"Alain Mathot zieht sich aus Politik zurück", notiert das GrenzEcho. "Warum Frédéric Daerden der große Gewinner der Affäre Mathot ist", so La Libre Belgique auf Seite eins. Der PS-Politiker Alain Mathot hat am Wochenende seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben. Das Lütticher Strafgericht sieht es als erwiesen an, dass Mathot beim Bau der Müllverbrennungsanlage in Herstal Schmiergelder in Höhe von 700.000 Euro angenommen hat.
Dazu kommentiert La Dernière Heure: Zur Erinnerung: Mathot war bei dem Prozess gar nicht angeklagt. Die Staatsanwaltschaft in Lüttich hatte vergeblich versucht, die Immunität von Mathot aufheben zu lassen. Die Kammer hatte das abgelehnt. Deshalb ist die Behauptung, dass Mathot die 700.000 Euro angenommen hat, auch nur in einem kurzen zweizeiligen Satz des Urteils erwähnt, in dem es gar nicht um Mathot ging. Dass er sich jetzt trotzdem aus der Politik zurückziehen will, ist ein Zeichen dafür, dass er von seinen bisherigen Freunden allein gelassen wird. Das Schweigen, mit dem die PS in Lüttich auf Mathots Ankündigung reagiert hat, spricht da Bände. Nach Stéphane Moreau und André Gilles verliert die PS von Lüttich ein weiteres Schwergewicht. Für all diejenigen, die mit Klüngel in der Politik aufräumen wollen, ist das eine gute Nachricht, meint La Dernière Heure.
L'Avenir bemerkt kritisch: Mathot ist dann doch über diese Affäre gestolpert. Aber die Rolle, die das Gericht dabei gespielt hat, ist zweifelhaft. Denn die Richter hätten eigentlich gar nichts sagen dürfen zu Mathot. Der Politiker war nicht angeklagt. Die Aufhebung seiner Immunität war gescheitert. Das Gericht hat sich nicht an die Regeln gehalten. Das ist bedenklich, findet L'Avenir.
Le Soir schreibt: Der Fall Mathot sollte Anlass dafür sein, das System der Immunität von Politikern zu überdenken. Denn auf der einen Seite ist Immunität berechtigt, auf der anderen Seite wird das System zu oft dafür genutzt, um ganz offensichtlich Politiker vor dem Zugriff der Justiz zu schützen. Die Regeln für die Immunität wurden 1830 beim Schreiben der Verfassung festgelegt. Sie entsprechen nicht mehr der Wirklichkeit im Jahr 2018, ist Le Soir überzeugt.
Die Premiere ist geglückt
La Libre Belgique zieht eine Bilanz zum ersten Minimaldienst, den Belgien während eines Streiks erlebt hat, und führt aus: Die Premiere ist geglückt. Am Freitag ist trotz des Streiks der sozialistischen Gewerkschaft bei der SNCB ein Drittel der Züge gefahren. Am Samstag war es sogar fast jeder zweite Zug. Daraus lernen wir erstens, dass so ein Minimaldienst durchaus funktioniert. Diejenigen, die streiken wollen, dürfen streiken. Diejenigen, die arbeiten wollen, dürfen arbeiten. Diese positive Erfahrung könnte zweitens Anlass sein, den Minimaldienst auf andere Sektoren auszuweiten. Und drittens sollte es die Gewerkschaften zum Nachdenken bringen: Wilde Streiks, die wir in den vergangenen Jahren zu oft erlebt haben, machen bei der Bahn jetzt kaum mehr Sinn. Das kann dazu führen, dass es künftig bei Streiks wieder etwas seriöser zugeht und dadurch auch die Anliegen der Streikenden wieder ernster genommen werden, hofft La Libre Belgique.
"Gipfel der Schande"
Das GrenzEcho kommt auf die Ergebnisse des EU-Gipfels zur Flüchtlingspolitik zurück und schreibt: Der Gipfel wird als Gipfel der Schande in die Geschichte eingehen. Ade Willkommenskultur, welcome Abschottung. Die Migration soll eingedämmt werden: von Nordafrika nach Europa, innerhalb Europas, selbst in den einzelnen Staaten. Dafür sollen Sammellager entstehen, innerhalb und außerhalb Europas. "Kontrollierte Zentren" nennt man sie im Fachjargon, abgekürzt: KZ. Statt den Aufbruch zu wagen, versinkt die EU weiter in moralischen Sümpfen. Statt Zukunft zu gestalten, verrennt sich Europa weiter in den Fehlern der Vergangenheit. Wo ist Macron, wo sind seine kühnen Visionen geblieben? Wo der Anspruch auf eine Führungsrolle in der Welt? Die EU braucht echte Führer. Keine, die KZ bauen, schämt sich das GrenzEcho.
Jetzt geht es ans Eingemachte
Zum Achtelfinalspiel der Roten Teufel heute Abend bei der Fußballweltmeisterschaft in Russland gegen Japan schreibt Het Nieuwsblad: Der erste Teil der Mission: Weltmeisterschaft ist geglückt. Die Roten Teufel haben mit Bravour die Gruppenphase überstanden. Die Herzen der Fans sind gewonnen. Neun Punkte aus drei Spielen, genauso wie bei der WM in Brasilien. Jetzt geht es ans Eingemachte. Dabei sind die Roten Teufel gegen Japan klarer Favorit. Ein Sieg ist quasi Pflicht. Die Teufel können heute nur Geschichte schreiben, wenn sie verlieren, warnt Het Nieuwsblad.
Ähnlich Het Laatste Nieuws: Vor zwei Jahren bei der Europameisterschaft war die Stimmung vor dem Spiel gegen Wales ähnlich. Belgien war Favorit und fiel dann aus allen Wolken. Ausgeschieden im Viertelfinale. Hazard und Co. haben ihre Lektion gelernt: Japan unterschätzen sie nicht, sagen sie. Das soll nicht nur ein Aperitif sein vor dem möglichen Clash mit Brasilien im Viertelfinale. Japan nehmen sie ernst. Das ist auch gut so, lobt Het Laatste Nieuws.
Kay Wagner
