"Das Spitzengespräch über Grönland liefert keine Ergebnisse", schreibt Het Nieuwsblad auf Seite eins. "Eisiges Treffen über Grönland mit potentiell schwerwiegenden Folgen für die Nato und die Welt", so die Schlagzeile von La Libre Belgique. "Europa und die USA bleiben wegen Grönland auf Konfrontationskurs", titelt Gazet Van Antwerpen.
Die Außenminister von Dänemark und Grönland waren gestern zu Gast in Washington, wo sie mit ihrem US-Amtskollegen Marco Rubio zusammengetroffen sind. Bei dem Gespräch war auch Vizepräsident J.D. Vance anwesend. Nach der Sitzung sprachen die Vertreter von Grönland und Dänemark von einer "grundlegenden Meinungsverschiedenheit mit den USA". Die Europäer wollen jetzt jedenfalls gewissermaßen Flagge zeigen: "Europa antwortet auf Trump mit einem Militärmanöver", titelt Le Soir. "Schon fünf Nato-Länder wollen Soldaten nach Grönland schicken", präzisiert Het Laatste Nieuws.
Europa muss eine starke Antwort geben
Das Spitzengespräch in Washington endete also mit einem Patt, kann Gazet Van Antwerpen in ihrem Leitartikel nur feststellen. Beide Seiten rücken keinen Millimeter von ihrem Standpunkt ab. Immerhin haben die Dänen Zeit gekauft mit ihrem Vorschlag, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die sich mit der Krise befassen soll. Mit ein bisschen Optimismus kann man das als einen Schritt in die richtige Richtung betrachten. Man sollte sich da aber keine Illusionen machen. Es ist eher unwahrscheinlich, dass diese diplomatische Initiative den US-Präsidenten Donald Trump auf andere Gedanken bringen wird. Gleiches gilt im Übrigen für die europäischen Truppenbewegungen. Trump ist nicht bekannt dafür, sich mit Kompromissen zufrieden zu geben, von seinen Ansprüchen auf Grönland abzusehen, das käme einer Niederlage gleich.
"Europa sollte den Realitäten ins Auge sehen", fordert denn auch nachdrücklich Het Nieuwsblad. Man mag Zeit gekauft haben, doch ändert das nichts an der grundlegenden Feststellung, die da lautet: Trump hat der EU an allen Fronten den Krieg erklärt. Nichts gegen eine Arbeitsgruppe, aber die wird Trump, der sich als ein Kolonialherrscher des 19. Jahrhunderts wähnt, nicht stoppen. Europa muss jetzt endlich seine Zähne zeigen und eine adäquate, starke Antwort geben. Worauf warten wir eigentlich noch?
Europa muss lernen mit einer schizophrenen Situation umzugehen
"Ab jetzt geht es um unsere eigene Sicherheit", ist auch Le Soir überzeugt. Angesichts eines US-Präsidenten, der offensichtlich den Lauf der Welt nach seinem Gusto verändern will, muss Europa jetzt seine Interessen in den Vordergrund stellen. Zugegeben: Die USA sind ein Sonderfall. Bis vor kurzem noch war Amerika ein wichtiger Partner und ein unverzichtbarer Verbündeter, vor dem man sich nun plötzlich in Acht nehmen muss. Eine schizophrene Situation, mit der man erst lernen muss, umzugehen. Frage ist, wie lange man diesen Spagat noch hinbekommt.
Viele träumen jetzt wieder von einer wirklich integrierten Europäischen Armee. Das mag richtig sein, doch sollte man nicht allein darauf setzen, empfiehlt Het Laatste Nieuws. Natürlich spricht viel dafür. Es steht außer Frage, dass die EU in der Verteidigungspolitik viel intensiver zusammenarbeiten muss. In erster Linie müssen die Rüstungskäufe viel besser aufeinander abgestimmt werden. Eine europäische Armee, die diesen Namen auch verdient, das ist aber Zukunftsmusik. Dazu bedürfte es zuallererst einer tiefgreifenden Reform der EU. Und das braucht viel Zeit. Zeit, die wir nicht haben. Davon abgesehen: Wer würde am Ende über die Entsendung von Truppen entscheiden? Die EU-Kommission? Ursula von der Leyen? Nicht vergessen: Beim Einsatz von Soldaten geht es immer auch um Menschenleben. Und hier ist demokratische Legitimität unerlässlich.
Ryanair und Pawlows Hund
"Ryanair setzt Belgien unter Druck", titelt derweil das GrenzEcho. "Dumme Politiker" , so die Schlagzeile von La Dernière Heure, die mit diesen Worten den Ryanair-Chef Michael O'Leary zitiert. Der fordert, dass in Belgien beschlossene neue Steuern zurückgenommen werden. Ansonsten werde Ryanair in diesem und im kommenden Jahr jeweils eine Million Sitzplätze streichen.
Michael O'Leary ist so etwas wie Pawlows Hund, frotzelt La Dernière Heure in ihrem Kommentar. Wenn der Mann das Wort "Steuern" hört, oder wahlweise auch das Wort "Streiks", dann antwortet er reflexartig: "Ich haue ab!". Und auch jetzt zieht er wieder seine Erpressermasche durch und droht mit einer Delokalisierung. Ganz unrecht hat der Ryanair-Chef dabei aber nicht. Wer sich mit einem Akteur anlegt, der für 85 Prozent des Flugverkehrs an einem Airport verantwortlich ist, der muss auch mit Konsequenzen rechnen.
Die Realwirtschaft ist keine Excell-Tabelle
Auch La Libre Belgique bringt bis zu einem gewissen Maß Verständnis für die Reaktion von Michael O'Leary auf. Natürlich sind seine Erpressermethoden moralisch fragwürdig. In einer globalisierten Welt und vor allem im aktuellen europäischen Kontext ist seine Reaktion aber auch irgendwo legitim. Europa ist nun mal ein fiskaler Flickenteppich, auf dem sich die Mitgliedstaaten gegenseitig Konkurrenz machen. Darüber hinaus steht der Fall aber auch symbolisch für die Stolpersteine, die sich die Föderalregierung mit ihrem Haushaltsprogramm selbst in den Weg gelegt hat. Man wird den Eindruck nicht los, dass viele ihrer Sparmaßnahmen am Reißbrett entstanden sind. Allerdings: Die Realwirtschaft ist nun einmal keine Excel-Tabelle. Eine ganze Reihe von potenziell kontraproduktiven Nebenwirkungen hat man offensichtlich nicht bedacht. Um nur ein Beispiel zu nennen: Durch die Beschneidung der Kaufkraft schwächt man die Binnennachfrage. Hier fehlt schlicht und einfach eine globale Vision. Im Grunde hat Ryanair mit seinen – zugegeben – fragwürdigen Methoden nur den Finger in die Wunde gelegt.
Roger Pint
