"Iran muss nach Raketenangriff auf Israel mit Reaktion rechnen", titelt De Morgen. "Israel ist bereit für alles im Kampf gegen den Iran", warnt De Tijd auf Seite eins. "Eine weitere Grenze ist überschritten worden", notiert Le Soir auf seiner Titelseite.
Die kriegerische Lage in Nahost beschäftigt die Zeitungen auch in ihren Leitartikeln. Le Soir kommentiert: Gerne würde man glauben, dass Teheran kein Interesse daran hat, dass Israel und die USA auf den Knopf drücken, und dass der Raketenangriff auf Israel mit Absicht so kalkuliert war, dass nicht zu große Schäden entstehen konnten. Aber Zweifel sind natürlich erlaubt. Denn wenn uns die vergangenen zwölf Monate eins gelehrt haben, dann das: Der Krieg im Nahen Osten mit all seinen Schrecken ist ein Fass ohne Boden, seufzt Le Soir.
Irans Raketen haben Israel genützt
La Libre Belgique sieht das ähnlich: Fast genau ein Jahr nach dem Massaker der Hamas in Israel entwickelt sich dieser Konflikt immer noch weiter, bekommt immer neue Dimensionen. Jetzt sieht es nach einer direkten Konfrontation zwischen Israel und dem Iran aus. Es könnte sogar sein, dass Israel versucht, den geistlichen Führer des Irans aus dem Weg zu räumen. Äußerungen von Netanjahu geben Anlass, an so etwas zu denken. Klar ist auf jeden Fall: Irans Raketenangriff hat Israel genutzt. Die Verbündeten stehen wieder eng an der Seite von Israel, allen voran die USA. Mitte April, als schon einmal iranische Raketen über Israel abgefangen wurden, riefen die USA Israel noch zur Zurückhaltung auf. Das ist diesmal nicht der Fall, beobachtet La Libre Belgique.
Het Nieuwsblad bemerkt: Mäßigung kann man Israel in dem Konflikt seit dem Massaker vor fast einem Jahr nicht vorwerfen – und es ist eine offene Frage, wo und wann der Rachefeldzug Netanjahus enden wird. Aber eins steht jetzt schon fest: Frieden wird dann nicht folgen, ist sich Het Nieuwsblad sicher.
Keine zwei Möglichkeiten für den Westen
De Standaard schreibt zur Lage in der Ukraine: Realistisch gesehen sieht es schlecht aus für die Ukraine. Zurzeit ist sie in der Defensive, Russland knabbert sich immer weiter vor in ukrainisches Gebiet. Die Überlegungen über mögliche Friedensverhandlungen sind angesichts dieser Situation sicher verständlich, aber auch völlig falsch. Denn dazu müsste auch Putin bereit sein. Und das ist er nicht. Er hält weiter an seinem Ziel fest, die Ukraine zu besiegen und wieder zu einem Satellitenstaat zu machen. Deshalb gibt es für den Westen keine zwei Möglichkeiten: Die Ukraine muss weiter massiv mit Waffen und Munition versorgt und überall wo möglich unterstützt werden. Sonst wird es nie zu Verhandlungen über ein Ende des Kriegs kommen können, behauptet De Standaard.
Zum Programm der neuen Regionalregierung in Flandern notiert Het Belang van Limburg: Der Koalitionsvertrag ist so vage formuliert, dass es den Oppositionsparteien leichtfallen wird, die ganze Legislatur darüber Witze zu reißen. Erste Beispiele gab es gestern. Da lobte OpenVLD-Vorsitzender Tom Ongena die neue Regierung in der Wallonie dafür, dass sie die Provinzen abschaffen und Steuern senken wird. In Flandern dagegen würde es nur heißen: "Bezahlen, bezahlen, bezahlen", spöttelte Ongena. Und PVDA-Politiker Jos D’Haese nannte die Koalition, die man gerne ja auch als Raketen-Eis-Koalition bezeichnet, ein knallgelbes Zitronensorbet. Also eine ziemlich saure Angelegenheit. Unrecht hat die Kritik nicht: Denn tatsächlich hat die neue Regierung es versäumt, in ihrem Programm große Visionen zu entwickeln, bedauert Het Belang van Limburg.
Effizienz sieht anders aus
Het Laatste Nieuws stellt fest: Die erste Parlamentssitzung mit neuer Regierung und Opposition hat gezeigt: Beide müssen sich erst noch finden. In der Regierung sitzen Parteien zusammen, die eigentlich nicht zusammenpassen. Und die Opposition muss erst noch herausfinden, auf welcher Flanke die Koalition am besten zu verwunden ist. Die laute Kritik, die der OpenVLD-Chef gestern gegen die N-VA formulierte, mag als Beispiel dienen. Denn wenn ein Liberaler im Abbau von Subventionen für Arbeit etwas Schlechtes sieht, dann klingt das einfach nur unglaubwürdig, bemerkt Het Laatste Nieuws.
L’Avenir beschäftigt sich ebenfalls mit einem Regionalthema und erinnert: Vor 15 Jahren hatten die Wallonie und die Französische Gemeinschaft die Gründung einer Verwaltungshochschule beschlossen. Ab 2012 sollten alle hohen Posten im Verwaltungsapparat der beiden Gebietskörperschaften nur noch von Absolventen dieser Hochschule besetzt werden. Nicht immer folgten die Regierungsparteien dieser Idee. Und auch die neue Regierung aus MR und Les Engagés will jetzt hohe Verwaltungsposten auch mit anderen Köpfen besetzen. Aus Effizienzgründen, wie es heißt. Was objektiv betrachtet nicht effizient im Sinne des Gemeinwohls ist. Denn wie soll man effizient arbeiten, wenn man quasi eine Bringschuld gegenüber demjenigen hat, der einen auf den Posten gesetzt hat?, fragt kritisch L’Avenir.
Kay Wagner
