Wer in Ostbelgien lebt, für den sind Staatsgrenzen immer ganz nah. Deutschland, Niederlande, Luxemburg: Tausende fahren täglich hin und her. Gründe dafür gibt es viele. Die Arbeit, das Studium, Privates oder Einkaufen sind nur einige davon. Das gelebte Schengener Abkommen. Das gelebte Europa.
Dass man eine Staatsgrenze überquert, wird da vielen meist nur bewusst, wenn es eben keinen fließenden Übergang gibt. So wie während der Pandemie oder seitdem Deutschland verstärkt Kontrollen an Binnengrenzen durchführt. Das ist für einen begrenzten Zeitraum möglich, wenn "die öffentliche Ordnung oder die nationale Sicherheit" es erfordern. Terrorgefahr oder das Eindämmen illegaler Einwanderung gehörten und gehören zu den Argumenten, die Regierungen für mehr Personenkontrollen an Grenzen zu anderen Schengen-Staaten vorbringen.
Das Prinzip des Schengener Abkommens ist eine große Errungenschaft und für das Zusammenleben in vielen europäischen Regionen mit Grenznähe - und nicht nur dort! - unverzichtbar. Als am 14. Juni 1985 die erste Übereinkunft zwischen Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden in Schengen vereinbart wurde, war das erst mal nur eine Absichtserklärung - ohne großes Medienecho. Das war dann fünf Jahre später anders, als die Umsetzung beschlossen wurde. Und im März 1995 sowieso, als es konkret wurde und die Grenzkontrollen tatsächlich wegfielen.
Das hat das Leben vieler Menschen erleichtert, unzählige innereuropäische Begegnungen gebracht und - ja - auch neue Schwierigkeiten mit sich geführt. Denn grenzenloses Reisen im Schengen-Raum nehmen eben nicht nur Pendler oder Urlauber, sondern auch solche Menschen in Anspruch, die nichts Gutes im Schilde führen. Das kann man beklagen - oder aber grenzübergreifend eng zusammenarbeiten, wie es schon die Vertragspartner von 1985 vorsahen. Und wie es ja auch geschieht: Man erinnere sich an die spektakuläre Festnahme einer Verbrecherbande in Eupen Ende Februar - ermöglicht durch die Zusammenarbeit der belgischen, deutschen und französischen Behörden.
Während angesichts des Jubiläums des Schengen-Abkommens mancherorts gar dessen Abgesang ertönt, halte ich dagegen: Die Grundsätze des Abkommens zurückzudrehen, ist nicht anstrebenswert. Was ja nicht bedeutet, dass es nicht verbessert werden könnte und sollte. Aber man stelle sich nur mal die Frage: Was würde es für die Menschen in Ostbelgien bedeuten, wenn es das Schengener Abkommen nicht gegeben hätte?
Moritz Korff
Dann lass uns mal Konsequenzen durchsetzen für wirklich Schengen!
Gleiches Recht und gleiche Pflichten für bitte alle!
Beginnend von A wie gleiche Asylgesetze über M wie gleiche Migrationspolitik, N wie gleiche Naturschutzgesetze, R wie selbes Renteneintrittsalter mit selbem Rentensatz, S wie gleiche Sicherheits- und Sozialpolitik ohne "Aber und Wenn", V wie gleiche Verkehrspolitk ohne "Aber in unserer BRD geht halt nur noch Rußender LKW statt Eisenbahn".
Weil man uns schon Ende der 80er die Vereinigten Staaten von Europa versprach, doch nichts davon außer erzählen, erzählen und nochmals erzählen übrig geblieben ist seit echt schon jetzt 4 Jahrzehnten.
Das Versprechen der Vereinigten Staaten von Europa hat endlich in die Tat umgesetzt zu werden!
Durch das Schengener Abkommen sind die Grenzen durchlässiger geworden und werden wahrgenommen wie Verwaltungsgrenzen oder wie Grenzen zwischen zwei amerikanischen Bundesstaaten. Und das ist gut so.
Herr Drescher, Sie sehen sich wahrscheinlich nur in IHREM eigenen kleinen Grenzraum (schätze mal "IHR"? Deutschland (eher nur Eifel), Belgien und Luxemburg, geben wir noch Frankreich dazu. Bereits diese Länder haben auf all den Ebenen (besonders Soziales und Renten) aber auch Verkehrspolitik komplett unterschiedliche Vorstellungen. ABER Schengen besteht aus 29 Staaten mit komplett unterschiedlicher Vorgeschichte, Gewohnheiten, Vorstellungen, Sozialsystemen. Wenn Sie das alles vereinheitlichen wollen, kommen Sie sowieso maximal auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, also zu mehr Verlierern als Gewinnern und Sie und Ihre eventuellen Enkel werden dies nicht erleben... Dass wir ohne Einschränkung reisen können und Güter verteilen können ist da doch schonmal eine sehr gute Leistung. Der Rest ist EU und da sieht man ja, wie es vor- und gegenwärtig rückwärts (Ungarn und andere ehemaligen Ostblockstaaten) geht. Aber Schengen erlaubt auch Umsiedlungen in all die Länder ohne große Hürden, dann können Sie sich ja ein Land aussuchen!
1. Wäre ganz gut, wenn diese Grenzpolitik im Innern der EU auch so gut funktionieren würde an den Grenzen.
2. Nächster Schritt in Sachen Schengen und "Unionisierung Europas": Wie wäre es mit einer EU-Staatsangehörigkeit.
Hier wird wieder alles in einen Topf geworfen. EU ist NICHT gleich Schengen. Im Schengen-abkommen sind sogar verschiedene Länger (u.a. Island, Norwegen) die gar nicht in der EU sind. Und eine Staatsangehörigkeit gibt es nur für einzelne Staaten Herr Scholzen, nicht für Staatengemeinschaften, wie sollte das gehen ?
Frau van Straelen,
indem sowas wie die Vereinten Staaten von Europa realisiert werden.
Die Idee Europa nicht nur als Staatenbund in vielerlei Hinsicht, sondern als "Europäische Republik".
Beeinflusst in dieser Idee wurde ich von Helmut Schmidts Buch "Die Selbstbehauptung Europas".
DIe Vereinigten Staaten von Amerika sind ein Ergebnis europäischer Einwanderung und Eroberung unter massiver Unterdrückung/Ausrottung der lokalen Bevölkerung und gleichzeitiger Einfuhr (wie Ware) von afrikanischen Sklawen. Diese Menschen haben sich dort breit gemacht, wo es ihnen genehm war und erst lange danach entstand ein gemeinsamer Staat in verschiedenen Cyclen.und eine Infrastruktur von Städten und "Staaten". Europa ist alleine schon rein sprachlich so divers, dass man dies niemals über einen Kamm scheren kann. Und wem geben Sie die Oberhand Herr Scholzen? Sie sehen doch, dass dies alleine in Belgien immer noch nicht wirklich zusammengewachsen ist, wo vor 150 Jahren von aussen ein Staat aufgezwungen wurde als Pufferzone zwischen Deutschen und Britten.
Ich gebe Maria van Straelen recht. 500 Jahre Geschichte der westeuropäischen EU-Länder werden u.a. von Russlands Außenminister vorwurfsvoll als 500 Jahre des Schreckens benannt wegen der von Maria van Straelen zurecht erwähnten Zeit der "Unterdrückung/Ausrottung" plus Vollversklavung aller Menschen in Afrika wegen ihrer Hautfarbe und "Rasse".
Eine Entn*zifizierung von EU-Europa wird voll im Gegensatz zu Deutschland einfach komplett verweigert. Das führt folglich zu Vorwürfen vor allem in Moskau wo man nicht eingeschüchtert "1945" ist.
Und jetzt zu Belgien. "13 Millionen Ermordete und Kongo" außen vorgelassen. Maria van Straelen gebe ich auch hier vollkommen recht. Ob "Pufferzone" UK-DE weiß ich nicht, doch nicht umsonst bezeichnen echte Luxemburger das "Brüsseldorf" mit seinem verwilderten Busch auch gerne als "Den Vorgarten von Paris".
Ja, warum nur wohl? Wa, ich fühle mich als respektiertes Mitglied des Foederalen Staates, doch Flamen und Wallonen sind wir definitiv nicht. Und nie gewesen.
Komischerweise haben Italiener stattdessen ihre "Deutsche Minderheit" wirklich respektiert.