Neuwahlen in Sicht?
Für Het Nieuwsblad taucht das Gespenst von Neuwahlen wieder auf. Während der vom König mit einer Mission zur Verdeutlichung der Situation beauftragte NVA-Chef Bart De Wever heute seine Konsultationen mit den sieben bislang an den Verhandlungen beteiligten Parteichefs aufnimmt, erscheinen, so meint die Zeitung, dessen Erfolgsaussichten minimal zu sein. Dennoch rufe der Parteichef der flämischen Christdemokraten, Wouter Beke, die beiden Wahlgewinner De Wever und Di Rupo zur Ordnung. Sie sollen die Streitigkeiten aufgeben und das Unmögliche möglich machen. Denn sonst drohten im Januar 2011, nach dem Ende des belgischen EU Ratsvorsitzes, möglicherweise Neuwahlen, meint Het Nieuwsblad.
In die gleiche Kerbe schlägt auch der Leitartikler in Gazet Van Antwerpen. Es sei kaum zu fassen, dennoch durchaus möglich, dass wir zum zweiten Mal innerhalb von zwölf Monaten an die Urnen müssten. Doch wozu? All das möglicherweise nur, weil Flamen und Französischsprachige sich nicht über B.H.V einigen können und sich vor allem darüber uneins sind, wer welche Finanzmittel und vor allem wie viel hiervon, bekommen soll fragt sich der Leitartikler.
MR für Weg aus der Krise?
La Libre Belgique stellt heute die Mitglieder der N-VA-Fraktion in der Abgeordnetenkammer vor. Im Leitartikel stellt auch diese Zeitung derweil die Frage nach möglichen Neuwahlen. Bart De Wever wolle mit seinem königlichen Auftrag nur beweisen, dass die Handlungen zu siebt tot seien, mein La Libre kommentierend. Für ihn stehe fest, dass beide Lager noch Lichtjahre voneinander entfernt sind. Auf französischsprachiger Seite sei man optimistischer, eine Wiederbelebung der Gespräche werde dort für möglich gehalten. Wie dem auch sei, der Leitartikler in La Libre Belgique siehtt noch geringen Handlungsspielraum. Zwar könne Bart De Wever nicht in einem Diktat über die Französischsprachigen Verhandlungsteilnehmer entscheiden und die Aufnahme von Gesprächen mit den Liberalen der MR aufzwingen, dennoch müsse man einsehen, dass ein Ausklammern der Liberalen vermutlich Neuwahlen bedeuten würden.
Land des Surrealismus
L'Avenir macht heute, wie andere Zeitungen auch, mit dem Ende der parlamentarischen Sommerpause auf und meint, dass Abgeordnete und Senatoren heute ohne neue Regierung im Parlament an den Start gingen. Arbeiten sei derweil auch mit einer nur geschäftsführend im Amt befindlichen Regierung möglich. Die Juristen des Parlaments, so meint L'Avenir, hätten ganze Arbeit geleistet und Verhaltensmaßnahmen entwickelt, die es möglich machen müssen auch mit einer scheidenden Regierung zur arbeiten. Im Land des Surrealismus hätte man wieder ganze Arbeit geleistet, meint die Zeitung.
Ad Hoc Mehrheiten als Lösung?
Auch das Wirtschaftsblatt L'Echo hat die Wiederaufnahme der parlamentarischen Arbeit auf der Titelseite und glaubt, dass Ad Hoc Mehrheiten gesucht werden müssten, um dringende Entscheidungen zu treffen. Zwar habe die scheidende Regierung unter Yves Leterme noch eine Mehrheit auf den Bänken der Abgeordnetenkammer, alleine fehle ihr die Legitimation nach den Wahlen vom 13.Juni. Um Entscheidungen, etwa zu den Staatsfinanzen treffen zu können, gelte es, so meint L'Echo, punktuell Mehrheiten im neuen Parlament zu bilden.
Maulkorb
De Morgen verweist heute auf der Titelseite auf den für kommenden Montag angesetzten Streik bei der belgischen Bahn. Diese Arbeitsniederlegung könne vermutlich nur noch durch ein Wunder abgewendet werden. Wird am 18.10. Gestreikt, dann werde der Zugverkehr im Land wohl völlig zum Erliegen kommen.
Im Leitartikel geht die Zeitung derweil auf neue Bestimmungen für Journalisten im Föderalen Parlament ein. Für die Medienvertreter seien die Wandelgänge jetzt tabu. Nur noch Pressetribüne und Lobby stünden den Journalisten offen. Eine kurzsichtige Entscheidung, meint der Leitartikler.
Armut in Brüssel besorgniserregend
De Standaard macht mit der beunruhigenden Feststellung auf, dass ein Großteil der Jugendlichen in Brüssel in Armut aufwächst. 30% der Kinder, die in der Hauptstadt aufwachsen, würden in Familien groß, die keinerlei Einkommen aus einer Berufstätigkeit haben. Armut sei in Brüssel alles andere als eine Randerscheinung, meint die Zeitung. Viele Jugendlichen in Brüssel verließen die Schule auch ohne Diplom oder Abitur. Nehme man hierzu die hohe Jugendarbeitslosigkeit, dann sei die Situation mehr als beunruhigend.
400 Millionen Euro für Bildung
Le Soir macht heute mit zusätzlichen Finanzmitteln im Bildungswesen der französischen Gemeinschaft des Landes und damit zu schaffenden Kapazitäten in den Schulen auf. Allein in Brüssel würde bis 2017 Platz für über 5600 neue Schüler und Schülerinnen geschaffen. Hierzu und für Schulen in der Wallonie würde die französische Gemeinschaft 400 Millionen Euro lockere machen, schreibt Le Soir.
Meiste Sonne an der Küste
Het Laatste Nieuws schließlich informiert auf der Titelseite darüber, dass in Belgien die meisten Sonnentage an der Nordseeküste gezählt werden. Die Sonne scheine dort 22% mehr als in den Ardennen, meint das Blatt.
brf/alh - Bild: belga
