"Verkehrschaos durch neue Ladung Schnee", titelt Gazet van Antwerpen. "Zahlreiche Verkehrsunfälle nach ersten Schneeflocken", so Het Belang van Limburg auf Seite eins. "Närrisch nach Schnee? Es kommt noch mehr", kündigt Het Nieuwsblad an.
Der gestrige Wintereinbruch sorgte in ganz Belgien für schwierige Verkehrsverhältnisse. Am Nachmittag folgte vielerorts starker Regen bei heftigem Wind. In Brüssel mussten einige Tunnel wegen Überflutung zeitweise gesperrt werden. Ihre Kommentare widmen die Zeitungen allerdings anderen Themen.
Gleich mehrere kommen auf die endgültige Einigung der Regierung beim sogenannten Sommerabkommen zurück. Het Nieuwsblad meint: Das Abkommen hat mal wieder die Arbeitsweise der Regierung verdeutlicht. Wenn etwas angekündigt wird, passiert erst einmal nichts. Dann passiert weiter nichts, und wieder nichts, und dann wird husch husch etwas beschlossen. Alle kommen schnell aufs Foto und erst danach wird klar: Viele Details bleiben noch zu regeln. Wie sie geregelt werden sollen, bleibt auch am Ende unklar.
Charles Michel hat angekündigt, bis zum Ende der Legislatur-Periode durchgehend regieren zu wollen. An Problemen, die gelöst werden müssen, mangelt es nicht. Zum Beispiel der Fluglärm bei Zaventem, das Punkte-System der Renten, der Kauf von Kampfjets, der Energiepakt. Doch darauf zu hoffen, dass diese Probleme von der Regierung noch gelöst werden, ist bei ihrer Arbeitsweise nicht zu erwarten, kritisiert Het Nieuwsblad.
Ist das Glas halb voll oder halb leer?
Het Belang van Limburg bedauert: Es ist besorgniserregend, wie leichtsinnig die Regierung mit der Kritik an ihren Steuerplänen umgegangen ist. Sowohl der Staatsrat als auch die Nationalbank und die EU-Kommission haben diese Kritik deutlich ausgesprochen. Doch wirklich ernst genommen hat sie die Regierung nicht. Dieser Leichtsinn kann uns noch teuer zu stehen kommen, fürchtet Het Belang van Limburg.
Die gleiche Gefahr sieht Le Soir, schreibt aber auch: Was genau die Reformen der Regierung für Belgien bedeuten, können wir jetzt noch nicht wissen. Also auch nicht, ob die Regierung gut oder schlecht gearbeitet hat. Ist das Glas halb voll oder halb leer? Frühestens 2019 werden wir die ersten belastbaren Ergebnisse sehen. Mit den Folgen der Reformen umzugehen, wird nicht mehr Aufgabe der jetzigen Regierung sein, stellt Le Soir fest.
Verkehrssünder nicht sofort in den Knast
De Standaard beschäftigt sich nochmal mit der Verschärfung der Strafen für Verkehrsdelikte. Polizeirichter kritisieren, dass sie künftig Verkehrssünder nicht mehr direkt zu Gefängnisstrafen verurteilen dürfen. Dazu kommentiert De Standaard: Tatsächlich hört es sich paradox an. Die Strafen werden verschärft, aber Leute sollen nicht mehr ins Gefängnis.
Koen Geens als zuständiger Justizminister hat gute Gründe dafür. Denn erstens machen Gefängnisse selten jemanden zu einem besseren Menschen. Zweitens sind die Gefängnisse in Belgien heillos überfüllt. Geens will nur noch Schwerverbrecher ins Gefängnis stecken. Für alle anderen soll die Bestrafung außerhalb der Gefängnisse härter werden.
Das ist alles nachvollziehbar. Dass es für den normalen Bürger unverständlich ist, dass schwere Verkehrssünder nicht mehr direkt in den Knast wandern dürfen, ist aber auch nachvollziehbar, notiert De Standaard.
Die sozialistische Gewerkschaft will sich heute mit dem Schicksal der Fahrradkuriere des Lieferservices Deliveroo auseinandersetzen. Ab dem 1. Januar 2018 sollen sie nicht mehr über die Kooperative SMART versichert werden, sondern als eigenständige Unternehmer für den Essenslieferdienst arbeiten. Dazu meint L'Avenir: Das Dossier Deliveroo ist ein typisches Beispiel dafür, welche Folgen die Digitalisierung unseres Lebens hat.
Sie führt zur Individualisierung unserer Bedürfnisse. Egozentrismus, Bequemlichkeit, Schnelligkeit und finanzielle Rentabilität stehen im Vordergrund. Das führt unweigerlich zu Opfern. Über diese Opfer macht sich kaum jemand Gedanken. Dabei wäre es gut, sich diese Gedanken zu machen, mahnt L'Avenir.
Wozu kommt Netanjahu?
Zum Besuch des israelischen Premierministers Netanjahu heute bei den EU-Außenministern in Brüssel schreibt De Morgen: Das Treffen findet zu einer ungünstigen Zeit statt. Denn die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Israels Hautstadt anzuerkennen, hat zu Streit geführt.
Netanjahu hat die EU noch kurz vor seinem Abflug als heuchlerisch bezeichnet, weil EU-Politiker Trumps Entscheidung kritisieren, aber nichts zu den Raketen sagen, die die Hamas jetzt wieder auf Israel gefeuert hat. Ungünstig für die EU ist aber auch, dass die Präsidenten von Ungarn und Tschechien die Entscheidung Trumps begrüßt haben.
Mit einer Stimme werden die EU-Minister heute nicht zu Netanjahu sprechen können. Was bei dem Treffen rauskommen soll, ist nicht klar, stellt De Morgen fest.
Merci, Johnny
La Dernière Heure schreibt zur Trauerfeier für den verstorbenen französischen Rockstar Johnny Hallyday: Franzosen und frankophone Belgier waren gefühlsmäßig vereint bei Johnnys Weg zu seiner letzten Ruhestätte.
Eine Million Menschen in den Straßen von Paris – und das nicht, um zu protestieren oder etwas zu feiern. Das war ergreifend und würdevoll. Nur Johnny konnte so etwas schaffen, ist sich La Dernière Heure sicher.
kw
