"Vor allem die Mittelschicht wird die Einsparungen zu spüren bekommen", hebt unter anderem Het Nieuwsblad zum gerade beschlossenen flämischen Haushalt hervor. "Die flämische Koalition leckt sich die Wunden nach dem Leidensweg rund um den Haushalt", so der große Aufmacher von De Standaard. "Haushaltsdeal schlägt tiefe Wunden in der Regierung Diependaele", schreibt De Tijd. "Flandern im Gleichgewicht, die anderen strampeln sich noch immer ab", merkt Le Soir an.
So etwas hat es noch nie gegeben, hält La Libre Belgique in ihrem Leitartikel fest, wirklich noch nie. Die politischen Kommentatoren im Norden des Landes können noch immer nicht fassen, was sich am Märtyrerplatz in Brüssel, dem Sitz der flämischen Regionalregierung, abgespielt hat: endlose Verhandlungsnächte, erschöpfte Unterhändler, eine Ministerin, die ins Krankenhaus musste, ein Kabinettschef, der nach einem Herzinfarkt mit dem Krankenwagen abtransportiert werden musste. Dann weißer Rauch – aber zu früh, wie sich schnell herausstellte, gegenseitige heftige Beschuldigungen über Lügen und Verrat, weitere Verhandlungen, bis es gestern Mittag wirklich echten weißen Rauch gab. Was für ein Fiasko. Der Clash zwischen der N-VA und Vooruit wird auch zweifellos Spuren hinterlassen, vielleicht sogar tiefe Wunden. Und warum muss jede Verhandlung zu einem Ausdauertest gemacht werden, zu einem Rennen gegen die Zeit, bis zum Erreichen der körperlichen Grenzen? Je mehr das zur Standardmethode zu werden scheint, desto lächerlicher droht es zu werden. Premier De Wever sollte die Lehre ziehen, dass es möglich ist, nach Schmerzen zu einem schwierigen Kompromiss zu finden. Aber man muss daraus keinen Kreuzweg machen, fordert La Libre Belgique.
Ein preisverdächtiges Drama
Was sollten wir von der Septembererklärung von Ministerpräsident Diependaele in Erinnerung behalten?, fragt Het Belang van Limburg. Sicher, dass die flämische Regionalregierung der föderalen keine Lektionen mehr zu erteilen hat. Föderal sind wir in Sachen Theater ja schon Einiges gewohnt gewesen, aber in puncto Drama hat sich Flandern dieses Jahr wirklich nicht lumpen lassen, wie hier die Spannung aufgebaut wurde, das war schon fast preisverdächtig. Aber man muss auch festhalten, dass die beschlossenen flämischen Anstrengungen Peanuts sind im Vergleich zu dem, worüber die Föderalregierung brütet. Das wird eine gesalzene Rechnung werden, warnt Het Belang van Limburg.
Der flämische Haushalt ist mehr im Gleichgewicht als die Regionalregierung, frotzelt De Tijd. Das ist ein wenig die Schlussfolgerung dieser wahnsinnigen Woche, das einzig Gute ist das Ergebnis. Allerdings berücksichtigen die Budgetzahlen nicht den politischen Schaden, der durch die Übung entstanden ist. Was für ein Chaos, Geklüngel und Zickzackkurs! Die große Frage ist nun, wie es weitergehen wird. Denn die Septembererklärung ist ja im Prinzip nur eine Absichtserklärung, der Haushalt muss auch noch umgesetzt werden. Das erfordert Expertise, Disziplin und gute Absprachen – all das hat die flämische Regierung diese Woche vermissen lassen, wettert De Tijd.
Meister im Einwerfen der eigenen Scheiben
Die finanziellen Anstrengungen seien nötig "für die Kinder, für die Enkel", so Diependaele, erinnert Het Nieuwsblad. Aber die kommen ehrlich gesagt ziemlich schlecht weg beim neuen Haushalt. Denn es wird vor allem die Mittelschicht sein, die die Zeche bezahlen wird, und hier vor allem junge Menschen und junge Familien. Das Ganze macht auch schmerzhaft deutlich, dass diese Parteienkombination keine gemeinsame Vision hat. Natürlich ist ein ausgeglichener Haushalt wichtig. Aber so werden unsere Kinder und Enkel die Rechnung präsentiert bekommen, kritisiert Het Nieuwsblad.
Die Septembererklärung sollte der Höhepunkt des flämischen politischen Jahres sein, schreibt De Standaard. Ein herausragender Augenblick, um zu beweisen, welchen Mehrwert die flämischen Zuständigkeiten haben. Leider ist das gründlich missglückt. Nicht nur wegen der Krisenstimmung innerhalb der Regionalregierung, sondern auch, weil die Bürger das Gefühl haben, dass sie wieder überall zur Kasse gebeten werden. Kaum jemand wird wirklich den Eindruck gewonnen haben, dass die flämische Regierung einen guten Job macht. Laute Kritik von allen Seiten ließ entsprechend nicht lang auf sich warten. Das kann man als Zeichen werten, dass die Einigung nichts taugt. Oder dass die notwendigen Opfer gleichmäßig auf alle verteilt werden, meint De Standaard.
Die flämische Regierung ist die Einzige im Land, die einen klaren Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt formuliert hat, kommentiert Het Laatste Nieuws. Allerhöchste Zeit, das zu würdigen und nicht immer so zynisch zu sein. Keine andere Regierung hat das (bisher) hinbekommen. Hat denn wirklich jemand geglaubt, dass man den Haushalt um 3,1 Milliarden Euro sanieren kann, ohne dass die Bürger das spüren werden? Aber die drei regionalen Regierungsparteien haben bei den Verhandlungen ihre hässlichsten Seiten gezeigt. Haushaltsmeister? Ja. Aber auch Meister im Einwerfen der eigenen Scheiben, giftet Het Laatste Nieuws.
Wo bleiben die Bürger?
Le Soir blickt zurück auf den Hitzesommer: Die Schlussfolgerungen der Betroffenen und Verantwortlichen sind einhellig – Belgien war nicht vorbereitet und wird für die Zukunft deutlich mehr tun müssen. Es muss wirklich darum gehen, eine Wiederholung der Ereignisse dieses Sommers zu verhindern. Daran führt kein Weg vorbei. Aber zweifelsohne wird diese Arbeit unvollendet bleiben. Wir werden eine marginale Verbesserung der existierenden Vorkehrungen bekommen, aber keine Überarbeitung des Systems von Grund auf. Von einem Angehen der Wurzeln der Krise mal ganz zu schweigen. Und die Hauptleidtragenden, die Bürger, scheinen sowieso wieder komplett außen vor zu bleiben bei der Aufarbeitung des Sommers 2026, beklagt Le Soir.
Boris Schmidt
