"Regierung De Wever I am Start", titelt De Morgen. "Das, was die Regierung De Wever für uns bereithält", schreibt La Dernière Heure auf Seite eins. "Das ist BDW I", heißt es gleichlautend bei Het Nieuwsblad und Gazet van Antwerpen zu einem großen Bild des neuen Premierministers Bart De Wever und 14 kleinen Bildern mit den Köpfen der Politiker, die Minister werden sollen.
Die neue Föderalregierung, die sogenannte Arizona-Koalition aus N-VA, Vooruit, CD&V, MR und Les Engagés ist das einzige Thema in den Leitartikeln.
La Libre Belgique analysiert: Alle Parteien mussten letztlich Abstriche von ihren Forderungen machen. Aber am Ende wird die Zufriedenheit überwiegen, dass man es geschafft hat, einen umfassenden Regierungsvertrag beschlossen zu haben, der äußerst präzise und detailliert ist. Bart De Wever wollte mit allen Mitteln vermeiden, in die gleiche Falle wie die Vivaldi-Regierung zu tappen. Deshalb wollte er in seiner Einigung ein Maximum an Maßnahmen schon endgültig beschließen. Die angekündigten Reformen sind zahlreich und strukturell. Aufgrund des großen Sparzwangs werden viele Opfer verlangt. Die guten Neuigkeiten bleiben rar, weiß La Libre Belgique.
Wohlfühlfilm oder Horrorstreifen?
De Morgen hält fest: Der neue Premierminister Bart De Wever hat im Fernsehen der RTBF gesagt, dass seine Regierung zehn Jahre brauchen wird, um Belgien wieder auf die Beine zu bringen. Damit hat er Recht. Die fünf Jahre, die eine Legislaturperiode bei uns dauert, reichen nicht dazu aus, um grundlegende Reformen durchzusetzen. Es bleibt nur die Frage, ob der Wähler Bart De Wever die zehn Jahre Regierungszeit einräumt, die er meint, für seine Reformen zu brauchen, überlegt De Morgen.
La Dernière Heure vergleicht die Situation mit einem Film: Jetzt kann also mit den Dreharbeiten begonnen werden. Aber hinter den lächelnden Gesichtern vor der Kamera spürt man, dass das Klima angespannt ist. Seit Juni haben die Schauspieler bewiesen, dass sie die Tür zu jederzeit und in jeder Szene zuschlagen können. Sie können auch plötzlich alle Stecker ziehen und die Dreharbeiten dadurch in ein Fiasko verwandeln. Bezogen auf den Inhalt des Films kann man jetzt schon sagen, dass es für die einen ein Wohlfühlfilm, für die anderen ein Horrorstreifen werden wird. Aber klar: Man soll einen Film erst nach seinem Ende bewerten. Es bleibt zu hoffen, dass die Zuschauer zufrieden den Saal verlassen werden, wünscht sich La Dernière Heure.
Surrealistisch? Ohne Frage
Het Laatste Nieuws bemerkt: Mit Georges-Louis Bouchez von der MR und Theo Franken von der N-VA bekommen wir starke Persönlichkeiten als Minister für Inneres und Verteidigung. Ob das gut oder schlecht ist, ist Geschmackssache. Aber sicher ist, dass wir mit den beiden Herren einen kräftigen Schub von Sturm und Drang in die Föderalpolitik bekommen. Das große Vorbild von Bouchez ist Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy und dessen Pochen auf eine robuste Sicherheitspolitik. "Fight, fight, fight": Donald Trump wird sicher schon ein Echo in Brüssel hören, glaubt Het Laatste Nieuws.
Das GrenzEcho fragt: Surrealistisch? Ohne Frage. Ein flämischer Nationalist als belgischer Premierminister, das wäre vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen. Und doch wird es nun Realität – typisch belgisch also. Dabei hat sich Bart De Wever die neue Rolle nicht erschlichen, sondern sie mit Kalkül erarbeitet. "Arizona" ist sein ureigenes Projekt. De Wever hat erkannt, dass sich für ihn ein Fenster auftut, um seine Vorstellungen vom künftigen Belgien – zu dem Flandern immer noch gehört – umzusetzen. Da wundert es auch nicht, dass sein Projekt auf zehn Jahre ausgelegt ist. Bekommt er die Staatsfinanzen in den Griff und erhöht die Kaufkraft für die arbeitende Bevölkerung – seine zentralen Versprechen –, so könnte sein Ziel einer großen Staatsreform nach 2029 tatsächlich Realität werden, prophezeit das GrenzEcho.
Zweistufenrakete Arizona
Diese Furcht hat auch Le Soir: Das Programm von Arizona ist nicht immer ganz klar, aber eins ist sicher. Arizona ist eine Zweistufenrakete. Arizona I wird jetzt gestartet und soll innerhalb von vier Jahren die Ordnung schaffen, durch die Stufe II möglich wird: nämlich eine komplette Neuordnung von Belgien durch eine große Staatsreform. Denn das bleibt das große und eigentliche Ziel von De Wever. Eine Regierung unter seiner Führung ist das Sprungbrett, um das zu erreichen, behauptet Le Soir.
De Standaard dagegen gibt zu bedenken: Mit welchem Argument sollte die N-VA noch ihrem ursprünglichen Ziel nachjagen, Autonomie für Flandern zu erreichen, wenn doch jetzt schon alle zentralen Föderalpositionen von Flamen besetzt sind? Haushalt, Renten, Finanzen, Gesundheit und Einwanderung liegen in erfahrenen, flämischen Händen. Die Frankophonen, die immer noch fürchten, dass Bart De Wever das Land spalten könnte, sehen nicht, dass De Wever mit seiner flämisch-geprägten Arizona-Koalition gerade dabei ist, Wallonien praktisch zu übernehmen, behauptet De Standaard.
Kay Wagner
