"Brüssel hat nach 613 Tagen eine Regierung", meldet unter anderem Het Nieuwsblad auf Seite eins. "Nach 613 Tagen Blockade endlich eine Einigung für die Region Brüssel", schreibt das GrenzEcho. "Nach 613 Tagen: Brüssel bekommt eine Vivaldi-Regierung", titelt De Morgen. "Endlich eine Regierung für Brüssel", hebt L'Echo hervor. "Weißer Rauch in Brüssel: Ja, aber wirklich!", scheint L'Avenir es kaum glauben zu können. "Die Unterhändler wollen eine Milliarde einsparen", ergänzt Het Laatste Nieuws. "Brüssel hat ein Regierungsabkommen mit haushohen Haushaltsambitionen", so De Tijd. "Schluss mit den Ferien", kündigt Le Soir mehrere Sonderseiten an. "Und jetzt an die Arbeit!", fordert La Capitale von der Sudinfo-Gruppe.
Erst ging es himmelschreiend langsam. Und dann überraschend schnell, fasst De Tijd in ihrem Leitartikel zusammen. Gestern Abend haben MR, PS, Les Engagés, Groen, Vooruit, Anders und CD&V endlich eine langerwartete Einigung verkünden können über die Bildung einer neuen Regierung für die Region Brüssel-Hauptstadt. Nach einem Debakel von über 600 Tagen. Deswegen wäre es auch übertrieben, jetzt zu sagen, dass die Einigung das Warten wert war. Aber zumindest scheint das Abkommen soweit bisher bekannt die richtigen Prioritäten zu haben. Die allerwichtigste ist das Ziel, den Haushalt der Region bis 2029 wieder ins Gleichgewicht zu bekommen. Genauso wichtig ist der Ehrgeiz, Brüssel wieder attraktiver und lebenswerter zu machen. Die große Frage ist natürlich, ob das auch gelingen wird. Gerade in Brüssel ist es sehr einfach, sich gegenseitig Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Und es wird einen echten Mentalitätswechsel brauchen, wenn die hochgesteckten Ziele erreicht werden sollen. Die wichtigste, bisher unbeantwortete Frage ist deswegen auch, wer neue Ministerpräsidentin beziehungsweise neuer Ministerpräsident werden wird, meint De Tijd.
An die Arbeit!
Es hat also nur ein Konklave gebraucht, um einen Schlüssel für die scheinbar fest verriegelten politischen Vorhängeschlösser zu finden, hält La Dernière Heure fest. Nach 613 Tagen, ein Weltrekord übrigens, haben die sieben Parteien aber endlich den passenden Schlüssel gefunden. Schuld an der Blockade sind alle Beteiligten, jetzt ist jedoch Zeit für etwas vorsichtigen Optimismus: Sie haben endlich ihren Verantwortungssinn wiedergefunden. Glückwünsche sind also angebracht, allerdings ohne Fanfaren und Champagner, denn das Herumgeeiere hat Spuren hinterlassen. Es ist jetzt nicht so, als ob plötzlich alles verziehen wäre. Und die Verantwortlichen müssen auch erst noch beweisen, was ihre Einigung wirklich wert ist. An zu löschenden Bränden mangelt es jedenfalls nicht. An die Arbeit, es ist mehr als höchste Zeit, fordert La Dernière Heure.
20 Monate waren nötig, um eine Regierung für Brüssel zu bilden, erinnert L'Echo. Schwierig, sich jetzt nicht darüber zu freuen, endlich Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Aber alle Freude darüber kann eine Tatsache nicht verbergen: Die lange und zähe Regierungsbildung hat das Vertrauen zahlreicher Bürger in die Politik nachhaltig untergraben. Die Erwartungen in die neue Exekutive werden immens groß sein, was auch nur legitim ist. Und die Regierung startet sicher nicht mit den besten Karten. Nachdem so viel Zeit verschwendet worden ist, wird es so etwas wie eine Schonfrist nicht geben. Die neue Regierung wird sofort liefern müssen. Und das ist viel leichter gesagt als getan, warnt L'Echo.
Eine glanzlose Geburt
Über 600 Tage ohne Regierung, ein wenig glorreicher Rekord, meinen die Zeitungen der Sudinfo-Gruppe. Das wird in die belgische Geschichte eingehen. Als Schande für die politische Klasse; als etwas, was die Bürger nicht nachvollziehen konnten; als schwere Prüfung für viele Betroffene. Und das wohlgemerkt in einer Zeit, in der Brüssel sich großen sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen gegenübersah. Jetzt erblickt also endlich eine neue Regionalregierung das Licht der Welt, es ist fast ein Wunder. Aber es ist eine glanzlose Geburt, die wenig Grund zum Feiern bietet. Die Regierung wird hart arbeiten müssen, um diese historische Krise vergessen zu machen – und das in einem Klima, das geprägt sein wird von strikter Haushaltsdisziplin und dem Misstrauen der Bürger. Eine Herausforderung, die durch die tiefen Differenzen zwischen den Koalitionspartnern nur noch größer wird, unterstreicht Sudinfo.
Tout ça pour ça
Vergesst die Blumen, die Lobreden und sonstigen Glückwünsche, donnert La Libre Belgique. Denn wir haben 613 Tage warten, improvisieren und ohne Regierung leben müssen, das Image und die Glaubwürdigkeit sind stark in Mitleidenschaft gezogen. Nur, um dann zu hören, dass drei Tage und zwei Nächte gereicht haben, um eine Lösung zu finden. Die politisch Verantwortlichen mussten also erst eingesperrt werden in einem Konklave. Und dann war da natürlich noch der immer größer werdende Druck der Finanzen und der öffentlichen Meinung, der sie gezwungen hat, der Wahrheit endlich ins Gesicht zu schauen, seufzt La Libre Belgique.
613 Tage. Es hat 613 Tage gedauert, um eine Einigung zu finden über eine Brüsseler Regierung, scheint Le Soir in die gleiche Kerbe zu schlagen. 613 Tage, um eine Koalition aus sieben Parteien zu bilden, die sich schon am Morgen nach der Wahl mathematisch und logisch aufdrängte. Eine Parteienkombination, die Anfang 2025 erneut vorgeschlagen wurde. Tout ça pour ça, all der Aufwand für dieses Ergebnis, werden manche sagen. Die sieben Parteien werden jetzt wirklich beweisen müssen, dass sie mehr können, als sich zu zanken, nur an ihre Parteiinteressen zu denken und ihre respektiven Egos zu streicheln. Und dass sie stattdessen das Ruder in die Hand nehmen können, um die Region durch den Sturm zu steuern. Eine Region, deren Überleben selbst durch diese Krise infrage gestellt worden ist, und die ohne Reformen sterben könnte, mahnt Le Soir.
Boris Schmidt
