Die Arbeit von Elio Di Rupo zur Vorbereitung der anstehenden Regierungsbildung, der parteiinterne Zwist in der Parti Populaire und der Mord an einem Teenager in Lüttich
Vorbereitungen zur Regierungsbildung in der Krise
De Morgen titelt auf Seite 1 zur Arbeit von Elio Di Rupo und meint, dass die Anstrengungen im Vorfeld der Regierungsbildung in eine kritische Phase geraten. Die Unterhändler bei den Verhandlungen suchten nach einem Ausweg, um den Streit, der am Verhandlungstisch über eine größere Steuerautonomie der Gliedstaaten entstanden war, zu überleben.
Um Haaresbreite sei gestern ein völliges Festfahren der Verhandlungen noch abgewendet worden. Stolperstein war die Diskussion über das Finanzierungsgesetz zu den Finanzströmen zwischen föderal- und gliedstaatlicher Ebene. Gespräche, die von der N-VA und Bart De Wever auf die Spitze getrieben wurden.
Gestern Abend habe sich dann eine gesonderte Arbeitsgruppe daran gemacht, einen Konsens zu diesem heiklen Thema zu suchen. Auf der Grundlage dieser Arbeit würden die sieben Parteichefs heute zusammen mit Elio Di Rupo wohl prüfen und abwägen müssen, ob ein Fortsetzen der Verhandlungen noch Sinn macht. Der PS-Parteichef, so schreibt De Morgen, sei mit seinem Latein am Ende.
Het Laatste Nieuws meint hierzu, dass die Französischsprachigen das Verhalten der N-VA leid seien. Der anscheinend immer größere Appetit von Bart De Wever, der erst die Diskussion über das Finanzierungsgesetz wieder anheizte und dann eine Regionalisierung der Einkommenssteuer forderte, stoße auf französischsprachiger Seite auf heftige Kritik. Im Leitartikel fragt sich Het Laatste Nieuws dann auch, ob das derzeitige Stillschweigen der Verhandlungsteilnehmer nicht die Ruhe vor dem Sturm ist. Am Verhandlungstisch steige die Spannung wie in einem isländischen Vulkan. Wenn die Flamen weiterhin auf ihrer Forderung nach einer Regionalisierung der Einkommenssteuer beharren, dann werde es wohl früher oder später zu einem Ausbruch kommen, den König Albert bis in sein südfranzösische Feriendomizil hören würde, kommentiert das Blatt.
Auch für das Wirtschaftsblatt De Tijd bleiben Ergebnisse der Arbeit von Elio Di Rupo weiter aus. Die Mission ist festgefahren. Unter den Verhandlungsteilnehmern sei immer noch kein Fortschritt in der Diskussion um eine Revision des Finanzierungsgesetzes spürbar. Auch eine Lösung für BHV und die Finanzierung Brüssels stehe noch aus. Die französischsprachigen Unterhändler würden der N-VA und Bart De Wever deshalb vorwerfen, die Gespräche absichtlich verrotten zu lassen.
Einen Schritt vorwärts und dann zwei zurück. Die laufenden Verhandlungen haben, so meint La Libre Belgique, das Zeug, selbst ausdauernden Unterhändlern ihrer Moral zu berauben. Das Szenario sei immer dasselbe, kommentiert das Blatt im Leitartikel. Habe man mühsam Fortschritte gemacht, die es erlauben mittelfristig ein neues Belgien zu zeichnen, würde die N-VA, die sich von Elio Di Rupo verraten fühlt, die gemeinschaftspolitische Lunte anzünden um die wenigen Fortschritte besser torpedieren zu können. Es sei deshalb Zeit, auch Bart De Wever gegenüber endlich Nein zu sagen. Auch für Flandern und die flämischen Verhandlungsteilnehmer. Doch werden sie das wagen?, fragt sich La Libre Belgique.
Werden Elio Di Rupo und Bart De Wever es heute schaffen, die Mission zur Vorbereitung der Regierungsbildung noch zu retten?, fragt De Standaard. Im Grunde habe niemand am Verhandlungstisch Lust, den abgesteckten Rahmen zur Staatsreform und die bereits geführten Gespräche zu BHV in den Mülleimer zu befördern. Selbst mit einer politischen Krise und einem Scheitern Elio Di Rupos wüssten die Verhandlungsteilnehmer, dass sie dazu verurteilt sind zusammenzufinden, meint De Standaard.
Parteiinterne Abrechnung
Le Soir informiert heute über die Abrechnung innerhalb der noch jungen Partei PP. Die Parti Populaire kippte gestern Abend nach einem Beschluss ihres Vorstands mit Rudi Aernoudt ein Mitglied ihrer Doppelspitze. Dem Mitbegründer der Partei wird ein Putschversuch vorgeworfen.
Nach Angaben der Brüsseler Tageszeitung schaltete der zweite Mann an der Spitze der Partei, Staranwalt Mischaël Modrikamen, Aernoudt aus, nachdem das Vertrauen zwischen den beiden seit mehreren Monaten zerbrochen war. Damit trete in der erst im November 2009 gegründeten Partei, eine tiefe Spaltung zutage, meint Le Soir.
Auch L'Avenir hat den Rausschmiss von Rudi Aernaudt aus der Partie Populaire auf der Titelseite. Auch diese Zeitung meint, dass es bereits seit geraumer Zeit an der Doppelspitze der PP knisterte und es zu einer Kriegserklärung zwischen den beiden Parteivorsitzenden gekommen war, die zur Bildung von zwei Klans führte. Der von Mischaël Modrikamen habe Rudi Aernaudt jetzt zu Fall gebracht.
19-Jähriger tötet Teenager in Lüttich
Het Nieuwsblad und La Derniere Heure schließlich machen heute mit dem Mord an einem 16-jährigen Mädchen aus Stavelot auf, das am Wochenende das Opfer eines 19-Jährigen wurde, in dessen Keller die Polizei die Leiche des Opfers fand.
