La Libre Belgique macht heute, wie mehrere andere Blätter, mit dem Auftakt der Arbeit des Triumvirats aus Johan Vande Lanotte, Elio Di Rupo und Bart De Wever auf. Doch die drei hätten noch kaum mit der Arbeit begonnen, da sei diese Formel schon kompromittiert.
Neue Forderungen von N-VA-Parteichef De Wever hätten die französischsprachigen Parteien verstimmt, meint La Libre. Deshalb gehe der Leidensweg weiter. Im Leitartikel heißt es, der Zustand der Staatsfinanzen Belgiens sei nicht der beste.
Und auch die Staatsschuld, die mit der 100 Prozent-Marke des Bruttoinlandsproduktes flirte, gebe zu denken. Dennoch könne man das Land nicht in die Liste derer aufnehmen, die als Wackelkandidaten und Risikopatienten, den Spekulanten auf den Finanzmärkten handfeste Argumente für Panikmache liefern.
Belgiens Staatsetat 2010 sei besser abgeschlossen worden, als die EU es verlangt habe. Könne man deshalb sagen, dass eigentlich alles in Butter sei, fragt sich der Leitartikler und beantwortet die Frage mit nein, denn es müsse jetzt rasch eine Einigung im Zerren um institutionelle Veränderungen erreicht und dann eine neue Regierung gebildet werden.
Triumvirat startet mit Schwierigkeiten
Auch De Standaard sieht für das neue Verhandlungstrio einen verpatzten Start. Noch vor ihrem ersten Treffen habe es zwischen Vande Lanotte, Di Rupo und De Wever gestern Streitigkeiten gegeben. Hände weg vom Sozialsystem, sagten die Französischsprachigen, nachdem die N-VA dessen Regionalisierung gefordert hatte. Der Leitartikler meint deshalb, der königliche Vermittler müsse schon vermitteln, bevor die drei überhaupt wirklich arbeiteten. Wer sich zu allzu großem Optimismus verleiten ließ, als das Triumvirat in Stellung gebracht wurde, sei schon weniger als 24 Stunden später enttäuscht worden. Man hätte sich einen anderen Start gewünscht, aber es war naiv, mit einem solchen zu rechnen. Die Ausgangspunkte sind weiter zu verschieden.
Das französischsprachige Lager wünsche eine Verfeinerung der Vorlage von Johan Vande Lanotte, die flämischen Parteien wollen einen anderen Weg einschlagen da das bisherige Resultat noch immer unter dem Minimum liegt, das sie für ein Ja bei ihren Parteitagen brauchen würden. Vande Lanotte muss den Verhandlungsparteien dringend zeigen, dass sie ihre jeweiligen Prioritäten festzulegen haben. Gelingt das nicht, ist das Spiel aus.
"Triumvirat startet unter schlechtem Stern" schreibt auch De Morgen und meint, dass die zweite Runde der Vermittlungsmission von Johan Vande Lanotte einen Fehlstart hingelegt habe. Auch hier heißt es im Leitartikel, dass der Optimismus in der Rue de la Loi nicht lange angedauert habe. Die Idee, die Staatsreform mit einem reduzierten Menu, aber mehr Tiefgang, umzusetzen, wurde von Ecolo und der cdH gleich ins Visier genommen. Die beiden Parteien sahen in dem Konzept "less is more" Fußangeln versteckt.
Die neue Runde zu dritt machte gleich zu Beginn deutlich, dass eine Veränderung bei der Methodik nach sieben Monaten leichter gesagt als getan ist. Dabei gingen Fragen nach dem "Woher nehmen?" der Finanzmittel zum Stopfen der Löcher im Staatsetat unter. Früher oder später müsse hierüber aber geredet werden. Hierzu müsse das gemeinschaftspolitische Sperrfeuer aber erst gestoppt werden.
Institutioneller Streit trübt wirtschaftliche Leistungen
Mit dem Staatsetat beschäftigt sich auch das Wirtschaftsblatt L'Echo und titelt: "Regierung bringt Haushaltsdefizit 2011 unter die Vierprozentmarke". Schon in diesem Jahr sei das Etatdefizit mit 4,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes etwas geringer ausgefallen, als der Stabilitätspakt für die EU es vorgesehen habe.
Das veranlasst Le Soir zur Balkenüberschrift "Ankündigung eines Staatsetats beruhigt die Märkte". Der Zinssatz, zu dem Belgien Kredite mit zehnjähriger Laufzeit aufnimmt, gehe zurück. Grund hierfür sei unter anderem die Absicht der scheidenden Regierung, einen ordentlichen Etat für 2011 anzugehen, und dies mit dem relativ guten Haushaltsergebnis des letzten Jahres zu untermauern, meint Le Soir.
Het Laatste Nieuws meint in ihrem heutigen Leitartikel zur Situation Belgiens, dass die Konjunktur im Aufschwung sei, die Arbeitslosigkeit abnehme, und dass man das Wachstum der Staatsschuld im Griff habe. Dies seien Beispiele guter Leistungen. Dennoch werde dies durch die anhaltende innenpolitische Krise zunichte gemacht. Die hinterlasse das Bild eines führungslosen Landes, das den Leitplanken jetzt noch ausweichen kann, dort aber irgendwann landen werde.
Mann des Jahres: König Albert
La Dernière Heure macht mit einer Umfrage zur Position von König Albert in eine Rangliste der beliebtesten Personen des Landes auf. 75 % der Belgier sprachen sich dabei für das Staatsoberhaupt aus und krönten Albert zum Mann des Jahres 2010. Der König stehe für die nationale Einheit, so der Tenor bei den Umfrageteilnehmern.
Hochwassergefahr in Flandern
Het Nieuwsblad und Het Belang van Limburg schließlich machen heute mit der Sorge über neuen Überschwemmungen auf. In ganz Flandern sei mit Hochwasser zu rechnen, meint Het Nieuwsblad, und Het Belang van Limburg titelt deswegen "Limburg bekommt wieder nasse Füße".
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