Wir haben zwar fast Ende Januar, aber noch laufen hier und da die Neujahrsempfänge. Als Einstieg in den Smalltalk ergibt sich dabei häufiger mal die Frage, wie lange man sich eigentlich "alles Gute" wünschen dürfe. Ein früherer ostbelgischer Bürgermeister und Gemeinschaftspolitiker, der für seine Sprüche und Bibelzitate bekannt war, antwortete dann gerne mit: "Wer kommt in der Oktav ist auch noch brav" - was im Übrigen für alle Gratulationen und Festtage gilt.
Und selbst wenn die Acht-Tage-Frist nicht eingehalten wird, schaden tut es allemal nicht in diesen schwierigen Zeiten. Das hörten wir auch aus den Bürgermeistergesprächen heraus, die wir in den vergangenen drei Wochen in loser Folge führen konnten - mit einer ganzen Reihe von neuen Leuten im Amt.
Zentrales Thema: die laufenden Verhandlungen oder Gespräche mit der Regierung der DG. Was eine Zeitlang als "Runde durch die Gemeinden" tourte und seine Fortsetzung fand in einem "Gemeindemarathon", das gipfelte vor zwei Wochen in einem Treffen mit allen (neu gewählten oder teils erneuerten) Gemeindekollegien - also Bürgermeistern und Schöffen.
Weitere Treffen wurden schon vereinbart: für Februar, März und - kein Scherz: für den 1. April. Nach Scherzen oder Lachen ist den Beteiligten jedenfalls nicht zumute. Selten hörten wir so viel Klartext in Sachen Beziehungen zur Aufsichtsbehörde - zumindest, seitdem sie in Eupen angesiedelt ist.
Erwartet wird ein echter Dialog auf Augenhöhe, kein "Friss oder stirb!" Klar ist allen auch, dass ein "Weiter so" auf Dauer keine Lösung ist. Aber dann müssen eben wirklich weitreichende Perspektiven aufgezeigt werden, die über die nächsten sieben Jahre hinausgehen. Wir brauchen nur zu unseren deutschen Nachbarn zu schauen um festzustellen, dass sich die Situation der Kommunen - selbst da, wo es bis vor kurzem noch so einigermaßen ging - gefährlich zuspitzt.
Dass die Gemeinden wieder von Aufgaben entbunden werden klingt eher wie ein frommer Wunsch. Dann ist schon wahrscheinlicher, dass Kosten auf den Bürger umgelegt werden, wie beim Müll oder bei der Wasserversorgung. Was in diesen Bereichen absolut sinnvoll ist. Wir erinnern uns, dass bessergestellte Gemeinden in der Vergangenheit gerne mal Fünfe gerade sein ließen, was auch nicht gerade zu einem gesellschaftlich verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen führte.
Auf der anderen Seite hat sich die Einsicht durchgesetzt, dass Dinge nicht partout umgesetzt werden müssen, weil es Zuschüsse gibt. Sind ja schließlich auch Steuergelder.
Nicht zuletzt in seiner Neujahrsansprache meinte der MP (der ja ausdrücklich kein "Oberbürgermeister" sein möchte) DG und Gemeinden könnten nicht ohne einander und erst recht nicht gegeneinander, sondern nur miteinander.
Das dürften alle neun Bürgermeister unterschreiben.
Stephan Pesch
