Elio im Olivengarten – Ein Kommentar

Zwei Wochen nach den Wahlen zeichnet sich in Brüssel, der Wallonie und der Französischen Gemeinschaft eine neue Koalition ab. Trotz ihrer Affären ist die PS wieder dabei. Doch die größte frankophone steht unter der Aufsicht der Grünen und der CDh, die die Einhaltung der Regeln politischer Ethik zur Priorität gemacht haben. Ein Kommentar von Albert Schoenauen

In der Wallonie und in Brüssel spielt sich ein ungewohntes Schauspiel ab, das die politischen Gewohnheiten auf den Kopf stellt. Es ist das Ergebnis des Ausgangs der Regionalwahlen vom 7. Juni, bei dem der erwartete Sieger MR verlor, die angekündigte Niederlage der PS ausblieb, die CDh sich behaupten konnte und die Grünen allen anderen ein Paket Wähler abtrünnig machten. Entgegen den Gepflogenheiten ergriff diesmal nicht die größte Partei, sondern das Bündnis der zwei kleineren die Initiative. Heraus kam eine weitere Überraschung: hatten sich während des Wahlkampfes alle im Sog der MR-Angriffe gegen die Sozialisten von der skandalumwitterten PS distanziert, kehrten sich die Grünen und die Humanisten jetzt von den Liberalen ab und zogen mit den Sozialisten in die Koalitionsverhandlungen. Der Olivenbaum, der den dreien vorschwebt, ist kein widernatürliches, sondern ein auf vielen Gebieten kohärentes Bündnis des linken Zentrums. Bis hier hat der PS-Vorsitzende Di Rupo meisterhaft und fehlerfrei manövriert. Nach katastrophalen Ergebnissen der Meinungsumfragen über die Wahlabsichten hing er schon in den Seilen, doch bei den großen Wahlkampfdebatten trat er korrekt auf und legte mehr Selbstbeherrschung an den Tag als sein Widersacher Reynders. Und am Wahlsonntag erkannte er sogleich den ECOLO-Wahlsieg an und zeigte sich nicht überheblich, obschon seine Partei eindeutig die größte wurde. Sein Verhalten schuf Vertrauen bei ECOLO und CDh. Beide haben der PS wieder in den Sattel geholfen, aber dafür auch Bedingungen gestellt, vor allem in den Bereichen der guten Gouvernanz und der politischen Ethik. Dieser Druck bietet dem PS-Chef die letzte Chance, mit dem eisernen Besen durch seine Partei zu gehen und ein für allemal die alten Gewohnheiten auszumerzen. Dass das nicht einfach ist, zeigen die jüngsten Fälle Coëme und Happart.
Für die Grünen ist das ein zweischneidiges Schwert. Viele ihrer Wähler, die die Affären der PS leid sind, sind bitter enttäuscht, dass ECOLO bereit ist, mit diesen Sozialisten in See zu stechen. Kommen die Reformen nicht schnell und sind sie nicht überzeugend, müssen ECOLO und CDh doch noch ihren Partner wechseln. Die MR bleibt als Druckmittel und Alternative in der Hinterhand. Für Didier Reynders, der auch schon nach Canossa ging und seine eigene Arroganz öffentlich bedauerte, ist das die letzte Hoffnung.