Die Brüsseler Tragikomödie – Ein Kommentar

Hinter uns liegt eine Woche, die von einer politischen Achterbahnfahrt geprägt war. Anfang der Woche sah es noch so aus, als sei die politische Klasse des Landes nunmehr gewillt, so schnell wie möglich eine Regierung auf die Beine zu stellen. Nur ein paar Tage später hat sich die Lage wieder drastisch verändert: jetzt muss man wieder den Eindruck haben, als wäre eine neue Regierung weiter entfernt denn je. Dabei scheint es allen Beteiligten egal zu sein, dass die Bevölkerung längst genug von dieser Tragikomödie hat, meint Roger Pint in seinem Kommentar...

Stell‘ Dir vor es ist Krise und keiner guckt hin. So schicksalhaft die letzten 166 Tage für das Land auch gewesen sein mögen, und so entscheidend die kommenden Ereignisse wahrscheinlich sein werden: ein ganzes Land hat die Nase voll. Und das angefangen bei den Hauptakteuren. Es ist offenkundig, dass die orange-blauen Verhandlungsführer am Ende sind. Am Ende mit ihrer Geduld und mit den Nerven. Das kann man an ihren Gesichtern ablesen, das zeigt sich in ihrem Verhalten, und mitunter sprechen hier auch kleine Anekdötchen Bände. So die Geschichte von Tine, der Tochter des CD&V- Vorsitzenden Jo Vandeurzen. Die hatte vor einigen Tagen den väterlichen Blackberry stibitzt, kurz gesagt ein besseres Handy also, mit dem man unter anderem auch E-Mails verschicken kann. Und genau das tat Tine Vandeurzen dann auch. Ohne sein Wissen schrieb Tine mit Papas Blackberry einen elektronischen Brief, und zwar an keine geringere als die CDH- Präsidentin Joëlle Milquet. Darin beschwört die 17-Jährige die CDH- Frontfrau, doch bitte endlich einzulenken. Sie könne nämlich nicht mehr mit ansehen, wie ihr Vater ständig attackiert werde, schreibt Tine Vandeurzen. „Sie haben doch auch Kinder!“, so das Fazit der offensichtlich sehr aufgewühlten jungen Frau.

Im Grunde hat die junge Tine Recht, wenn man einmal davon absieht, dass sie Milquet für das Trauerspiel verantwortlich macht; wer hier wofür die Schuld trägt und wer wo blockiert, tut inzwischen nämlich längst nichts mehr zur Sache; keiner der Beteiligten kann behaupten, an dem traurigen Spektakel unschuldig zu sein. Was Tine eigentlich will, ist, dass das ganze Theater nun endlich aufhört. Und das würden hierzulande wohl viele Bürger unterschreiben, ungeachtet der Sprache, die sie sprechen.

Die politische Klasse dieses Landes hat es nämlich in dieser Woche noch einmal geschafft, den ohnehin schon haushohen Frustfaktor noch zu toppen. Anfang der Woche war noch ein Aufatmen zu hören, zumindest bei denjenigen, die noch den Mut haben, das Trauerspiel zu verfolgen. Plötzlich sah es so aus, als wäre ein Ruck durch die politische Klasse gegangen.

Die MR signalisierte ihre Bereitschaft, nun doch eine Staatsreform durchzuführen. CD&V und OpenVLD klatschen Beifall. CDH-Chefin Milquet sagte nicht gleich „Non“, was in den Augen der Flamen ja schon einmal ein Erfolg ist. Und plötzlich heißt es: eine Regierung könnte bis Weihnachten stehen. Selbst die wahrscheinliche, die rote und die grüne Opposition zeigt sich dialogbereit und will -Oh Wunder- gegebenenfalls sogar eine Zweidrittelmehrheit für eine mögliche Staatsreform mittragen.

Die Rückkehr der Vernunft? Denkste! Allenfalls ein Strohfeuer. Doch wer will das noch wissen; die Hauptakteure vermittelt im Augenblick ja eher den Eindruck, als hätten sie selbst die Orientierung verloren. PS-Chef Elio Di Rupo bezeichnet noch am Mittwoch die Pläne der beiden Vermittler Van Rompuy und De Decker über die Schaffung eines Konvents als „interessant“; in diesem Gremium sollen ja Parlamentarier sowie Mitglieder aller Regierungen des Landes eine neue Staatsreform ausbrüten.

Außerdem sei die PS bereit, eine mögliche Staatsreform unter gewissen Bedingungen mit zu tragen. Keine 2 Tage später erklärt Laurette Onkelinx dann, dass sich die PS nicht an dem Konvent beteiligen will. Allgemeines Kopfschütteln, das dann aber in Haareraufen gipfelte, als es später hieß, hier handele es sich um einen persönlichen Standpunkt von Frau Onkelinx. Da gibt es nichts mehr zu verstehen.

Auf orange-blauer Seite sieht es aber nicht besser aus. In der Kammer gab es am Donnerstag ein heilloses Durcheinander bei den Abstimmungen, wo die CDH mal mit der PS, mal mit den Liberalen stimmte. Die orange-blaue Koalition ist da schon in Fetzen geflogen, bevor sie überhaupt stand.

Stichwort Kammer: dort setzte sich die politische Klasse ja zu allem Überfluss noch selbst die Eselsmütze auf, als ein Ereignis zum Symbol verklärt wurde, worüber früher nicht eine Zeile geschrieben worden wäre. Mehrheitlich wurde ein Vorschlag des rechtsextremen Vlaams Belang in den Mülleimer befördert; der Text sah die Spaltung des Landes vor. So heikel, wie es sich vielleicht anhören mag, war das ganze mitnichten; mal eben per Resolution ein Land spalten, das hat allenfalls Kindergartenniveau. Und doch wollte so mancher das plötzlich als jene Geste der Versöhnung deuten, die die Frankophonen so sehnlichst erwartet hatten.

Wie Bitte? Wenn die flämischen Parteien die Spaltung des Landes ablehnen, muss man das also inzwischen schon als hochsymbolischen Akt werten? Doch wie meinte in dieser Woche schon die Zeitschrift „Le Vif – L’Express“: Hilfe Herr Freud, die sind verrückt geworden!

Tatsächlich muss Belgien dringend auf die Couch. Auch im eigenen Interesse und im Sinne der Demokratie. Angesichts des derzeit in Brüssel aufgeführten Schmierentheaters kann man es nämlich am Ende niemandem mehr verdenken, wenn er sich angewidert abwendet.

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