Kommentar: Tout ça… pour ça

Am Samstag ist Valentinstag. In dem Sinne kann man den sieben künftigen Koalitionspartnern in Brüssel wirklich und aufrichtig nur das Beste wünschen für ihre Beziehung. Sie werden es weiß Gott brauchen angesichts der Umstände. Möge ihre Beziehung also möglichst harmonisch, stressbeständig und vor allem langlebig sein. Vor allem zum Wohl der Menschen der Region selbst natürlich.

Aber auch zum Wohl des ganzen Landes. Weil Brüssel birgt immer auch eine enorme Menge gemeinschaftspolitischen Sprengstoff. Und die Lage im In- und Ausland ist doch beileibe auch ohne eine Brüssel-Frage schon explosiv genug.

Ob es wirklich Liebe ist, darf trotzdem getrost bezweifelt werden. Passender wäre vielleicht der Begriff "Shotgun Wedding", also eine nicht ganz so freiwillige Hochzeit mit der Schrotflinte im Rücken. Eine doppelläufige Schrotflinte, um genau zu sein, bestehend aus öffentlicher Meinung und finanziellem Druck. Immerhin sind die Verantwortlichen ehrlich genug, auch zuzugeben, dass sie beides immer heißer im Nacken gespürt haben und dass das maßgeblich dabei geholfen hat, endlich zu Potte zu kommen bei den Regierungsverhandlungen.

Ein abgedroschenes Sprichwort sagt ja, dass Einsicht der erste Schritt auf dem Weg zu Besserung ist. In dem Sinne ist es gut, dass wir schon von verschiedenen Politikern gehört haben, dass sich so eine Krise nicht wiederholen darf. Und dass das Regierungsabkommen deswegen explizit enthalten soll, dass Schritte unternommen werden sollen, um so etwas in Zukunft zu verhindern. Wie ernst es ihnen damit ist, bleibt abzuwarten. Aber angesichts der institutionellen Komplexität des Landes und besonders der Region sollte man wahrscheinlich seine Hoffnung eher im Zaum halten.

Besonders ärgerlich an der ganzen Affäre ist ja, dass die jetzige Parteienkonstellation genau die ist, die schon unmittelbar nach den Wahlen als die mathematisch und logisch fast einzig machbare galt. Und die Konstellation, die auch vor einem knappen Jahr noch mal auf den Tisch kam. Die Brüsseler bekommen also eine Regierungskoalition, die sie schon vor 600 Tagen hätten haben können. Nur dass alle finanziellen und sonstigen Probleme der Stadt und Region in der Zwischenzeit noch schlimmer geworden sind. Wie kann man bei so etwas noch etwas anderes sagen als das berühmt-berüchtigte "Tout ça… pour ça"? Also so viel Ärger und Lärm, nur um am Ende das gleiche Ergebnis zu haben?

Ja, der Job von Politikern ist nicht einfach. Sogar ganz sicher nicht. Aber sollte sich die politische Klasse nicht vielleicht etwas intensiver mit der Frage beschäftigen, wie viel sie selbst zur sogenannten Demokratiemüdigkeit beiträgt? Warum die Versprechen von Autokraten und Populisten, weniger zu reden und mehr zu handeln, auf manche Menschen eine immer größere Anziehungskraft ausüben?

In diesem Zusammenhang darf auch durchaus gefragt werden, ob die Politiker sich nicht häufiger in Erinnerung rufen sollten, dass sie nicht ihrer Partei, ihrem Parteivorsitzenden oder ihrer Karriere dienen, sondern den Bürgern. Weil es sehr schwierig ist zu verstehen, wie das, was monatelang in Brüssel passiert oder eben nicht passiert ist, noch viel mit den Interessen des Volkes zu tun hatte.

Zweiter Aufreger: In gerade mal drei Tagen und zwei Nächten ist schließlich eine Einigung gefunden worden, in einem Konklave. Wobei das so natürlich nicht wirklich stimmt: Ohne frühere Verhandlungsrunden hätte es sicher länger gedauert. Aber wohl trotzdem keine 600 Tage länger.

Was uns zur Schrotflinten-Hochzeit zurückbringt: Man kann sich leider nicht des Eindrucks erwehren, dass Druck von außen eine oft entscheidende Rolle spielt bei politischen Verhandlungen. In einer Demokratie kann und darf ein derartiger Druck aber nur von den Bürgern selbst kommen. Und selbstverständlich nur in demokratisch akzeptierter und friedlicher Form. Aber wenn die Politik sich solche Eskapaden erlaubt, dann weil wir sie lassen. Entsprechend müssen wir uns also auch an die eigene Nase fassen.

Boris Schmidt