"Die Kommission von der Leyen II ist marschbereit", notiert Le Soir auf Seite eins. "Kommission kann Arbeit aufnehmen", titelt das GrenzEcho. "Die Kommission von der Leyen II muss überzeugen", fordert L'Echo auf seiner Titelseite.
Das Europaparlament hat gestern seine Zustimmung zur Mannschaft von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gegeben. Ab kommender Woche können die neuen Kommissare ihre Arbeit aufnehmen.
Le Soir kommentiert: Es wurde auch endlich Zeit. Denn während Donald Trump bereits unruhige Zeiten erahnen lässt, Wladimir Putin seine gefährlichen Provokationen verstärkt und extreme Kräfte immer mehr an Boden gewinnen, hat sich die EU quasi acht Monate eine Pause gegönnt. Seit dem Wahlkampf bis zum gestrigen Tag konnte sie kaum Entscheidungen treffen. Dabei sind die Herausforderungen kolossal. "An die Arbeit", hat Ursula von der Leyen gestern mehrmals gesagt. Völlig zu Recht, findet Le Soir.
Deutsche EU-Spitze – Kann das gut gehen?
De Tijd bemerkt: Die Unterstützung des Europaparlaments für die neue Kommission war nicht überwältigend. Nur 370 der 719 Abgeordneten stimmten für das Team von von der Leyen. Aus Belgien stimmten die Abgeordneten von Groen, PS, PTB und Vlaams Belang gegen das Team. MR, Les Engagés und Vooruit enthielten sich der Stimme. Abgesehen vom Vlaams Belang liegt das daran, dass der italienische Kommissar von der rechtsradikalen Partei von Giorgia Meloni kommt. Das Abstimmungsergebnis kann als ein Vorbote für die Zukunft gesehen werden. Diese wird durch politische Instabilität in den Mitgliedsländern geprägt sein. Trotzdem ein stringentes und zukunftsorientiertes Programm für Europa vorzuschlagen und mit den Mitgliedsländern umzusetzen, wird eine große Herausforderung für die neue EU-Kommission sein, weiß De Tijd.
De Morgen macht sich Sorgen: Deutschland mit seiner starken Wirtschaft war lange das wirtschaftliche Zugpferd in der Union. Zurzeit lässt sich nirgends deutlicher ablesen als in Deutschland, warum es nicht gut läuft in Europa. Die EU hat es nämlich verpasst, die Wirtschaft frühzeitig auf Digitalisierung und Globalisierung umzustellen. Das nachzuholen, ist jetzt die große Herausforderung. Wird die EU das schaffen? Bedenken sind erlaubt. Denn die Chefin der EU-Kommission und der einflussreichste Mann des EU-Parlaments, Manfred Weber von der konservativen EVP, sind beides Deutsche. Es wird viel darauf ankommen, ob sie sich von den Mustern lösen können, die lange den Erfolg von Deutschland sicherten, jetzt aber überholt sind, mahnt De Morgen.
Einsicht Fehlanzeige
Mit dem Skandal um das öffentliche Sozialhilfezentrum ÖSHZ in Anderlecht beschäftigt sich Gazet Van Antwerpen: Gestern hat also den ganzen Tag der Sozialausschuss in der Kammer versucht, Licht in die dunklen Machenschaften rund um Klientelismus und unrechtmäßige Auszahlung von Sozialhilfegeldern zu bringen. Und wer war nicht da? Der Chef des ÖSHZ Anderlecht, ein PS-Politiker. Gegen Mittag teilte der Ausschussvorsitzende dann mit, dass dieser Chef auch nicht kommen werde. Er habe angeblich die Einladungsmail übersehen und sei jetzt verhindert. Ein Verhalten, das die anwesenden PS-Politiker sogar noch verteidigten. Ein Schlag ins Gesicht für die Arbeit der Kammer, findet Gazet Van Antwerpen.
Het Laatste Nieuws sieht das genauso und ergänzt: Die Arroganz der PS in diesem Skandal ist so groß, dass selbst die flämische Schwesterpartei sich von ihr distanziert. "Sozialisten haben ein großes Interesse daran, dass alle Ungereimtheiten in Anderlecht aufgedeckt werden, damit Sozialhilfe wirklich denjenigen Menschen zugutekommt, die sie brauchen", wetterte die Vooruit-Politikerin Anja Vanrobaeys. Bei den PS-Politikern fiel das auf taube Ohren. Null Scham, null Bereitschaft irgendetwas offenzulegen oder in sich zu gehen, schimpft Het Laatste Nieuws.
Hoffnungslose Zukunft
La Libre Belgique meint zum Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah: So sehr man sich über diese Entwicklung für die Menschen im Libanon und im Norden Israels freuen kann, umso bedauerlicher ist es, dass für die Menschen im Gazastreifen nicht auch eine solche Waffenruhe möglich gemacht wurde. Wieder einmal wird ein Unterschied gemacht zwischen Palästinensern und den arabischen Staaten in der Region. Wieder einmal scheinen die Palästinenser von allen Seiten allein gelassen zu werden, bedauert La Libre Belgique.
La Dernière Heure berichtet: Das Vertrauen der Verbraucher in eine rosige Zukunft ist gerade wieder mal im freien Fall. Angst vor Arbeitslosigkeit, schwächelnde Wirtschaft, fehlende Föderalregierung und das Wissen um Sparmaßnahmen. Da kommt der Black Friday morgen wie gerufen. Schnell noch den AirFryer für 30 Prozent weniger kaufen, bevor dann die dunkle Zukunft kommt, mokiert sich La Dernière Heure.
Kay Wagner
