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Die Presseschau von Mittwoch, dem 11. Februar

11.02.202610:02
Hanne und Stijn Desmet (Archivbild: Jill Delsaux/Belga)
Hanne und Stijn Desmet (Archivbild: Jill Delsaux/Belga)

Auf vielen Titelseiten ist die belgische Shorttrack-Staffel mit ihrer gestrigen Bronzemedaille bei den Olympischen Spielen zu sehen. Die Zeitungen appellieren vor dem Hintergrund des anstehenden EU-Wettbewerbsgipfels für eine Stärkung Europas. Die Koalitionsverhandlungen in der Region Brüssel sowie Jacqueline Galant werden ebenfalls thematisiert.

"Bronzene Eisbären", titelt Gazet Van Antwerpen. "Strahlend zu Bronze", schreibt das GrenzEcho auf Seite eins. "Die Medaille, mit der sie selbst nicht gerechnet hatten", so die Schlageile von Het Laatste Nieuws.

Die Belgian Ice Bears, also die Shorttrack-Staffel hat gestern bei den Olympischen Spielen die Bronzemedaille geholt. "Es war die erste belgische Medaille bei diesen Spielen", präzisiert La Libre Belgique. Der Erfolg kommt überraschend: Zumindest bei den Staffel-Wettkämpfen im Shorttrack hatte man nicht auf eine Medaille gehofft. "Unerwartet, aber über-verdient", schreibt denn auch Het Nieuwsblad.

EU-Wettbewerbsgipfel – "Wir brauchen mehr Europa"

Einige Zeitungen blicken aber auch auf den EU-Wettbewerbsgipfel. Der findet morgen im limburgischen Alden Biesen statt. Heute treffen sich aber schon Spitzenvertreter aus der Europäischen Politik und Wirtschaft in Antwerpen zu einem Industriegipfel. "Europa schreitet zur Tat, um seine Industrie zu retten", titelt denn auch De Tijd.

"Aber ist das wirklich so?", fragt sich Het Nieuwsblad in seinem Leitartikel. Solche Gipfel laufen ja eigentlich immer nach demselben Muster ab. Man trifft sich an einem exquisiten Ort; im vorliegenden Fall ist das das wunderbare Wasserschloss von Alden Biesen. Die Erwartungen sind hoch. Heraus kommen dann aber in der Regel nur warme Worte. Und in der Folge gibt dann die EU-Kommission ein paar Studien und Gutachten in Auftrag. "Diesmal brauchen wir endlich mal griffige Ergebnisse", fordern jetzt aber die Vertreter der europäischen Industrie. Denn ihren Unternehmen geht es schlecht. Europa tut sich zunehmend schwer im globalen Wettbewerb, insbesondere gegenüber den USA und China. Da muss jetzt schnellstens gegengesteuert werden. Und das geht nur, wenn man sich für "mehr Europa" entscheidet. Insbesondere der Binnenmarkt muss weiter vertieft werden. Denn es gibt noch immer viel zu viele unsichtbare Grenzen in der EU. Vor allem aber müssen die Europäer endlich aufhören, sich selbst kleinzureden. Dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden.

Den Weg in eine grünere Zukunft nicht verlassen!

"Die Diagnose ist bekannt", konstatiert auch De Standaard. Europa droht die Deindustrialisierung. Die Frage ist jetzt, wie Europa darauf reagieren wird. Es gibt zwei mögliche Antworten: eine visionäre, oder eine reaktionäre. Viele haben sich inzwischen auf den Green Deal eingeschossen, sehen in der europäischen Klimapolitik das größte Problem. Das ist zu kurz gedacht. Langfristig kann Europa seine Wettbewerbsfähigkeit nur stärken, wenn man unabhängiger von Energieimporten wird. Das wahre Problem, das ist die Tatsache, dass die EU letztlich immer noch die Summe von 27 Staaten ist, mit jeweils ihrer eigenen Energiepolitik, ihrem Kapitalmarkt und ihrer Subventionspolitik. Wenn Europa sich behaupten will, dann müssen vor allem die internen Grenzen fallen.

Auch De Tijd warnt davor, den Weg in eine grünere Zukunft zu verlassen. Klar: Diese Energiewende ist schmerzhaft. Und gerade im Moment kann man durchaus zu dem Schluss kommen, dass die Vergrünung der europäischen Industrie den Standort EU schwächt. Die Liste der Unternehmen, die wegen der hohen Energiekosten oder der strengen Umweltnormen den Alten Kontinent verlassen haben, die wird schon immer länger. Und ja, es mag so aussehen, als sei ein Festhalten an den Klimazielen tatsächlich Teil des Problems. Hier darf man das Kind aber nicht mit dem Badewasser ausschütten. Man kann vielleicht über Korrekturen diskutieren, darf den Weg aber nicht verlassen. Dieser Weg mag steinig sein. Ihn nicht zu beschreiten, das hätte aber auf Dauer schlimmere Konsequenzen: Wir würden sowohl ökologisch als auch industriell und damit letztlich auch geopolitisch schwächer, am Ende sogar irrelevant.

Koalitionsverhandlungen in Brüssel: Zweifel erlaubt

Einige Zeitungen beschäftigen sich aber auch mit den Koalitionsverhandlungen in der Region Brüssel, die ja gestern – nach 612 Tagen Stillstand – doch endlich angelaufen sind.

"Enthusiasmus wäre jetzt definitiv fehl am Platz", giftet Het Laatste Nieuws. Man kann sich schwerlich darüber freuen, wenn sich die Hauptstadtpolitiker – nach einem ebenso unendlichen wie unerträglichen Schmierentheater – jetzt doch noch zusammengerauft haben. Denn letztlich haben sie damit die ohnehin schon immensen Probleme in Brüssel nur noch weiter vor sich hin modern lassen. Die Hauptstadt befindet sich in einem dramatischen Verfall. Schießereien am helllichten Tag, ein permanenter Verkehrsinfarkt, Großprojekte, die der Reihe nach scheitern, eine katastrophale Finanzlage, … diese Liste kann man quasi unendlich fortsetzen. Um diese Entwicklung zu stoppen, gibt es nur eine Lösung: Es braucht einen radikalen Bruch mit der Vergangenheit. Das fängt bei der politischen Kultur an. Bislang war es so, dass sich jeder nur für seine mickrigen Quadratzentimeter an Zuständigkeiten verantwortlich fühlte. Und wenn die Probleme zu groß wurden, dann zeigte man reflexartig mit dem Finger auf den Föderalstaat. Jetzt liegt es an den sieben verhandelnden Parteien, das Ruder endlich herumzureißen. Aber da sind leider Zweifel erlaubt.

Galant und der Kulturkampf nach Georges-Louis Bouchez

Auf den Titelseiten einiger frankophoner Zeitungen sieht man schließlich noch Jacqueline Galant. Die Medienministerin der Französischen Gemeinschaft musste sich gestern im zuständigen Parlamentsausschuss rechtfertigen. Sie hatte ja suggeriert, dass sie dafür sorgen wolle, dass die RTBF weiter nach rechts rückt.

"Entschuldigt hat sich Jacqueline Galant freilich nicht", zischt L'Avenir in seinem Leitartikel. Schlimmer noch: Im Grunde steht sie zu ihren Aussagen. Sie hat es nur etwas anders formuliert. Jetzt sprach die MR-Politikerin – etwas diplomatischer – von einer "Stärkung der Neutralität und des Binnenpluralismus innerhalb der RTBF". In der Praxis kommt das auf das Gleiche heraus. Und hinter Galant sieht man da ganz deutlich den Schatten ihres Parteipräsidenten, der ja einen Kulturkampf führt gegen alles, was auch nur im Entferntesten nach Widerspruch oder Kontrolle aussieht.

Roger Pint

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