Langwierige Verhandlungen
Het Nieuwsblad bemerkt: Di Rupo will erst am Mittwoch wieder alle Parteien zu weiteren Verhandlungen an einen Tisch bringen. Man erwartet, dass er bis dahin neue Ideen hat, wie er den gewaltigen Graben zwischen den beiden Gemeinschaften überbrücken kann. Das müsste dann zu einem Abschlussbericht als Präformateur führen. Darin muss eine Reihe von Themen zu finden sein, über die alle ernsthaft verhandeln wollen.
L'avenir bringt ein Interview mit dem Kammerpräsidenten und PS-Unterhändler André Flahaut. Er erwartet, dass die Verhandlungen noch lang und schmerzlich verlaufen werden. Doch es gibt keine Alternative. Man soll sich auch nicht auf ein Datum festlegen. Wenn die Verhandlungen diesmal scheitern, wird es keine zweite Chance geben, behauptet Flahaut.
Le Soir erklärt: Di Rupo muss vor seiner nächsten Audienz beim König am 16. August wissen, ob die Möglichkeit besteht, die Standpunkte der Flamen und der Frankophonen miteinander zu vereinbaren. Die Staatsreform muss sehr tiefgreifend sein und bedeutet einen totalen Umbruch für Belgien. Auf frankophoner Seite hat man eingesehen, dass dies der Preis für die Rettung des Landes ist. Ist es möglich, eine neue institutionelle Architektur zu entwerfen, die Frankophone und Flamen befriedigt? Und schließlich muss Di Rupo bis dahin wissen, mit welchen Parteien er eine Regierung bilden will.
Joëlle Milquet übertrifft den Flamenhasser Maingain
Gazet van Antwerpen stellt fest: Zwar sitzt die FDF nicht am Verhandlungstisch, doch Joëlle Milquet hat den Flamenhasser Maingain in den letzten Wochen noch übertroffen. Man kann mühsam erreichte Gleichgewichte nicht gegen frankophone Zugeständnisse eintauschen. Für die Verhandlungen ist die kommende Woche entscheidend. Di Rupo kennt jetzt alle Standpunkte und Gefühle. Die Stunde der Wahrheit ist angebrochen. Er muss jetzt selbst Vorschläge für ein gemeinschaftspolitisches Rahmenabkommen machen und sagen, welche Parteien in seiner Regierung sitzen werden.
Het Laatste Nieuws bringt die Schlagzeile: Joëlle Milquet legt Di Rupo keine Hindernisse in den Weg. Es ist auffallend, wie es dieser kleinen Parteivorsitzenden immer wieder gelingt, den Ton anzugeben. Milquet und Di Rupo sitzen bei den Verhandlungen wie ein altes Ehepaar nebeneinander und brauchen nicht viele Worte. Natürlich ist sie eine harte Tante. Wenn sie ein Mann wäre, würde man sie dafür loben.
Die Suche nach dem gemeinsamen Nenner
De Morgen behauptet: Di Rupo geht der großen Konfrontation der sieben Parteien, die seine Staatsreform unterstützen müssen, noch einmal aus dem Weg. Er versucht in den kommenden Tagen, die Parteivorsitzenden zu Zugeständnissen zu bewegen, um ab Mittwoch den gemeinsamen Nenner zu suchen. Die flämischen Forderungen gehen den frankophonen Parteien zu weit. Die frankophonen Zugeständnisse gehen den flämischen Parteien nicht weit genug. Das Problem BHV muss gelöst werden, ehe eine Regierung aus den Startblöcken kommen kann. Fast bei allen Parteien macht sich Pessimismus breit.
De Standaard meint ebenfalls: Man kann nicht behaupten, dass der Optimismus über die Erfolgsaussichten einer Regierung Di Rupo - De Wever zugenommen hat. Es gab keinerlei Annäherung der Standpunkte über die Staatsreform. Dazu ist eine einheitliche Vision erforderlich, die es in Belgien nicht mehr gibt. Die Zentrifugalkräfte dominieren. Mit Verhandlungsbereitschaft kann keine Partei Lorbeeren ernten. Das Misstrauen regiert. Bis jetzt hat Di Rupo die Umsicht walten lassen, die ein Merkmal seiner politischen Karriere ist. In den nächsten Tagen wird sich herausstellen, ob er die Willenskraft zum Durchgreifen besitzt.
Die Lösung liegt auf halbem Weg zwischen den gegensätzlichen Standpunkten
L'Echo führt aus: Der historische Kompromiss, der Belgien kennzeichnet, beruht auf zwei Prinzipien. Die Mehrheit darf der Minderheit nicht ihren Willen aufzwingen. Die Minderheit darf Verhandlungen nicht ablehnen. Die flämische Drohung, die Spaltung des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde allein durchzusetzen, ist in Belgien fehl am Platze. Die Logik des Gebens und Nehmens stößt an ihre Grenzen. Doch für BHV sind die Umrisse eines künftigen Kompromisses bekannt. Die Lösung liegt irgendwo auf halbem Weg zwischen den beiden antagonistischen Thesen. Jeder muss die Hälfte des Weges zurücklegen.