"Der Formateur macht weiter – König gewährt Bart De Wever zwei weitere Wochen", titelt das GrenzEcho. "Bart De Wever hat zwei Wochen, um die Arizona wiederzubeleben", unterstreicht La Libre Belgique. "Zwei Wochen zusätzlich, um Vooruit an Bord zu bekommen", fasst Het Nieuwsblad zusammen. "Der ganze Druck lastet wieder auf Vooruit", so Het Laatste Nieuws. "Der König gibt der Arizona eine letzte Chance – keine x-te Super-Note, De Wever passt seine Taktik an, um Vooruit doch noch zu überzeugen", hat De Tijd mehr Einzelheiten.
La Dernière Heure fühlt sich in ihrem Leitartikel an den Film "Und täglich grüßt das Murmeltier" erinnert: Wie Bill Murray erwachen auch die Belgier, die die Regierungsbildung verfolgen, jeden Morgen wieder in der gleichen Situation. Seit fünf Monaten hören wir, dass man sich beeilen wolle, dass ein Verhandlungspartner alles blockiere, dass man deswegen die Mission des Regierungsbildners verlängern müsse, aber dass man eigentlich nicht mehr warten könne, weil der Druck von außen immer größer werde, dann aber auch wieder, dass man sich einfach mehr Zeit zugestehen müsse, weil es ja keine andere Option gebe und so weiter und so fort. Wir können nur hoffen, dass es den Verhandlungsführern wie dem Protagonisten im Film irgendwann gelingen wird, sich aus dieser Zeitschleife zu befreien und Belgien aus der Sackgasse zu führen, giftet La Dernière Heure.
Keine Ausflüchte mehr!
Ach, die berühmte "Arizona"-Koalition, sinniert Le Soir, die angeblich offensichtlichste Koalition der vergangenen 15 Jahre. Und die natürlich viel offensichtlicher sein sollte als die heterogene Vivaldi, viel natürlicher als die Schwedische Koalition mit ihrer einsamen frankophonen Partei und sogar homogener als die Regierung Di Rupo. Auf dem Papier zumindest. Denn auch 157 Tage und einige Stunden nach der Wahl haben wir noch immer keine neue föderale Regierung. Und die Verantwortlichen haben nicht mehr zu bieten als die gleiche abgedroschene Choreografie, die wir schon von vergangenen Krisen kennen, beklagt Le Soir.
Bart De Wever setzt also seine Arbeit als Regierungsbildner fort, fasst La Libre Belgique zusammen. Es bleibt abzuwarten, ob sein Elan reichen wird, um das "Arizona"-Schiff binnen zwei Wochen in einen sicheren Hafen zu steuern. Eine große Wahl haben die Verantwortlichen jedenfalls nicht mehr, denn Belgien ist an einem Punkt angelangt, an dem Untätigkeit keine Option mehr ist. Ohne dramatisieren zu wollen: Die Situation verlangt einfach dringende strukturelle Reformen. Nicht nur, weil die Europäische Kommission, die Nationalbank, der Internationale Währungsfonds und die OECD das empfehlen – sondern, weil unser Land quasi nur noch von Flickwerk zusammengehalten wird. Das Ziel ist klar: Es muss ein Regierungsprogramm ausgearbeitet werden, das sowohl aus budgetärer als auch aus sozioökonomischer Sicht umsetzbar ist. Es darf keine Ausflüchte mehr geben. Das schulden wir unseren Kindern und Enkeln, appelliert La Libre Belgique.
Ein bisschen Hoffnung
Fünf Monate nach den Wahlen haben sich einige Dinge nicht verändert, resümiert De Tijd: zum Beispiel, dass rein rechnerisch die "Arizona" die beste Variante bleibt, dass der Palast an Bart De Wever als Regierungsbildner festhält, dass De Wever vor allem die Gegensätze zwischen MR und Vooruit überwinden muss. Zwei andere Faktoren hingegen sind dabei, sich zu verändern – und das macht ein bisschen Hoffnung: Erstens, der Druck von außen steigt. Zweitens: Zum ersten Mal liegt ein Plan B auf dem Tisch. Der wäre zwar alles andere als einfach, aber zumindest gibt es ihn. In Zeiten der Not ist es nun einmal nicht schlecht, einen Notfallplan zu haben, findet De Tijd.
L'Echo verspürt ebenfalls ein bisschen Optimismus: Dass die Mission von Regierungsbildner De Wever verlängert worden ist, macht uns wieder Hoffnung, dass die Vorsitzenden der beteiligten Parteien verantwortungsvolle Personen sind. Statt mit der Panzerfaust einer Notregierung mit Vollmachten herumzuwedeln, sollten sie aber lieber daran arbeiten, ihre Differenzen zu überwinden. Und das darf auf gar keinen Fall wieder Monate dauern, es ist mehr als höchste Zeit, vorwärtszukommen und die Parteiinteressen hinter sich zu lassen, fordert L'Echo.
Ein kleiner Schubs
Unglücklicherweise haben wir es aber mit Vorsitzenden zu tun, die ihre Parteiinteressen über alles stellen, scheint Het Laatste Nieuws einzuhaken, von Vooruit über die MR bis hin zur CD&V. Und auch Bart De Wever und seine N-VA haben das in der Vergangenheit zu oft getan, um jetzt scheinheilig darauf zu pochen, dass das Land wirklich dringend eine Regierung brauche. Herman Van Rompuy von der CD&V hat mal gesagt, dass in der Politik wichtige Entscheidungen erst getroffen werden, wenn man am Rand des Abgrunds steht, mit dem Rücken zur Wand und dem Messer an der Kehle. Anscheinend fühlen sich unsere Politiker noch nicht nah genug am Abgrund. Wir sollten sie also mal schubsen, empfiehlt Het Laatste Nieuws.
Dieser x-te Versuch, Vooruit an den Verhandlungstisch zu locken und die MR ebenda zu halten, hat schon sehr viel von therapeutischer Hartnäckigkeit, meint Het Nieuwsblad. Es ist auch nicht so, dass man noch viel Bewegung spüren würde in den Verhandlungsnoten, zu viel mehr als zu Aufrufen, sich "seiner Verantwortung zu stellen", scheint es nicht mehr zu reichen. De Wever selbst hat den Druck noch etwas weiter erhöht, indem er öffentlich über Neuwahlen spekuliert hat. Da wird er schon noch etwas mehr Kreativität an den Tag legen müssen. Die Realität ist jedenfalls, dass die Deadline 1. Januar 2025 für einen neuen Haushalt eigentlich schon unerreichbar geworden ist, mit oder ohne "stabile Mehrheit". Nach fünf Monaten Kreise drehen ist die "Arizona" de facto durchgefallen. Jetzt hat sie noch zwei Wochen bis zu ihrer Nachprüfung, so Het Nieuwsblad.
Boris Schmidt
