"Aufwärmen für den echten Gipfel", titelt Het Nieuwsblad zum gestrigen Industrie-Gipfel in Antwerpen. "Alden Biesen einen Tag lang die Hauptstadt von Europa", blickt Het Belang van Limburg voraus auf den sich daran anschließenden informellen EU-Gipfel im limburgischen Alden Biesen heute. "Die Zukunft der Industrie ist europäische Staatsangelegenheit", fasst De Standaard zusammen. "In Antwerpen drängen die Industriellen Europa, 'jetzt' zu handeln", liest man bei L'Echo. "Europa begreift den Hilferuf der Industrie, ist sich aber noch uneins über die Antwort", so De Tijd.
Der Industrie-Gipfel gestern in Antwerpen hat das Thema Wettbewerbsfähigkeit an die Spitze der europäischen Tagesordnungen katapultiert, kommentiert De Tijd. Das ist vielleicht der größte Unterschied zu früheren Gipfeln über die Zukunft der Industrie. Fast alle scheinen begriffen zu haben, dass Industrie notwendig ist für eine ausreichende wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit. Und dass schnell gehandelt werden muss, um genug Industrie zu erhalten, die mit den immer forscher auftretenden Vereinigten Staaten und China konkurrieren kann. Das am häufigsten gehörte Wort sei "jetzt" gewesen, so der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Schlussrede. Aber die Antwort auf die Frage, was "jetzt" passieren soll, droht schwieriger zu werden. In dieser Hinsicht ist der informelle Gipfel in Alden Biesen ein Test: Werden die EU-Mitgliedsstaaten bereit sein, das Klagen über Europa hinter sich zu lassen und Tabus über Bord zu werfen?, fragt De Tijd.
Der Drache mit den 27 Köpfen
Der Bürgermeister von Bilzen-Hoeselt, wo sich das Schloss von Alden Biesen befindet, träumt schon von einer Einigung von Alden Biesen, hält Het Belang van Limburg fest. Um bekanntheitstechnisch das für seine Gemeinde zu tun, was der Vertrag von Maastricht für die niederländische Stadt getan hat. Aber letztlich wird in Alden Biesen möglicherweise gar nichts beschlossen werden. Es ist ein informeller Gipfel, eventuelle Einigungen werden erst später formalisiert werden. Dennoch können solche informellen Kontakte fruchtbar sein, auch weil der Druck kleiner ist, etwas präsentieren zu müssen. Die gute Nachricht ist aber, dass die Mitgliedsstaaten ziemlich enthusiastisch sein sollen. Und hoffentlich werden sie auch bereit sein, von ihren jeweiligen Thronen herabzusteigen. Weil solange Europa ein Drache mit 27 Köpfen bleibt, werden das die Vereinigten Staaten und China voll ausnutzen, warnt Het Belang van Limburg.
Europa darf nicht wie Charleroi enden
Wenn Europa seine leidende Industrie retten will, werden die EU-Staats- und Regierungschefs über ihre Schatten springen müssen, hebt auch Gazet van Antwerpen hervor. Weil wenn gestern beim Industrie-Gipfel eine Sache deutlich geworden ist, dann, dass jeder für sich keine Option ist. Aber ob diese Botschaft in Alden Biesen auch in konkrete Politik übersetzt werden wird, bleibt abzuwarten. Die Probleme sind bekannt: zu hohe Energiepreise, komplexe Regeln und eine chinesische Wirtschaft, die ihre Güter zu Dumpingpreisen zu uns exportiert. Die einzige Antwort darauf ist eine starke europäische Industrie. Eine Industrie, die weder von den Vereinigten Staaten noch von China abhängig ist. Beide Länder gehen sehr weit, um ihre Märkte abzuschotten, Europa hingegen tut das bisher noch viel zu wenig. Solange sich daran nichts ändert, droht Europa das Nachsehen zu haben, so Gazet van Antwerpen.
Das Problem der Europäischen Union ist immer das gleiche, wettert Het Laatste Nieuws: Worte, Worte, Worte. Ein Kurswechsel ist jedoch schwierig, das Problem der hohen Energiepreise lässt sich nicht schnell lösen. Während China billig russisches Gas kauft, hängen wir am teuren amerikanischen Tropf. Aber das darf keine Entschuldigung sein, um die Hände in den Schoß zu legen. Denn was schnell angegangen werden kann, das sind die ausufernden europäischen Regeln. Der Green Deal ist eine noble Idee. Aber wir müssen akzeptieren, dass wir uns verzockt haben mit der Annahme, dass die USA und China mitziehen würden. Um zu überleben, muss die Strategie also angepasst werden. Ein Green Deal ohne Industrie ist keine Wende, sondern ein Abriss. Europa darf nicht wie Charleroi enden – mit einer glorreichen industriellen Vergangenheit, aber ohne Zukunft, mahnt Het Laatste Nieuws.
Auch vor der eigenen Tür kehren
Die Industrie hat die Europäische Kommission auf die Anklagebank gesetzt, resümiert L'Echo. Für sie ist Europa die Wurzel allen Übels: zu viel Bürokratie, zu viele Regeln, unerreichbare Dekarbonisierungsziele, weltfremde Umweltschutzmaßnahmen, die die Wirtschaft zerstören. Nur, dass die Europäische Kommission nicht allein für alle Probleme verantwortlich ist. Was die Wettbewerbsfähigkeit angeht, sind es die EU-Mitgliedsstaaten, die viel blockieren. Die Staats- und Regierungschefs sollten auch vor ihrer eigenen Tür kehren und schädliche nationale Regeln und Gesetze ins Visier nehmen, fordert L'Echo.
Die Europäische Union ist gezwungen, in den Spiegel zu schauen, unterstreicht La Libre Belgique. Und der zeigt ihr etwas Offensichtliches: Sie muss sich absolut ändern, sie muss auf das Gaspedal treten in puncto Wiedererlangung der strategischen Unabhängigkeit und sie muss ihre Wettbewerbsfähigkeit wiederherstellen. Unser größter Trumpf bleibt dabei der Binnenmarkt. Ja, wir müssen wirklich die Regelflut zurückdrängen. Aber gleichzeitig darf das nicht die Harmonisierung des EU-Binnenmarkts in Gefahr bringen. Wir brauchen nicht weniger Europa, sondern ein besseres Europa. Wir brauchen einen echten gemeinsamen Binnenmarkt, auch was Energie, Kapital und Innovation betrifft. Europa darf nicht weiter nur reagieren, es muss agieren. Schnell, vereint und mit Ehrgeiz, ist La Libre Belgique überzeugt.
Boris Schmidt
