Die Presseschau von Montag, dem 15. Mai 2017

Beherrscht werden die Titelseiten am Montag vom Fußball, von Emmanuel Macron und von der Sängerin Blanche. Die Leitartikler beschäftigen sich derweil mit den neuen sicherheitspolitischen Akzenten, die die Regierung setzen will, sowie mit der weltweiten Cyber-Attacke, die möglicherweise noch nicht vorbei ist.

Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron

„Verpasste Chance“, titelt Het Nieuwsblad. „Anderlecht muss sich bis Charleroi gedulden“, so die Schlagzeile von L’Avenir. „Der Meistertitel ist auf Donnerstag verschoben“, schreibt La Dernière Heure auf Seite eins.

Der RSC Anderlecht hätte eigentlich am Sonntagabend schon vorzeitig Fußballlandesmeister werden können. Allerdings: Im Spitzenspiel gegen den FC Brügge kamen die Brüsseler nicht über ein 1:1 Unentschieden hinaus. Am Donnerstag gegen Charleroi kann Anderlecht aber doch alles klarmachen. „Aufgeschoben ist nicht aufgehoben“, meint denn auch Het Laatste Nieuws auf Seite eins.

Auf vielen Titelseiten sieht man auch zwei Menschen, die das Wochenende geprägt haben. Zunächst der neue französische Präsident Emmanuel Macron, der am Sonntag offiziell in sein Amt eingeführt worden ist. „Und Macron hat es eilig“, schreiben sinngemäß Le Soir und La Libre Belgique. Der neue Präsident will so schnell wie möglich an die Arbeit. Am Montag reist er schon zum Antrittsbesuch nach Berlin. Im Fokus steht auch die Brüsseler Sängerin Blanche, die am Samstag beim Eurovision Song Contest einen bemerkenswerten vierten Platz belegt hat. „Ich habe erreicht, was ich mir vorgenommen hatte“, sagt die 17-Jährige auf Seite eins von Het Nieuwsblad. Heute muss sie übrigens wieder zur Schule.

Neue Akzente in der Sicherheitspolitik

Ganz klar im Mittelpunkt der Berichte und Kommentare steht am Montag aber der gestrige Sonderministerrat zum Thema „Justiz und Sicherheit“. „Die Regierung Michel verstärkt ihr sicherheitspolitisches Arsenal“, titelt etwa Le Soir. 28 Maßnahmen hat die Koalition beschlossen, mit einem Gesamtvolumen von 105 Millionen Euro. Die wohl sichtbarste dieser Maßnahmen steht auf Seite eins von La Libre Belgique und De Morgen: „Schwerkriminelle müssen länger im Gefängnis bleiben, die Regierung führt nicht-herabsetzbare Haftstrafen ein“. Demnach kann ein Richter künftig schon in seinem Urteil eine Mindesthaftdauer festhalten. Außerdem ergreift die Regierung zusätzliche Maßnahmen im Kampf gegen den Terrorismus und gegen Alkohol am Steuer. Insgesamt will die Koalition dem Staat zusätzliche Mittel und Instrumente geben, um effizienter und gegebenenfalls härter auftreten zu können.

Na, dann können die braven Bürger ja ruhig schlafen, frotzelt Le Soir. Gut, dass der Staat seine Bürger besser schützen will, das ist insbesondere angesichts einer Welt, die zuweilen durchzudrehen scheint, legitim. Man sollte aber immer den Preis für eine solche Politik vor Augen haben. Konkret: Wir könnten eines Tages in einem Polizeistaat aufwachen.

Superministerrat oder Super-Show?

28 Maßnahmen, das klingt doch toll, meint Het Nieuwsblad leicht sarkastisch. 28, das wirkt beeindruckend; das gilt aber nicht für den Inhalt. Die meisten dieser Maßnahmen waren schon bekannt. Und die Summe, die die Regierung bereitstellen will, die sagt auch schon alles: 105 Millionen, da kann man auch nicht wirklich von bahnbrechenden Neuerungen sprechen. Wenn man schon einen „Superministerrat“ abhält, dann sollten da auch überraschende Ergebnisse herausspringen.

Der „Superministerrat“ sollte wohl eher eine „Super-Aufmerksamkeit“ produzieren, meint De Morgen. Klar: Man kann jetzt auch nicht behaupten, dass die Exzellenzen da am Sonntag nichts beschlossen hätten. Die Pläne waren aber größtenteils bekannt. Hier ging es wohl eher um den Show-Effekt. Insbesondere CD&V und N-VA machen damit genau das, was sie seinerzeit dem Premier Guy Verhofstadt vorgeworfen hatten, der das Konzept „Superministerrat“ erfunden hat.

„Das ist keine Show“, betont derweil Premierminister Charles Michel auf allen Kanälen. Naja, dann nennen wir es eben eine „Gruppentherapie“, meint sinngemäß Het Belang van Limburg. Irgendwie wirkte das am Sonntag wie ein Familienfest, bei dem die Ex-Lebenspartner auch noch kommen, aber allein, weil sie keine andere Wahl haben.

Der Moment der scheinbaren Harmonie dürfte aber nur von kurzer Dauer sein, orakelt Gazet van Antwerpen. Der gestrige Sonderministerrat war ja nur das erste von drei geplanten Treffen dieser Art. Bei der nächsten Auflage Anfang Juni geht’s dann aber ans Eingemachte. Auf dem Tisch liegt dann unter anderem die Reform der Unternehmenssteuer und die Steuer auf Börsenmehrwerte. Beide Punkte sind innerhalb der Koalition extrem umstritten; es ist wohl allenfalls ein Friede auf Zeit.

Angst vor dem „Pearl Harbour des 21. Jahrhunderts“

„Angst vor neuer Welle von Cyberangriffen“, so derweil die Aufmachergeschichte von Het Nieuwsblad. Am Freitag gab es ja eine weltweite Attacke mit Erpressersoftware. In 150 Ländern wurden rund 200.000 Computer lahmgelegt. Am Montag könnte eine zweite Welle drohen, nämlich dann, wenn die Leute ihre PCs nach dem Wochenende einschalten. Denkbar ist, dass noch weitere Rechner infiziert sind und das Ganze dann wieder von vorne losgeht. Dazu passt die Schlagzeile von Het Laatste Nieuws: „Immer mehr Unternehmen versichern sich gegen Hackerangriffe“.

Was wir hier erleben, das kann wohl als Cyber-Leichtsinnigkeit bezeichnen, meint L’Avenir in seinem Leitartikel. Der weltweite Angriff auf die Computersysteme sorgt nicht nur wegen seines Ausmaßes für ein mulmiges Gefühl, sondern auch wegen des diffusen Eindrucks, das die Welt auf eine solche Attacke so gut wie gar nicht vorbereitet war. Das gilt sowohl für viele Unternehmen als auch für staatliche Institutionen. Die Sorglosigkeit, die hier an den Tag gelegt wird, die wird sich früher oder später brutal rächen.

La Libre Belgique sieht das ähnlich. Die Cyber-Attacke hat noch einmal eindrucksvoll gezeigt, wie angreifbar und verletzlich unsere hochtechnisierte Welt ist. Experten warnen im Übrigen davor, dass insbesondere die Sicherheit unserer Smartphones ebenfalls zu wünschen übrig lässt. Es ist höchste Zeit, dass wir uns auf die neue Bedrohung einstellen und unsere Computer- und Telekommunikationsnetzwerke wirklich effizient und entschlossen schützen. Ansonsten droht das, wovor Experten schon länger warnen: das Pearl Harbour des 21. Jahrhunderts.

Roger Pint - Bild: Philippe Lopez/AFP

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