"Regierungsbildung in Flandern macht Fortschritte, letzte Streitpunkte bleiben", titelt De Standaard. "Neue Regierung noch diese Woche in Sicht", schreibt Gazet van Antwerpen auf Seite eins. "Flämische Parteien einigen sich auf Haushalt", notiert Het Laatste Nieuws auf ihrer Titelseite.
Die Bildung einer Regionalregierung in Flandern kommt voran. Am Wochenende haben sich die drei Parteien N-VA, Vooruit und CD&V auf die Kernpunkte eines Haushaltsplans geeinigt. Die Zeitungen werten das in ihren Leitartikeln als Durchbruch.
Het Laatste Nieuws stellt fest: Weißer Rauch über Flandern. Habemus Haushalt. Die Wallonie hat vielleicht schon drei Monate eine Regierung aber immer noch keinen Haushalt. In Flandern gibt’s noch keine Regierung, aber schon Haushaltstabellen. Was für ein Kulturunterschied! Und für einen Mann der Zahlen, wie Regierungsbildner Matthias Diependaele von der N-VA einer ist, ist ein Haushalt eigentlich schon das Gleiche wie eine Regierung. Wenn die Gerüchte stimmen, die über die Pläne im Umlauf sind, soll der Haushalt der künftigen Regierung dann auch noch 2027 tatsächlich ausgeglichen sein. Was für gute Neuigkeiten, freut sich Het Laatste Nieuws.
So schwierig war es ja eigentlich nicht
De Morgen findet: Es ist den Verhandlungsführern hoch anzurechnen, dass sie eine Einigung nicht bis nach den Gemeinderatswahlen am 13. Oktober hinausgezögert haben. Wenn jetzt im Laufe der Woche oder kurz danach tatsächlich eine neue Regierung stehen wird, hat das überdies schon lange genug gedauert. Denn machen wir uns nichts vor: So schwer kann es nicht gewesen sein. Die Probleme sind nicht die gleichen wie zum Beispiel auf föderaler Ebene. Dort muss kräftig gespart werden. In Flandern nicht. Hier ist Geld vorhanden. In Flandern geht es darum, wie das Geld verteilt werden soll. Wirklich schwierige Entscheidungen gab es nicht zu treffen, behauptet De Morgen.
De Standaard stellt fest: Mit 106 Tagen hat alles etwas länger gedauert als geplant. Aber jetzt scheint die Geburt in Sicht. Mit ein bisschen Glück kann es nächsten Montag sogar noch mit einer Regierungserklärung im September klappen – so wie eigentlich immer in Flandern. Letztlich haben die Politiker wohl begriffen, dass es ein schlechter Rat wäre, bis nach den Gemeinderatswahlen zu warten. Denn wirklich schwierig war ihre Aufgabe ja nicht. Alles unnötig in die Länge zu ziehen, wäre schlecht beim Wähler angekommen. Der möchte Politiker sehen, die handeln. Mit diesem Erfolg im Rücken können die drei Parteien jetzt noch Wahlkampf auf lokaler Ebene führen, so De Standaard.
Außergewöhnliche Situation
La Libre Belgique bemerkt mit Blick auf die stockenden Fortschritte bei der Bildung einer Föderalregierung: Diese unerfreuliche Situation führt die Gründe vor Augen, warum vor Jahren die Entscheidung getroffen wurde, die Föderal- und Regionalwahlen gleichzeitig abzuhalten. Früher nämlich, als alle Wahlen zu unterschiedlichen Zeitpunkten stattfanden, waren die Politiker fast ständig im Wahlkampf. Deshalb wurde die Politikgestaltung oft blockiert. Das Gleiche passiert jetzt durch die Gemeinderatswahlen. Sie sind der Grund, warum es jetzt auf föderaler Ebene mit der Regierungsbildung nicht weitergeht. Zum Glück wird es so eine Situation – also Gemeinderatswahlen nur wenige Monate nach Regional- und Föderalwahlen – auf absehbare Zeit nicht mehr geben, seufzt La Libre Belgique.
Gazet van Antwerpen berichtet: Der 54-jährige Schauspieler Aron Wade hat sich gestern durch Euthanasie aus seinem Leben verabschiedet. Vielen Fernsehzuschauern war er durch seine sympathischen Rollen in TV-Serien bekannt. Doch sein Leben lang litt er unter schweren Depressionen. Alle Ärzte, alle Medikamente, alle Therapien konnten ihm nicht helfen. Wenn so ein Mensch entscheidet, aus dem Leben treten zu wollen, sollten wir das akzeptieren, erinnert Gazet van Antwerpen.
Hinweis: Hilfesuchende können in Ostbelgien die Dienste der Telefonhilfe 108 in Anspruch nehmen.
Jede Bombe, die fliegt…
De Tijd blickt in die USA und schreibt: Der Chiphersteller Intel steckt in Schwierigkeiten. Sein Konkurrent Qualcomm bereitet angeblich eine Übernahme vor. Vor Jahren wäre das noch undenkbar gewesen. Intel ist ein Riese auf dem Chipmarkt, hat aber in einem strategischen Moment falsche Entscheidungen getroffen. Das erinnert noch einmal daran, dass allmächtig erscheinende Technologieunternehmen nicht ewig mächtig bleiben müssen. Allerdings könnte der Mega-Deal in den USA vielleicht am Einspruch der US-Aufsichtsbehörden platzen. Die USA wollen ihre Chipherstellung im eigenen Land stärken. Qualcomm lässt sich aber aus Taiwan beliefern, weiß De Tijd.
La Dernière Heure berichtet zur Lage in Nahost: Was viele befürchtet haben, ist jetzt passiert. Der Konflikt zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen hat sich ausgeweitet. Israel kämpft jetzt im Norden auch gegen die Hisbollah im Libanon, führt jetzt also einen Zweifrontenkrieg. Noch ist es kein Flächenbrand, der die ganze Region ergriffen hat. Aber jede Bombe, die fliegt, führt näher zu dem Punkt, an dem alles kippen kann und ein totaler Krieg beginnt, befürchtet La Dernière Heure.
Kay Wagner
