Es war grotesk: Gerade hatte Putin gegen alle Selbsttäuschung des Westens und gegen alle Beteuerungen der selbsternannten Putin-Versteher die Ukraine überfallen, als in der Einflusszone des rheinischen Karnevals die Narren sich für den Altweiberkarneval rüsteten - der schon wegen Corona ohnehin bescheidener ausfiel. Das war vor drei Jahren. Und da gingen viele, ich selbst auch, davon aus, dass Putin mit Gewalt sehr schnell erreichen würde, was er wollte: Kiew einzunehmen und dort zumindest eine Marionette von seinen Gnaden einzusetzen.
Der verzweifelte Mut der Ukrainer und ihres demokratisch gewählten Präsidenten Selenskyj sorgte aber dafür, dass der russische Angriff ins Stocken geriet, Traktoren schleppten die liegengebliebenen Panzer weg. Eine Lachnummer - wenn einem nicht zum Heulen zumute gewesen wäre. Es folgten Butscha und noch viele andere Kriegsverbrechen, unzählige Tote, Soldaten und Zivilopfer … Und drei Jahre später hat Putin noch nicht das erreicht, was er sich vorgenommen hatte.
Ein Pyrrhussieg könnte ihm jetzt auf dem Silbertablett serviert werden, ausgerechnet von den USA und deren effektheischendem Präsidenten, der - das lässt sich einen Monat nach Beginn seiner zweiten Amtszeit verlässlich diagnostizieren - von allen guten Geistern verlassen ist. In seinem Umfeld scheint es jedenfalls keine mehr zu geben.
Wladimir und Donald - "best buddies", beste Freunde, vereint in ihrer Großmannssucht. Und in ihrer persönlichen Abneigung gegen Selenskyj: der eine (Trump), weil Selenskyj vor Jahren schon nicht nach dessen Pfeife getanzt hat, der andere (Putin), weil Selenskyj ihn schon in seinem früheren Leben als Komiker lächerlich gemacht hatte. Charlie Chaplins "Great Dictator" lässt grüßen.
Sich über die Mächtigen mokieren hat etwas Befreiendes. Es hilft aber auf Dauer nicht gegen ihre Willkür oder gegen alle Unbill des Krieges. Das musste der Schauspieler Selenskyj als Präsident schmerzlich erfahren. Er und seine Landsleute müssen sich betrogen fühlen. Und verlassen.
Wie die übrigen Europäer. Sie reiben sich verdutzt die Augen. Dabei kann nun wirklich keiner mehr sagen, er habe es nicht kommen sehen. Schon nicht nach Putins Annexion der Krim 2014. Nicht nach der ersten Amtszeit Donald Trumps. Aber ganz sicher nicht mehr nach dem russischen Überfall vor drei Jahren und zuletzt der Wiederwahl von Trump.
Und nun? "Der Russe" wird schon nicht "in drei Tagen am Rhein stehen", wie es im Kalten Krieg bedrohlich klang - und auch nicht morgen mit Panzern in Brüssel, wie Belgiens Generalstabschef Frederik Vansina einräumte. Er appellierte aber daran, endlich einzusehen, was später auf uns zukommen könnte und was schon jetzt an hybrider Kriegsführung bis zu uns reicht: Sabotage, Cyberattacken, Desinformation.
Zumindest da sollten die Europäer doch etwas entgegenzusetzen haben, wenn sie schon bei der militärischen Ausrüstung hinterhinken. Jetzt wird wieder über die allgemeine Wehrpflicht diskutiert, die schon vor 30 Jahren in Belgien abgeschafft wurde, im Nachklang zum Zerfall der Sowjetunion und im Vertrauen auf einen niemals endenden Frieden. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass sie am Ende nicht wirklich etwas brachte.
Statt einer Wehrpflicht sollten wir lieber über eine Selbstinformationspflicht diskutieren, um gegen die zerstörerische Kraft der Desinformation zu kämpfen, ob sie nun russischen oder amerikanischen Ursprungs ist. Das wäre schon mal ein nützlicher Beitrag zu einer wehrhaften Demokratie.
Stephan Pesch
Man muss sich in acht nehmen vor russischer Spionage und Sabotage aber nicht vor der russischen Armee. Deren Leistung in Ukraine sind doch sehr schwach.
Es gibt keine militärische Notwendigkeit den Militärdienst wieder einzuführen. Er sollte trotzdem wieder eingeführt werden, um den Zusammenhalt der Gesellschaft zu verbessern. Ein solches gemeinsames Erlebnis verbindet und schweißt zusammen. Das kann einem Land wie Belgien nur gut tun.
Herr Pesch.
Mehr direkte Demokratie nach schweizer Modell wäre auch ein zusätzlicher Schutz der Demokratie.
Politische Desinformaion fängt nicht da an, wenn Institutionen aus USA oder Russland oder China massiv in Europa manipulieren, sondern wenn die eigenen politischen Institutionen (also EU-Kommission und Regierungen) den Informationswillen der eigenen Bevölkerung behindern, also Zensur im eigenen System.
Wir werden sehen was sich aller Vorraussicht nach Sonntag-Abend auch auf Globaler Ebene alles ändern wird. Ein sofortiges Ende des Krieges gegen Ukrainische Zivilisten hat ratifiziert zu werden.
Doch warten wir die Reaktionen der noch immer regierenden BRD-Ampel-Regierung in Berlin ab. Vermutlich riecht Ihr schon meine allerschlimmsten Befürchtungen. Personen wie Stephan Pesch und beide Scholzens werden vermutlich meine Gedanken in diesem Zusammenhang rekonstruiert bekommen.
Jedenfalls kann ich auch ohne Prophetische Kompetenzen rein analytisch betrachtet ein Szenario ausmalen, dass BRD-Kanzler Scholz einfach die Wahlen anuliert, weil man deutlich erkennbar am Endergebnis dem Volk doch tatsächlich das international verbriefte Recht für eine Abwahl zugesprochen hat. Sollte das passieren werden undercover eingesetzte Wahlbeobachter der OSZE den Präsidenten der beiden Supermächte Amerika und Russland die Fakten schwarz auf weiß präsentieren.
Wir brauchen keine Wette abschließen, was passieren wird, wenns wirklich so kommt. Trump wird mit Putin den Streitkräfte-Abzug aus der Ukraine unterzeichnen, und dann gehts weiter ...