"Das Finale kann kommen", titelt Het Nieuwsblad. "Belgien im Finale: zum ersten Mal seit drei Jahren", so die Schlagzeile von Het Laatste Nieuws. "Essyla bringt Belgien ins Finale", schreibt Le Soir auf Seite eins.
Die Sängerin Essyla hat sich mit ihrem Titel "Dancing on the Ice" für das Finale des Eurovision Song Contest qualifiziert. Essyla wurde durch den frankophonen Sender RTBF ins Rennen geschickt.
"Wie Israel das Songfestival als Propagandawaffe einsetzt", so derweil die Aufmachergeschichte von De Morgen. Einige Länder boykottieren ja den ESC, um gegen die Teilnahme von Israel zu protestieren. Die Regierung von Benjamin Netanjahu hat derweil im Internet eine großangelegte Kampagne gestartet mit dem Ziel, "um Stimmen zu werben und das Songfestival zu kapern", schreibt De Morgen.
"Apolitisch ist der ESC längst nicht mehr", kann Le Soir in seinem Leitartikel nur feststellen. Angefangen damit, dass bei diesem Festival de facto keine individuellen Künstler, sondern Staaten antreten. Umso schwieriger ist es dann, einem Land eine Bühne zu bieten, dessen Regierung Kriegsverbrechen und völkermordähnliche Praktiken vorgeworfen werden. Fünf europäische Länder haben ihre Konsequenzen daraus gezogen und boykottieren den ESC. Es ist bedauerlich, dass diese Debatte in Belgien nicht wirklich stattgefunden hat. Denn, um es mal mit dem Direktor des niederländischen öffentlich-rechtlichen Senders AVROTROS zu sagen: "Kultur verbindet, aber nicht um jeden Preis".
Sensibler Bericht verschwindet in einer Schublade
Viele Zeitungen beschäftigen sich aber auch weiter mit der Debatte um die Langzeitkranken. "Jetzt hat man den idealen Sündenbock gefunden", kann La Capitale nur feststellen. "Die Krankenkassen sind schuld an der außerordentlich hohen Zahl an Langzeitkranken", hört man vor allem von N-VA- und MR. Das ist vielleicht nicht völlig falsch, aber auch längst nicht die ganze Wahrheit. Jedenfalls wird es nicht reichen, sich nur auf die Krankenkassen einzuschießen. Im vorliegenden Fall ist offensichtlich, dass eben N-VA und MR den Krankenkassen den Garaus machen wollen. Eine Reform mag überfällig sein. Man sollte aber nicht das Kind mit dem Badewasser ausschütten.
"Und doch sind hier ernste Zweifel erlaubt", wirft Het Laatste Nieuws ein. Neue Enthüllungen gestern in der Kammer werfen doch unbequeme Fragen auf. Demnach haben hohe Verantwortliche der Krankenkassen mithilfe einiger Beamter im Jahre 2020 versucht, die Verbreitung eines sensiblen Berichts des Landesinstituts für Kranken- und Invalidenversicherung (LIKIV), zu verhindern. Darin standen die Ergebnisse einer Stichprobe, wonach sechs von zehn kontrollierten Langzeitkranken durchaus noch arbeitsfähig waren. "Wir wollen eine Hexenjagd auf Langzeitkranke vermeiden", hört man da häufig als Argument. Aber kann man von einer "Hexenjagd" sprechen, wenn man einfach nur mal einen Bereich kritisch unter die Lupe nimmt? Diese Episode ist jedenfalls vielsagend. Wenn es angesichts einer unbequemen Studie der erste Reflex ist, sie in einer Schublade verschwinden zu lassen, dann erklärt sich einiges. Denn in einer normalen Welt würden da doch eigentlich die Alarmglocken schrillen. Die Krankenkassen mögen eine noch so wichtige Rolle spielen in unserer Gesundheitspolitik, das gibt ihnen aber nicht das Recht, sensible Daten der demokratischen Kontrolle zu entziehen.
Alle tragen hier einen Teil der Verantwortung
In dieser Problematik tragen alle einen Teil der Verantwortung, meint La Libre Belgique. Wenn man sich nur auf die Schuldfrage konzentriert, dann übersieht man aber den eigentlichen Skandal, nämlich die erschreckend dürftige Datenlage. Es gibt schlichtweg keine wirklich brauchbare Statistik, die die aktuelle Debatte wirklich fundiert untermauern könnte. Deswegen müssen wir uns eben stützen auf Ergebnisse von Stichproben, deren Aussagekraft je nach Perspektive immer angezweifelt werden kann. Täglich werden inzwischen solche Studien geleakt, um der einen oder der anderen Seite Munition zu liefern. Es ist schlichtweg nicht normal, dass es kein Register gibt, in dem alle wichtigen Daten zentralisiert sind. Von den Krankenkassen Transparenz zu verlangen, das ist nicht gleichbedeutend mit einem ideologischen Kreuzzug gegen die Soziale Sicherheit. Ganz im Gegenteil: Nur so kann man ihr Überleben langfristig sichern.
"Wir sehen hier doch ein einziges Ablenkungsmanöver", ist derweil De Morgen überzeugt. Die ständigen Diskussionen über immer wieder neue geleakte Studien sorgen doch nur dafür, dass wir über die wahren Probleme nicht reden müssen. Oder glauben wir wirklich, dass die Jagd auf "falsche Langzeitkranke" der Heilige Gral ist? Parteien wie die N-VA oder die MR wollen uns vorgaukeln, dass damit auf wundersame Weise Milliarden eingespart werden können. Wer das glaubt, der unterschätzt die Komplexität der Wirklichkeit. Erstens spielen in dieser Problematik viele Akteure eine Rolle. Und zweitens ist die wachsende Zahl von Langzeitkranken auch Ausdruck eines viel tieferen gesellschaftlichen Problems. Eigentlich geht es hier um die Frage, wie man einen Arbeitsmarkt schafft, der inklusiv genug ist, um Menschen nicht nur in Arbeit zu bringen, sondern auch ihre Gesundheit zu schonen.
Politische Machtverschiebung unter der Arizona
De Standaard sieht in der ganzen Diskussion auch Anzeichen für eine politische Machtverschiebung. Diese Regierung praktiziert wie keine andere eine systematische Entkoppelung von den traditionellen Akteuren, die hierzulande seit 80 Jahren zentrale Bereiche des Zusammenlebens mitbestimmt haben. Der "Angriff" auf die Krankenkassen ist da nur ein Aspekt. Auch die Sozialpartner werden ja von dieser Regierung weitgehend ignoriert. Wir sehen hier eigentlich das Ende einer Ära. Jetzt, da die PS in der Opposition sitzt, haben insbesondere N-VA und MR freie Bahn, um die angestammten "Zwischenakteure" auszuschalten, die lange Zeit einen erheblichen Machtfaktor darstellten, die aber auch sämtliche Veränderungen ausbremsten. Dass all das jetzt in Bewegung gerät, das ist eigentlich begrüßenswert. Nur darf man eines nicht vergessen: Eben diese Akteure sorgten auch für einen relativen sozialen Frieden. Sie auszuschalten, ist also nicht ohne Risiko.
Roger Pint
