elio Di Rupos letzte Chance ist. Vorteil des Regierungsbildners jetzt, so meint der Leitartikler in Le Soir, dass Di Rupo diesmal alle nötigen Parameter kontrolliere. Er sei nicht mehr der Sklave des ausschließlich Institutionellen. Jetzt könne Di Rupo die sozialwirtschaftliche Karte spielen und so möglicherweise Kräfteverhältnisse beeinflussen und schlussendlich die N-VA isolieren.

Regierungsbildner muss Risiken eingehen

"Di Rupo erlöse uns" scheint der Leitartikler in Het Laatste Nieuws zu betteln. Der Regierungsbildner müsse Risiken eingehen. Wie bereits im letzten Sommer wolle Di Rupo noch immer mit verschiedenen Parteien zwei Themenbereiche bearbeiten: Staatsreform und Sozioökonomisches. Für das eine sei eine 2/3-Mehrheit, für das andere eine einfache Mehrheit nötig. Alles hänge jetzt davon ab, so der Leitartikler, wie viel Vertrauen Di Rupo aufbauen könne. Belgien käme erst dann zu Einigungen, wenn die Situation völlig verfahren sei. Und soweit sei es jetzt fast.

  • Regierungsbildner Di Rupo stellt seine Arbeitsmethode vor

Genk Fußballlandesmeister

Zweites großes Thema in fast allen Tageszeitungen heute: das Spitzenspiel um den Titel des belgischen Fußballmeisters, den Racing Genk gestern im Duell gegen Standard Lüttich holte.

"Genk Meister, Standard heldenhaft" titel La Dernière Heure hierzu. "Kennedy macht Genk zum neuen Fussballmeister" schreibt das Grenz-Echo.

"Genk im Delirium nach Gewinn des dritten Landesmeistertitels" meint De Morgen.

Het Belang van Limburg veröffentlicht in der heutigen Ausgabe eine 24-seitige Sonderbeilage zum 1:1 von Racing Genk gegen Standard Lüttich mit dem der Limburger Fußballverein Landesmeister wurde.

Gestiegene Wettbewerbsfähigkeit

Das Wirtschaftblatt L'Echo schließlich titelt auf Seite 1 zur leicht gestiegenen Wettbewerbsfähigkeit belgischer Unternehmen, die im internationalen Vergleich etwas besser abschneiden als im vergangenen Jahr.

Bild: Benoit Doppazgne (belga)

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