"Der König gibt De Wever zehn Tage mehr Zeit", titelt Het Laatste Nieuws. "Zehn Tage mehr, um Arizona zu retten", so die Schlagzeile von L'Avenir. "Sire, ich komme in zehn Tagen zurück", schreibt Le Soir und legt diese Worte also Bart De Wever in den Mund.
König Philippe hat das Rücktrittsgesuch von Premierminister Bart De Wever nicht angenommen und ihn stattdessen damit beauftragt, die Haushaltsverhandlungen unverzüglich wieder aufzunehmen. Das Staatsoberhaupt gibt der Regierung erstmal zehn Tage Zeit: Am 16. November muss De Wever dem König erneut Bericht erstatten.
"Viel Lärm um Nichts", giftet L'Echo in seinem Leitartikel. Was wir in dieser Woche gesehen haben, das war schlichtweg billiges Theater; ein Spannungsmoment, der keiner war, denn niemand hatte ernsthaft erwartet, dass der König das Rücktrittsgesuch von Bart De Wever annehmen würde. Und das alles, um am Ende in einem Kommuniqué des Palastes lesen zu müssen, dass die Regierung an den Verhandlungstisch zurückkehren soll? Ein schlechter Witz! Fünf verlorene Tage! Und das in einem Moment, in dem wirklich alle Alarmglocken schrillen: stotternde Konjunktur, astronomische Energiepreise, eine galoppierende Inflation und damit verbundene Indexanpassungen. Es wäre schön, wenn diese fünftägige Pausentaste wenigstens dafür gesorgt hat, dass die verschiedenen Protagonisten endlich den Ernst der Lage erfassen. Der König erwartet am 16. November einen neuen Lagebericht. Zehn Tage ohne Theater, wäre das womöglich zu viel verlangt?
Historische Verantwortung
"Sind sich die Arizona-Parteien wirklich darüber im Klaren, wie dramatisch die Situation ist?", fragt sich auch Het Nieuwsblad. Denn man muss sich wirklich die Frage stellen, ob die vergangenen fünf Tage irgendetwas verändert haben. Einen Moment lang konnte man diesen Eindruck haben, denn in der Mitteilung des Palastes konnte man schließlich lesen, dass alle Parteivorsitzenden dem König gegenüber versichert hätten, dass sie zu Zugeständnissen bereit sind. Es dauerte allerdings nicht lange, bis MR-Chef Georges-Louis Bouchez schon wieder klarmachte, dass seine Partei bei ihren Standpunkten bleibe. Die N–VA-Vorsitzende Valerie Van Peel machte wenig später das Gleiche. Versöhnung predigen, um eine Katastrophe zu vermeiden, aber gleichzeitig keinen Millimeter von seiner Position abrücken: Außer Spesen, nichts gewesen! Die Haltung der Mehrheitsparteien ist absolut unverantwortlich! Sie spielen mit der Zukunft des Landes und treiben damit die Wähler in die Hände extremistischer Parteien. Arizona trägt eine historische Verantwortung, doch scheint die Koalition das immer noch nicht zu kapieren.
Wie war nochmal die Definition von Wahnsinn?
"Was für ein jämmerliches Schauspiel!", wettert auch sinngemäß De Tijd. Ein flämisch-nationalistischer Premier instrumentalisiert den König, um seine Partner unter Druck zu setzen. Um was zu erreichen? Hat sich die Ausgangssituation damit verändert? Am Sonntag haben sich allen voran Vooruit und die MR über den Cocktail von Steuer und Sparmaßnahmen überworfen. Warum sollte das jetzt anders sein, wenn der Cocktail doch größtenteils derselbe bleibt? Immer dasselbe zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten, war das nicht die Definition von Wahnsinn?
"Bart De Wever missbraucht den Palast als oberste Berufungsinstanz", beklagt auch sinngemäß La Libre Belgique. König Philippe wird in eine neue Rolle gedrängt: Philippe, den man bislang eher als Philosophenkönig betrachten konnte, wird damit mehr und mehr zu einem politischen König. Und verantwortlich für diese Wandlung ist ausgerechnet ein republikanischer Nationalist, für den das zugleich ein bemerkenswerter Offenbarungseid ist, gesteht er doch damit seine eigene Schwäche ein. Zugleich sorgt De Wever aber dafür, dass der König damit zunehmend exponiert ist. Ein erneutes Scheitern der Verhandlungen würde auch die moralische Autorität des Staatsoberhaupts antasten. Der König hat jetzt eine Tür geöffnet. Jetzt liegt es am Premierminister, seine Führungsqualitäten unter Beweis zu stellen.
Wie einen Ritt auf einem stinkenden Kamel
Aber apropos: "Dieses ganze Theater ist ein weiterer Kratzer für das Image von Bart De Wever", findet Le Soir. Sein Status als "Teamchef" hat hier erneut Schaden genommen. Zum zweiten Mal muss Premierminister De Wever schon den König zu Hilfe rufen, um seinen Haushalt zu schnüren. Dabei gehört das zu den Kernaufgaben einer jeden Regierung, selbst wenn die Lage im Moment zugegebenermaßen schwierig ist. Wäre es nicht viel sinnvoller gewesen, die Parteipräsidenten zusammenzurufen? Musste De Wever dieser ganzen Geschichte gleich wieder den Anstrich einer Großkrise geben? Um mal den Premierminister zu paraphrasieren: Die vergangene Woche glich irgendwie einem Ritt auf einem stinkenden Kamel.
Auch für Het Belang van Limburg müssten die Parteivorsitzenden längst mit am Tisch sitzen. Das Regierungsabkommen ist fast zwei Jahre alt. Und die Welt sieht inzwischen ganz anders aus. Da wäre es doch legitim, über nötige Anpassungen zu diskutieren. Und hier stellt sich tatsächlich – langsam, aber sicher – die Frage nach den Führungsqualitäten von Bart De Wever. Immerhin schafft der Premier die Möglichkeit, die Parteipräsidenten bei den Verhandlungen hinzuzuziehen. Ob das allerdings die Dinge vereinfachen wird, bleibt abzuwarten.
452 Meter
"De Wever trägt eine große Mitschuld an der aktuellen Krise", ist auch das GrenzEcho überzeugt. Indem er den Widerstand von MR-Chef Georges-Louis Bouchez gegen eine Mehrwertsteuererhöhung frühzeitig belohnte, nahm er seinen übrigen Partnern den Spielraum. Warum sollten Vooruit und Les Engagés Einschnitte mittragen, wenn die MR ihre rote Linie schon durchgesetzt hat? Wer einen Partner vorab zum Sieger erklärt, darf sich über die Blockade der anderen nicht wundern. Für die meisten Bürger bedeutet das Schauspiel indes weitere Unsicherheit.
"Eben diese Bürger haben in dieser Woche einen Film gezeigt bekommen, dem man den Titel '452 Meter' geben könnte", meint L'Avenir. 452 Meter trennen die Amtsräume des Premiers in der Rue de la Loi Nummer 16 vom königlichen Staatsschloss. Am Montag hat Bart De Wever diese Strecke zurückgelegt, um seinen Rücktritt anzubieten. Am Freitag machte er dann wieder diese 452 Meter, um zu erfahren, dass der König dieses Gesuch nicht annimmt. Viel gebracht hat dieses Theater wahrscheinlich nicht; schlimmstenfalls wurde damit das Misstrauen noch vergrößert. Das Ganze dürfte aber den Graben zwischen vielen Bürgern und ihren politischen Vertretern noch vergrößert haben. Der dürfte inzwischen sogar breiter sein als 452 Meter.
Roger PInt
