Das ist mal wieder typisch belgisch: Der Flame Bart De Wever erklärt den Kollegen von der RTBF auf Französisch den Wahlausgang in der Wallonie mit dem deutschen Begriff "Zeitenwende". Ob die Kollegen und die frankophonen Zuhörer das von ihrem potenziellen Premier beim deutschen Bundeskanzler entlehnte "Wort des Jahres 2022" einordnen können oder ob sie sich darunter ähnlich viel vorstellen können wie unter "#wirschaffendas" sei dahingestellt.
In Ostbelgien können wir es schon, weil wir in aller Bescheidenheit selbiges des Öfteren erlebt haben. Ich gehe jetzt nicht näher auf die tatsächlich generationenübergreifend prägenden Grenz- oder Nationalitätenwechsel ein. Sondern wie Bart De Wever auf politische Momentaufnahmen mit potenzieller Langzeitwirkung.
Dass die freie Bürgerliste ProDG, als Wahlsiegerin, die seit 20 Jahren angestammte Koalition geändert hat, dürfte viele Gründe haben: Allen voran der von ihr selbst nicht so erwartete Wahlerfolg; dann allen Dementis zum Trotz getroffene Vorwahlabsprachen; ganz sicher auch persönliche Erwägungen; und nicht zuletzt - so ist zumindest zu erwarten - gut begründete, langfristige, strategische Überlegungen.
Denn dass der noch am Wahlabend selbst im BRF angekündigte "Kern" einer künftigen Koalition so schnell umgesetzt würde, hätte durch das schlechte Abschneiden der CSP auf ihren historischen Tiefststand noch konterkariert werden können. Oder es hat den selbsterklärten "Herausforderer" noch harmloser und handzahmer gemacht. So wie die PFF als überschüssigen Dritten im Bunde, der mit ein paar Krumen abgespeist werden konnte.
Die CSP kommt angesichts des Wahlresultats ausgesprochen gut weg, auch dank des Abschneidens auf anderen Ebenen (und der Zweckehe mit "Les Engagés"). Vor allem aber ist die DG-Quarantäne für die Christlich-Sozialen nach einem Vierteljahrhundert endlich aufgehoben. Da ließe sich dann schon von einer Zeitenwende sprechen – auch mit Bezug auf die in dieses Schicksal involvierte sozialistische SP.
34 Jahre lang hat sie sich auf DG-Ebene quasi unumgänglich gemacht, hat 1999 die damals noch tonangebende CSP (trotz Treueschwurs und Rückversicherung in Form von einem Vorwahlabkommen!) schmählich versetzt. Auch das war damals eine Zeitenwende, gegründet auf dem eigenen Machthunger und auf Revanchegelüsten. Und der Auftakt zu einer Herrschaftsdynastie, die dank ihrer Schwergewichte über ihre tatsächlichen Verhältnisse lebte und ihre Kinder nun auf sich allein gestellt zurücklässt. Die enttäuschten Erklärungen der heute Geprellten hören sich genauso an wie die der anderen vor 25 Jahren.
Wie lang die Zeitenwende hält, wird sich noch zeigen müssen. In der von Bart De Wever angesprochenen Wallonie dürfte das Pendel schon beim nächsten Mal wieder in die andere Richtung ausschlagen. Für die DG ist das noch lange nicht so klar.
Stephan Pesch
Braun, Braun und nochmals Widerlich Braun treiben es immer mehr Voelker der EU. Ausgerechnet die Krisenüberprofiteure zwischen Brüsseldorf und Rotterdam beweisen ihre hässliche Seite.
Alle meine Befürchtungen beweisen sich umso mehr je unerträglicher die Unzustände dieser EU der Toxischen Überdemokratie und Profitoflation werden. Nämlich dass alle den Riesenreibach machen mit noch mehr Überprofit weil die Menschen in Deutschland hoffnungslos verelenden.
Warum ich das meine? Weil Länder wie Holland plus Belgien statistisch nachweisbar die Krisenüberprofiteure sind bis auf die wirklich ärmsten 0,01 Prozent und ausgerechnet diese Überprofiteure tief Braun wählen wie Polen, Schweden, Ungarn und viele andere wohlhabende EU-Voelker um Deutschland herum.
Ein wahrhaftiges Mahnmal der Schande bei aller willentlicher Kollaboration vieler EU-Voelker mit dem NS-Regime und Kolonialverbrechen mit zusammen vermutlich in Wahrheit sogar vielen hundert Millionen ermordeten unschuldigen Afrikanern.
Der sogenannte Rechtsruck ist das Ergebnis einer demokratischen Wahl. Das muss man akzeptieren.
Die SP hat nun Gelegenheit, sich in der Opposition zu erneuern und sich auf ihre Wurzeln zu besinnen.
"Die SP hat nun Gelegenheit, sich in der Opposition zu erneuern und sich auf ihre Wurzeln zu besinnen."
Sie muss, damit sie dem Braunen Übel ein Antifaschistisches Ende setzen kann durch hoffentlich schnellstens bald Neuwahlen in Belgien und den Niederlanden.