Im Französischen steht ein "train de sénateur" als Ausdruck für ein ausgesprochen langsames Vorgehen, also das, was wir im Deutschen als "Schneckentempo" bezeichnen würden. Der vergleichende Sprachwissenschaftler Siegfried Theissen umschreibt es freundlich so, dass "Senatoren dafür bekannt" seien, "dass sie alles mit Bedacht und der nötigen Ruhe angehen".
Es hat also nichts mit dem "Zug der Demokratie" zu tun, der in dieser Woche wieder im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Halt machte: Zum fünften Mal kamen dort Grundschüler mit Gemeinschaftspolitikern zusammen, um über den Schutz im Internet und über Bildschirmzeit auszutauschen. Sie sollen so frühzeitig an demokratische Prozesse herangeführt werden.
Wie solche Prozesse ablaufen können, dafür boten dann wiederum das föderale Parlament und die Föderalregierung bzw. die Parteien von Mehrheit und Opposition in dieser Woche Anschauungsmaterial: vom Senatsausschuss für institutionelle Angelegenheiten über den öffentlichen Kuhhandel um Stimmen auf unterschiedlichen Ebenen, zu unterschiedlichen Themen bis zum mit Spannung erwarteten Plenum, das nur eine Station auf dem Weg zu der im Grunde seit langem beschlossenen Abschaffung des Senats sein sollte. Und zur Vorbereitung auf die daraus folgenden Konsequenzen, etwa was die Vertretung der deutschsprachigen Belgier, aber auch der Brüsseler Flamen auf föderaler Ebene angeht.
Es stand dem ehrwürdigen roten Halbrund im Brüsseler Palast der Nation sogar zeitweise gut an, dass hier grundlegende Fragen zum Schutz der Verfassung und der Demokratie, eine bessere politische Teilhabe der Teilstaaten und auch der Bürger besprochen wurden. Die Gemeinschaftssenatorin Liesa Scholzen nutzte die Gelegenheit, um (auf Deutsch) eine Grundsatzrede zum Verständnis der Deutschsprachigen und ihrer Geschichte in Belgien zu halten … und zu ihrem Angebot der Partnerschaft.
Leider wurde das, was eine "Sternstunde" der politischen Debatte hätte werden sollen, konterkariert von durchsichtigen parteipolitischen Manövern, etwa als unmittelbar vor der Abstimmung die liberale MR wegen einer Sitzungsunterbrechung aufstand und den Saal verließ. Die deutschsprachige Gemeinschaftssenatorin, die dieser Fraktion aus rein "technischen" Gründen angehört (um nicht fraktionslos zu sein), fühlte sich durch diese Form von "Politik des leeren Stuhls" nicht gebunden - für sie wie für alle anderen Senatoren galt aber: mitgefangen, mitgehangen.
"Was für ein Theater!" ereiferte sich etwa die flämische Liberale Stephanie D'Hose, in der vergangenen Legislaturperiode noch Vorsitzende des Senats - in dieser Rolle brachte sie die Diskussionen und Anhörungen um die Abschaffung dieses Gremium voran.
Aus ostbelgischer Sicht gab es immerhin von allen Seiten Zuspruch für die Belange der deutschsprachigen Belgier - im Sinne einer garantierten Vertretung. Ob sie "angemessen" sein wird, wie vom PDG einstimmig gefordert, wird sich zeigen müssen. Auch wie sie aussehen wird und wie sie zustande kommen soll, ist noch offen.
Dafür sei noch Zeit hatte Premierminister Bart De Wever Anfang der Woche im Senatsausschuss versichert. Für den Senat selbst ist die Zeit abgelaufen. Das Gremium, so seine vormalige Präsidentin Stephanie D'Hose, sei im Laufe der Zeit und der Staatsreformen zu einem "spooktrein" geworden, zu einem Geisterzug. Wer wollte ihr da widersprechen.
Stephan Pesch
