"Quo vadis, Belgien?" titelt heute La Libre Belgique. Das Land steckt ja jetzt seit genau einem Jahr in der Krise. La Libre Belgique nimmt den Jahrestag zum Anlass, um insgesamt vier mögliche Szenarien aufzuzeigen, wie es denn jetzt weitergehen soll. Soviel vorweg: Keine der vier Möglichkeiten zwingt sich wirklich auf. Vorgezogene Neuwahlen, ein Abkommen mit oder ohne die N-VA, ein Anhalten der Krise: Nichts ist wirklich ausgeschlossen. Einzig möglicher Katalysator ist gleich wie gearteter Druck von außen. Mit Namen: Eine Reaktion der internationalen Finanzmärkte.
Immer noch in La Libre Belgique macht MR-Präsident Charles Michel die beiden Wahlsieger für das Debakel verantwortlich, also PS und N-VA. Währenddessen sucht Vermittler Wouter Beke weiter nach einem Ausweg.
Osterei
Passend zu Ostern meint dazu OpenVLD-Altmeister Patrick Dewael in Het Belang van Limburg: Beke muss jetzt sein Ei legen. In der kommenden Woche sollte Beke demnach nach Ansicht von Dewael eine Synthesenote vorlegen und alle Parteien an einen Tisch bringen. Ansonsten sei ein gemeinschaftspolitisches Abkommen unmöglich. Kommentierend meint dazu Het Belang van Limburg: Es steht zu befürchten, dass auch Wouter Beke seinen Auftrag am Ende zurückgeben muss. Und dass die scheidende Regierung Leterme dann noch mindestens bis nach dem Sommer, wenn nicht gar bis zu den Kommunalwahlen von 2012 geschäftsführend im Amt bleiben wird. Bei derart deprimierenden Aussichten bleibt nur noch, sich am schönen Wetter zu erfreuen. In diesem Sinne: Frohe Ostern!
Stichwort Ostern, meint auch Gazet van Antwerpen. Für die belgische Politik wäre es vielleicht besser, wir würden schon Pfingsten feiern. Irgendwie bedarf es jetzt der Hilfe des Heiligen Geistes. Das Blatt geht sogar so weit, und zitiert in seinem Leitartikel wörtlich den entsprechenden Pfingstpassus aus der Apostelgeschichte. Bis auf Weiteres bleibt die Feststellung: Dieses Land ist unregierbar geworden.
Der Belgier reagiert ohnehin längst mit Schulterzucken auf das nicht enden wollende Brüsseler Theater, konstatiert La Libre Belgique. Inzwischen muss man ja auch den Eindruck haben, dass es eigentlich keine Krise gibt. Doch Vorsicht: Es bedarf nur eines Schocks von außen, um diese vermeintlich heile Welt zum Einsturz zu bringen. Klar braucht die größte Staatsreform der Geschichte Zeit. Man darf dabei nur nicht die Außenwelt vergessen.
Het Laatste Nieuws spricht seinerseits von "Tristesse ohne Ende". Wer befreit uns aus dieser Tragödie? Nächste Woche will Vermittler Wouter Beke erneut mit De Wever und Di Rupo zusammentreffen. Aber um was zu tun? Kein Mensch weiß es, und es interessiert auch niemanden. Es gibt keinen Druck, offensichtlich sieht niemand die Notwendigkeit, zu handeln. Darf es da noch verwundern, wenn etwa bei der OpenVLD allein in den letzten zehn Tagen zwei junge, vielversprechende politische Talente das Handtuch geworfen haben, um in die Privatwirtschaft zu wechseln? Es waren junge Idealisten, die in der Politik etwas verändern wollten. Jetzt wenden sie sich angewidert ab.
Yves und Johannes Paul
Le Soir weiß heute auf seiner Titelseite über Spannungen innerhalb der amtierenden Regierung zu berichten. Auslöser ist die Ankündigung, dass Premier Leterme am kommenden Wochenende an den Feierlichkeiten zur Seligsprechung von Johannes Paul II. teilnehmen wird. Die scheidende Vizepremierministerin Onkelinx wird mit den Worten zitiert: "Das ist nicht normal." Und Le Soir pflichtet ihr in seinem Leitartikel bei: Bei einer Seligsprechung handelt es sich nicht um einen Staatsakt, sondern um eine rein religiöse Zeremonie. Wenn ein Premierminister an der Seligsprechung von Johannes Paul II. teilnimmt, dann bedeutet das, dass damit die Taten und die dogmatischen Vorgaben des Papstes gutheißt. Als Privatperson steht das Leterme frei, er darf das aber nicht im Namen aller Belgier tun.
Wer ist der Boss - Electrabel oder die Politik?
De Standaard und De Morgen befassen sich ihrerseits heute einmal mehr mit der Problematik um den so genannten Atomertrag. Hier geht es ja um die Frage, wie viel die Atombranche mit den längst abgeschriebenen belgischen Kernkraftwerken verdient. Die Regulierungsbehörde CREG hatte den Gewinn auf bis zu zwei Milliarden Euro geschätzt. Nach Berechnungen der Nationalbank, die nach Le Soir jetzt auch De Standaard und De Morgen einsehen konnten, soll sich der Atomertrag aber höchstens auf 950 Millionen Euro belaufen.
Das ist eine Blamage für die CREG, fasst es De Standaard in seiner Schlagzeile zusammen. Die Nationalbank gibt Electrabel im Wesentlichen recht. Kommentierend meint De Standaard dazu: Warum die Zahlen der CREG und der Nationalbank so unterschiedlich sind, das gilt es unbedingt zu ermitteln. Es ist wohl eine Frage der Berechnungsgrundlage. Fachleuten zufolge stand die Nationalbank unter enormem Druck; offensichtlich wurde mit allen Mitteln versucht, die Zahl so weit wie möglich zu drücken. Fakt ist: Die Verstrickung zwischen dem Energiesektor, namentlich Electrabel, und der Politik ist ungesund. Der Bürger hat ein Recht auf Transparenz. Hier geht es um die Frage, wer in diesem Land die Hosen anhat: Electrabel oder die Politik. Fest steht: Die Liberalisierung des Energiemarktes ist gescheitert, niemand in Europa zahlt mehr für Strom und Gas als wir.
Dem widerspricht die große Electrabel-Chefin, Sophie Dutordoir, in einem Interview in De Morgen. Die Energiepreise in Belgien seien demnach nicht höher als in den Nachbarländern.
"Hängematten-Kultur"
Het Nieuwsblad bringt auf seiner Titelseite die Meldung, wonach Betriebe in Westflandern händeringend nach Personal suchen. Bislang konnte man auf Franzosen zurückgreifen, das ist aber offensichtlich aus steuerlichen Gründen schwierig geworden. Jetzt sei man dazu gezwungen, Polen einzustellen, wird ein Sprecher der Arbeitgeberorganisation VOKA zitiert. Auf Wallonen aus der angrenzenden Provinz Hennegau müsse man nicht zählen; dort herrsche schließlich eine "Hängemattenkultur" vor.
Kommentierend meint Het Nieuwsblad dazu: Die Sprachgrenze ist eigentlich nur ein Strich auf einer Landkarte, manchmal kann sie aber aus Beton sein. Es ist schon befremdlich, dass die Französischsprachigen aus einer Region mit enormer Arbeitslosigkeit offensichtlich nicht einen Job im nicht weit entfernten Flandern suchen. Hier bedarf es einer entschlossenen Politik der Wiedereingliederung; die Spirale der Armut muss durchbrochen werden. Von "Hängemattenkultur" zu sprechen ist allerdings kontraproduktiv: Wenn man jemanden anlocken will, dann sollte man ihn vielleicht nicht zuerst beleidigen.
L'Echo bringt als Aufmacher eine Studie über die Präsenz von Frauen in den Verwaltungsräten der börsennotierten belgischen Unternehmen. In diesem Zusammenhang wird ja über eine Quotenregelung nachgedacht. Die Ergebnisse der Studie scheinen dafür zu sprechen: In der Hälfte aller Betriebe sitzt nicht eine Frau im Aufsichtsrat.
Philippe - Superstar
Fast allgegenwärtig ist auch heute wieder der belgische Radprofi Philippe Gilbert. Der peilt ja am Wochenende einen Sieg beim Radklassiker Lüttich-Bastogne-Lüttich an. Dies, nachdem er innerhalb von einer Woche schon drei Klassiker gewinnen konnte. La Dernière Heure bringt auf seiner Titelseite den Appell "Alle für Philippe!".
