Diplomatie ist die Kunst der Verhandlung zwischen Vertretern von Staaten. Daraus abgeleitet beschreibt Diplomatie eine besondere Form des Umgangs: Wer als diplomatisch gilt, beweist Taktgefühl und Respekt dem anderen gegenüber. Davon war auf dem diplomatischen Parkett diese Woche nun gar nichts zu spüren.
Da wurde der US-amerikanische Botschafter in Belgien, Bill White, also einbestellt, weil er sich recht undiplomatisch in eine laufende Ermittlung eingemischt hat. Dabei ging es um Beschneidungsriten in der jüdischen Gemeinschaft in Antwerpen - die dürfen in Belgien nur von einem Arzt durchgeführt werden. Details will ich uns hier ersparen. White forderte ein politisches Einlenken und bemühte auf X das Totschlagargument "antisemitisch" und ging damit eindeutig zu weit.
Der US-Botschafter gab aber nicht etwa klein bei, sondern nutzte die diplomatische Sanktion, um seinerseits weiter auszuteilen: Die belgische Regierung habe gefälligst zu verurteilen, dass der Vooruit-Vorsitzende Conner Rousseau in einem Instagram-Filmchen das Vorgehen der ICE-Beamten mit dem Aufkommen des Nationalsozialismus verglich - und implizit Trump mit Hitler. In Sachen grob fahrlässige Vergleiche stehen sich White und Rousseau in nichts nach. Und das ist alles andere als diplomatisch. Wobei wir nicht verheimlichen wollen, dass Antisemitismus in der belgischen Gesellschaft und der autoritäre Umbau der amerikanischen Gesellschaft ernstzunehmende Probleme sind.
Abgesehen davon, dass die von Trumps Leuten gerne gepredigte "Freedom of speech" von ihnen selbst sehr unterschiedlich ausgelegt wird, lässt das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: Diplomaten werden entsandt, um die Interessen ihres Staates und seiner Angehörigen zu schützen - und sie genießen strafrechtliche Immunität. Sie haben aber auch die Gesetze und Vorschriften des Gastlandes zu achten und sich nicht in dessen innere Angelegenheiten einzumischen, Mr. White.
Diese Woche wurde auch der belgische Botschafter in Teheran von den iranischen Behörden einbestellt. Übrigens nicht zum ersten Mal. Anlass war diesmal ein Auftritt von Verteidigungsminister Theo Francken vor den vielen Tausenden Demonstranten bei der Sicherheitskonferenz in München. Francken hatte zusammen mit der iranisch-stämmigen N-VA-Kammerabgeordneten Darya Safai an der Solidaritätskundgebung teilgenommen. Sehr zum Missfallen des Mullah-Regimes, das noch zuletzt Tausende friedlicher Demonstranten ermorden ließ. Und das auf Geisel-Diplomatie setzt. Wir erinnern uns an den umstrittenen Gefangenenaustausch, durch den der Entwicklungshelfer Olivier Vandecasteele nach 455 Tagen freikam - im Tausch für den verurteilten Terroristen Assadollah Assadi, einen ehemaligen iranischen Diplomaten.
Übrigens: Eine diplomatische Vertretung der USA im Iran gibt es seit 1979 nicht mehr. Iranische Studenten hatten die US-Botschaft in Teheran besetzt und gefordert, dass der abgesetzte Schah ausgeliefert werde. Die Geiselnahme von 52 Diplomaten endete erst nach 444 Tagen. Seitdem besteht der "diplomatische Austausch" zwischen beiden Ländern aus wechselseitigen Drohgebärden - bis heute.
Stephan Pesch
