Di Rupo und De Wever wieder zurück im Scheinwerferlicht
De Standaard titelt heute: "Schneller Durchbruch ist möglich". Das Blatt veröffentlicht heute ein Interview mit PS-Chef Elio Di Rupo, für den mit etwas gutem Willen in zwei Wochen mit Koalitionsverhandlungen begonnen werden könnte.
Im Gespräch mit der flämischen Tageszeitung ließ sich der Vorsitzende der französischsprachigen Sozialisten zwar nicht dazu verleiten, eine Aussage darüber zu machen, ob er wohl der nächste belgische Premierminister wird, gleichwohl erklärt Di Rupo im Interview mit De Standaard, dass er jetzt eine Einigung herbeiführen und einen Kompromiss möglich machen will.
Im Leitartikel meint das Blatt, dass nach einiger Zeit der Abwesenheit sowohl Elio Di Rupo als auch Bart De Wever gestern wieder ins Rampenlicht getreten seien: De Wever mit einem Referat vor wallonischen Unternehmern und Di Rupo mit mehreren Zeitungsinterviews. Auffallend, so meint De Standaard, sei dabei vor allem, dass der Inhalt des Kommunizierten unterschiedlich sei. Während De Wever glaubt, dass ein Kompromiss nur schwer noch zustande kommen kann, denkt Di Rupo, dass die Meinungsverschiedenheiten zum Finanzierungsgesetz überwunden werden können.
Di Rupo hält Durchbruch für möglich
Auch Het Nieuwsblad macht mit Elio Di Rupo auf und meint, dass der PS-Parteichef ein positives Signal an die Adresse der Flamen sendet: Mehr Zuständigkeiten für die gliedstaatliche Ebene, um Steuern erheben zu können. Im Gespräch mit Het Nieuwsblad beziffert der PS-Parteichef seine Zugeständnisse in diesem Bereich auf 14 Milliarden Euro.
Hierzu, so meint Di Rupo, könne schon bald eine Einigung erzielt werden. Im Leitartikel mahnt Het Nieuwsblad zur Vorsicht. Nach 171 Tagen des Verhandelns gelte mehr denn je die Devise "erst sehen, dann glauben". Trotzdem müsse man festhalten, dass Di Rupo den Verhandlungen zur Novellierung des Finanzierungsgesetzes gestern neues Leben eingehaucht habe.
De Wever bleibt skeptisch
Zu den Blättern, die heute ein Interview mit dem französischsprachigen Sozialistenchef veröffentlichen, gehört auch La Libre Belgique. Ja zu einer weitgehenden Steuerhoheit, wenn dadurch die Bundesebene nicht erstickt wird. Ja, wir brauchen rasch eine neue Regierung, vermutlich kommt die aber nicht vor 2011 zustande. Nein zu Neuwahlen, diese anzusetzen wäre unverantwortlich. So fasst La Libre Belgique das Gespräch mit Elio Di Rupo zusammen.
Im Leitartikel geht die Zeitung auf die Person von Bart De Wever ein, der gestern vor wallonischen Unternehmern referierte. Eine der Feststellungen des Leitartiklers dabei: Es bringt nichts, eine Person zu dämonisieren, die in der politischen Landschaft Flanderns unumgänglich geworden ist. De Wever beschreibe die Situation, die nach den Wahlen entstand, nach Ansicht von La Libre Belgique sehr deutlich.
Jeder erkläre, zu Reformen bereit zu sein, doch was für die Französischsprachigen umfangreich sei, sei für die Flamen nur ein kleiner Teil dessen, was sie sich vorstellen. Der gestern geäußerte Pessimismus De Wevers müsse aufgrund seiner Position in Flandern ernst genommen werden.
Nach Neuwahlen würden Verhandlungskarten neu gemischt
Le Soir notiert heute zu De Wevers Auftritt vor wallonischen Unternehmern, dass der N-VA Parteichef weiterhin an eine Integration der französischsprachigen Liberalen von der MR in die anstehenden Regierungsverhandlungen denkt. In De Wevers Denkmodell würde die MR bei Neuwahlen wohl Stimmengewinne verbuchen können, die ausreichend wären, um eine Einbeziehung der Partei in Regierungsverhandlungen zu rechtfertigen. Gleichzeitig würde die cdH bei Neuwahlen nach Ansicht De Wevers Stimmenverluste hinnehmen müssen. Das würde Koalitionsgespräche nach seinem Geschmack möglich machen, meint Le Soir.
Charles Michel der kommende MR-Chef?
L'Avenir glaubt derweil bei der MR bereits den nächsten Parteichef ausgemacht zu haben: Für dieses Amt erscheine Charles Michel als aussichtsreichster Kandidat, meint das Blatt. Vor allem in Wallonisch Brabant stoße Michel junior bei seinen dortigen Parteigenossen auf uneingeschränkte Unterstützung.
Notunterkünfte für Asylbewerber nicht bezugsfertig
De Morgen hat, wie mehrere andere Blätter heute, die Probleme bei der Unterbringung von Asylbewerbern auf der Titelseite. Die Kasernen von Militär und Zivilschutz, die Platz für gut 2.400 Asylanten bieten sollen, seien wohl noch lange nicht so weit hergerichtet, dass Personen bei Minustemperaturen draußen dort untergebracht werden können, schreibt De Morgen. Der für gesellschaftliche Integration zuständige Staatssekretär Courard und Verteidigungsminister De Crem würden sich gegenseitig die Schuld hierfür in die Schuhe schieben.
Keine Betten, keine Sanitäranlagen und keine Heizung - so schildert Gazet van Antwerpen den Zustand der Kasernen, die die Auffangkapazitäten für Asylbewerber vergrößern sollen.
Het Laatste Nieuws titelt zum selben Thema: "Dramen wiederholen sich". Im letzten Winter habe sich Ähnliches abgespielt wie in diesem Jahr. Das Blatt schlussfolgert hieraus, dass die zuständigen Stellen im Land aus den Fehlern des letzten Jahres und aus den Todesfällen von Obdachlosen durch Erfrieren nichts gelernt haben.
