"Was wollen wir mit dem alten Kram?" Mit dieser rhetorischen Frage hat ein Schüler den Nutzen von Geschichtsunterricht mal ebenso für sich beantwortet. Das Institut für Demokratiepädagogik hat es dennoch als sinnvoll angesehen, diese Woche unter anderem auch Schulen mit der Frage zu besuchen: Was kann Gedenken bringen? Und vor allem wie? Seine Antwort: Es funktioniert nicht als rückwärtsgewandte Pflichtübung, sondern um daraus zu lernen.
Wie nötig das ist, zeigen Beispiele von massiver Geschichtsklitterung, denen manche Zeitgenossen anhängen, um sich ihre Welt so zu machen, wie sie ihnen gefällt: wie jene deutschen "Reichsbürger", die sich und ihr Land ins Kaiserreich oder doch zumindest in die Zeit bis 1945 zurückwünschen. D.h. sie erkennen die Bundesrepublik, ihre Vertreter und Gesetze nicht an. Oftmals belächelt. Seit den publik gewordenen Plänen zu einem Staatsstreich aber nun auch in der Gesellschaft als Bedrohung ernst genommen.
Es ist eine sehr diffuse Szene. Der deutsche Verfassungsschutz rechnet ihr insgesamt rund 21.000 Anhänger zu. Rund fünf Prozent davon gehören wohl zur rechtsextremen Szene. Zehn Prozent gelten als gewaltorientiert.
Die jetzt ausgehobene Gruppe "Patriotische Union" ist recht klein, die Liste der Beschuldigten lässt aber aufhorchen: Neben einem durchgeknallten Adeligen als deren Rädelsführer auch eine Richterin, die für die AfD im Bundestag gesessen hat. Und eine Reihe von aktiven oder ehemaligen Soldaten oder Polizisten - sozusagen der "bewaffnete Arm". Weitere Mitglieder sollten rekrutiert werden mit dem Ziel, den deutschen Reichstag zu stürmen. Das erinnert an den Sturm aufs Kapitol und das erinnert uns in Belgien an den rechtsradikalen Ex-Soldaten Jurgen Conings.
Was wir mit all dem zu tun haben? Wir haben, so hoffe ich, keine "Reichsbürger", aber doch mehr oder weniger ernst zu nehmende Mit-bürger, die als Sportlehrer den Q-Anon-Quatsch verbreiteten; die als unbedarfte "Spaziergänger" die mitmarschierenden "Reichsbürger" als folkloristischen Mummenschanz verniedlichten; die als kreuz- und querdenkende Administratoren dazu aufriefen, "Polizisten auf unsere Seite zu ziehen"!
Privatsache? Persönliche Meinung? Im politischen Spektrum gibt es mit Vivant eine Bewegung, die sich als Sammelbecken der Unzufriedenen profiliert - unter anderem in viertelseitigen Werbeanzeigen. Darin wird geraunt von einem "großen Crash", von der Gefährdung des sozialen Friedens, von "Unruhen", die "nicht auszuschließen" wären. Von "bösem Erwachen". "Oder gar einem Systemwechsel in welcher Art auch immer".
Dasselbe wird wohl nächste Woche bei der viertägigen Haushaltsdebatte im PDG noch aufs Tapet gebracht. Und dazu ist eine öffentliche Debatte ja auch da. Sie sollte nur ernsthaft geführt werden. Und immer mit Bedacht auf die tatsächlichen Konsequenzen des eigenen Tuns und Handelns.
Stephan Pesch
Guter Kommentar.
Diese ganze Geschichte mit den Reichsbürgern sollte doch zu denken geben.Was bringt Menschen dazu, solche Gruppierungen zu bilden und den eigenen Staat bekämpfen zu wollen ? Es ist der Vertrauensverlust in den eigenen Staat.Daher ist der Staat aufgerufen, gute und glaubwürdige Politik zu betreiben und seine Politik auch der Bevölkerung verständlich zu erklären.
Als Oppositionspartei muss Vivant die Regierungspolitik in Frage stellen.Das ist Aufgabe jeder Oppositionspartei in jedem Parlament.Die Regierung braucht nur gute und glaubwürdige Politik zu betreiben und schon ist Vivant ad absurdum geführt.So funktioniert parlamentarische Demokratie.
Die Reichsbürger hätten beinahe 500.000 Sicherheitskräfte überrannt und die neue Regierung gebildet.
Mittels Rheumasalbendetektor und Rollatordrohnen konnte dem Treiben gerade noch rechtzeitig ein Ende gesetzt werden.
Kritik gab es nur am Einsatz selbst. Gerade einmal 3.000 bewaffnete Polizisten gegen 25 Rentner, das war schwer fahrlässig.
Erdrückend aber die Beweise. Mehrere tausend Euro Bargeld, eine legale gemeldete Jagdflinte, sogar Steinschleudern, lassen die Apocalypse erahnen, welche der BRD drohte.
Ein Verdächtiger war sogar den Empfehlungen der Regierung gefolgt und hatte Vorräte angelegt.
Nie war die Demokratie mehr in Gefahr, danke Frau Faeser.
Wir sitzen alle im selben Irrenhaus... Andere zu Bekloppten zu degradieren ist da wohl auch nicht sehr schlau/intelligent... Das dieses Reichs-Thema aber dafür herhalten muss, um, mit überheblicher Arroganz, wieder/weiter/erneut gegen Vivant zu pöbeln zeugt auch von keiner guten Kinderstube.
Was Menschen dazu bringt, sich solchen Gruppierungen anzuschließen? U.a. auch das permanente, undifferenzierte, gleichmachende Politiker-Bashing und die Schwarzmalerei eines Marcel Scholzen aus Eimerscheid, der noch nicht einmal im Ansatz in der Lage und gewillt ist, politische Erfolge, die unseren Wohlstand und den Frieden der letzten 77 Jahre in Europa begründen zu würdigen. Ganz abgesehen von dem durch unsere Autonomie Erreichten. Zu mehr als Geschwafel vom „Schweizer Modell“ reicht es nicht.
Vivant wäre auch dann nicht „ad absurdum geführt“, wenn „die Politik“ eine „glaubwürdige“ Politik betreiben würde.
Die AFD in Deutschland und Vivant sind tatsächlich das Sammelbecken der Frustrierten, nicht zuletzt aber der Querulanten und an ihrem Rand, der Rechten, Rechtsextremen, gerne auch der Verschwörungsgläubigen, wie ihrem ideologischen Spiritus Rector Joseph Meyer.
Wenn es Aufgabe von Vivant ist, die Regierung zu kontrollieren, ist es Aufgabe eines Journalisten, die Gefahren aufzuzeigen, die von einer solchen Partei ausgeht, die gezielt mit dem rhetorischen Feuer spielt.
Herr Pesch,
Wen genau meinen Sie mit "unbedarfte 'Spaziergänger'die mitmarschierende Reichsbürger als folkloristischen Mummenschanz verniedlichten"?
Meinen Sie etwa auch die Mitbürger, die am 12.12.2021 in Eupen am "Weissen Marsch" teilnahmen, einer von der Eupener Bürgermeisterin mit der (absurden) Auflage, dass keinerlei Wortergreifung stattfinden dürfe, genehmigt wurde? Übrigens ist dieses Verbot der Wortergreifung ein unerhörter und meines Wissens bis dato noch nie dagewesener krasser und nicht akzeptabler staatlicher Übergriff.
Ein derartiges Verhalten einer Bürgermeisterin bedroht die Demokratie in weit höherem Maße, als es die "bekloppten Aufständigen" je können.
Wenn jemand, der in hunderten, fast täglichen Kommentaren während der Corona-Pandemie ALLE Maßnahmen zur Eindämmung und Bekämpfung des Virus mit querulanter und zum Teil reaktionärer Rhetorik nieder geschrieben/geschriehen hat, sollte zumindest erwähnen, welches der Hintergrund war, dass bei diesen... „Stillen Weißen Märschen“ keine Wortergreifungen stattfinden sollten. Aber es geht ihm wie immer nur um Stimmungsmache.
Herrn Schmitz und seinen „unbedarften Berliner Mit-Spaziergängern“ ging es in der Pandemie aber nicht darum, solidarisch ihren gesellschaftlichen Beitrag zu leisten, sondern nur um ihre egoistische sakrosankte individuelle Freiheit.
Wer sein Recht auf freie Meinungsäußerung monatelang zu derart gesellschaftsschädigenden Kampagnen missbraucht, sollte sich fragen, ob seine mimosenhafte Opferrolle in die er hier schlüpft, nichts anderes als Schmierentheater ist.
Sie und jeder, der etwas zu der Pandemie zu sagen hatte, konnte dies tun. Dass bei einem „Stillen, weißen Marsch“, keine Reden geschwungen werden sollten, hat wenig mit einem Verbot zu tun, sondern mit dem Anliegen der Organisatoren selbst.
Reichsbürger weg, hat kein Zweck. Gut so, richtig so!
Und dafür brauchte man 3000 Polizisten?
Das gibt dem Ganzen den Charakter einer PR-Aktion.
Ok, dann sind diese 3000 Staatsschützer jetzt wieder frei, um den arabischen Mafia-Clans in Berlin endlich den Garaus zu machen.
Oder können diese Sicherheitsleute nur mit Kanonen auf Spatzen schiessen?
Herr Pesch nennt es zurecht "Aufstand der Bekloppten"
Wenn Bekloppte regieren z.B. in Sachen Energieversorgung, dann ist ersichtlich, welcher gefährliche Blödsinn dabei herauskommt.
Herr Pesch, könnten Sie nächste Woche dann im 2.Teil der Bekloppten-Trilogie die grüne Energiepolitik unter die Lupe nehmen?
Teil 3 wäre dann die "Corona-Politik der Bekloppten."
Guten Abend Herr Leonard.
Daß Sie als ängstlicher Untertan Vivant für gefährlich halten, ist vollkommen normal.Schließlich ist Vivant etwas neues und unbekanntes.Aber ich kann Sie trösten und beruhigen.Auch bei den Grünen war es anfangs so.Was würden da für Horrorszenarien entworfen.Und oh Wunder ! die Welt ist (noch) nicht untergegangen.Sie können also beruhigt zu Bett gehen.Alles nur halb so wild.
Es gilt noch immer das Primat der Politik.Wenn sich solche Gruppierungen wie der Reichsbürger bilden, ist das eine Konsequenz der Politik.
Und in einer Demokratie ist es vollkommen normal, Politiker zu kritisieren oder auf die Schippe zu nehmen.Das als nicht normal zu betrachten, ist ein Zeichen autoritärer Gesinnung.Solche Leute sind sehr willkommen in Russland.
Wenn ehrliche Menschen nicht mehr wahrgenommen werden und ausgelacht werden, weil Sie ehrlich sind stimmt etwas nicht. Wir gehen in die Zukunft nicht in die Vergangenheit. Wer braucht Kriege und so ein Machtgehabe. Wir haben nur eine Erde damit haben wir genug zu tun Jeder kann seinen Teil dazu beitragen. TEILEN IST ANGESAGT. SO Irre dürfen nie wieder an die Macht. Das Volk sind wir und wir sind viel mehr. Menschen mit gesundem Menschenverstand werden gebraucht. Die Doofen rechtschaffenden Menschen, die nur in Ruhe und Frieden mit dem Einklang der Natur leben wollen werden gebraucht. Nicht die machthungrigen Bonzen., die unsere Erde zerstören.
Es wäre - wenn es wie von Herrn Scholzen gewünscht, eine „Bekloppten-Trilogie“ geben soll - naheliegend, die Klimawandelleugner von Gegenpol und auch die Corona-Leugner um einen durchgeknallten St. Vither Arzt, einmal näher unter die Lupe zu nehmen. Schnittmengen dieser Gruppen sind auch bei Vivant organisch vorhanden.
Und jemand, der wider besseres Wissen und gegen jede wissenschaftliche Evidenz von Klima-Quatsch, Corona-Quatsch labert und das Projekt der Energiewende, weg von fossilen, hin zu erneuerbaren Enenergieträgern wie von Sinnen und mit Schaum vor dem Mund bekämpft, ist gar für einen Sonderpreis dieser Kategorie prädestiniert.
Herr Leonard, sollte das Redeverbot tatsächlich auf Wunsch der Veranstalter verhängt worden sein, dann wissen Sie mehr als ich. Nichtsdestotrotz wäre ein von der Bürgermeisterin formell verordnetes Redeverbot eine andere Hausnummer als ein vom Veranstalter gewünschtes Schweigen. Würde ich z.B. eine Demo im öffentlichen Raum und unter freiem Himmel gegen das Rauchen organisieren und den Teilnehmern den Verzicht aufs Rauchen nahelegen, würde ich es falsch finden, wenn die Bürgermeisterin mein "Anliegen' mit einem Verbot durchsetzen würde.
Zu Ihren immer gleichen und falschen Unterstellungen zu meiner Person nur folgendes: Diese werden auch mit penetranter Wiederholung nicht wahrer.
Was hier wieder geschrieben wird.. unglaublich!
Dieser ganze so genannte "Staatsstreich" war nichts anderes als eine PR Aktion - Punkt! Wenn es so eine große Gefahr für die parlamentarische Demokratie gewesen sein sollte, hätte man Presse und TV niemals schon eine Woche (!!) im Voraus Datum, Uhrzeit und Ort der Übergriffe durch die Polizei mitgeteilt, sondern wirklich alles daran getan, die Sache unter Verschluss zu halten. Hat man aber nicht, denn diese Sensationsmeldung kam genau zum richtigen Zeitpunkt, um vom eigenen Versagen in der Flüchtlingspolitik mit einem hochaktuellen Vorfall (Mord an einer 14 Jährigen in Illerkirchberg) wieder auf den "wahren Feind" umzuschwenken - der Kampf gegen Rechts!
Ganz ehrlich? Wer dieses Schmierentheater auch nur eine Sekunde für bare Münze nimmt, in einer Bande von Rentnern mit mehrere tausend Euro Bargeld, Preppervorräten, Schreckschusspistolen und einer Armbrust ernsthaft auch nur eine Sekunde eine Bedrohung sah, dem ist echt nicht mehr zu helfen...
Werter Herr Leusch
Mit den Reichsbürgern verhält es sich genau wie mit den Piraten bei "Asterix und Obelix". Sie sind keine ernsthafte Gefahr. Trotzdem muss Julius Caesar gegen sie zu Felde ziehen, um nicht das Gesicht zu verlieren und um Handlungsfähigkeit zu beweisen.
Die Vorab-Information der Medien über bevorstehende Polizeieinsätze ist keinesfalls ungewöhnlich sondern eher Normalität. Dies kann, wenn sich Journalisten ggf. nicht an Sperrfristen halten oder Informationen durchgestochen werden, allerdings für den Erfolg einer Aktion problematisch sein.
Medien wie Staatsgewalt haben selbstverständlich ein Interesse an einer solchen Zusammenarbeit: für die zeitnahe Berichterstattung und die Wirkung, die eine Aktion in der Öffentlichkeit erzielt.
Inwieweit die Razzia im Reichsbürgermilieu dadurch gefährdet oder instrumentalisiert wurde, sollte geprüft werden.
Daraus eine unumstößliche Verschwörungstheorie zu entwickeln, passt zum Bild der Reichsbürger und somit zum Thema. Den abscheulichen Mord an einer 14-Jährigen für diese Verschwörungserzählung zu instrumentalisieren ist perfide und abwegig.
„Die Feinde der Demokratie kommen aus ihrer Mitte“, hieß es diese Woche im GE.
Wie wahr! Danke für den Beweis der Richtigkeit dieser These, Herr Leusch.
Nur mal zur Information.Belgien ist kein vollständig demokratischer Staat.
Die belgische Verfassung beruht auf dem Grundsatz einer ausschließlich repräsentativen Demokratie. Da sie nirgends die Möglichkeit eines Volksentscheids beziehungsweise eines verbindlichen Referendums vorsieht, sind solche Formen der direkten Demokratie ausgeschlossen.[10] Ohne Verfassungsrevision darf der Bürger nicht direkt in den Entscheidungsprozess eingebunden werden.[278] Volksinitiativen, bei denen die Bürger selbst Vorschläge ins Parlament einbringen und dort zur Debatte stellen können, sind ebenso wenig vorgesehen.
Die unverbindliche Volksbefragung ist dagegen erlaubt, wird aber einigen Gebietskörperschaften vorbehalten: Ausschließlich die Gemeinden, die Provinzen sowie seit 2014 die Regionen dürfen auf ihrem Gebiet und im Rahmen ihrer Zuständigkeiten Konsultationen der Bevölkerung vornehmen.[279] Seit der Königsfrage werden Volksbefragungen auf gesamtbelgischer Ebene, die ohnehin nicht in der Verfassung vorgesehen sind, nicht mehr organisiert.[280] Während im Jahr 1950 in Flandern mehrheitlich für die Rückkehr von König Leopold III. aus seinem Schweizer Exil abgestimmt wurde, sprachen sich die Wallonen dagegen aus.
Frau Rossberg.
Danke für die Info.
Es wäre schon viel erreicht, würde von der bestehenden Möglichkeit Gebrauch gemacht, der unverbindlichen Volksbefragung auf Ebene der Gemeinde, Provinz und Region.
Reichsbürger, Querdenker, QAnon…wie passen solche Gruppierungen in unsere moderne aufgeklärte Zeit?
In diesem Zusammenhang kommt mir ein Wort in den Sinn, das ich unlängst in einer Predigt gehört habe: »Du glaubst ja gar nicht, an was diejenigen alles glauben, die nicht an Gott glauben.«
Je säkularer unserer Gesellschaft wird, desto mehr gewinnen vollkommen hanebüchene Ideen und Überzeugungen an Boden.
Herr Jusczyk, da muss ich entschieden widersprechen: Das Argument, die Menschen seien auf Irrwegen, weil sie nicht/genug/an den "Richtigen/Einzigen" glauben ist zwar die übliche jahrtausendealte Kirchenpropaganda, könnte aber kaum ferner von der Realität sein, ist denn nicht just die Religion die Mutter aller Fake News?!
Die Gründe, warum Menschen Scharlatanen auf den Leim gehen sind vielfältig, teils komplex und teils altbekannt "IMHO": Bildung, Dummheit (von erstgenannter zu unterscheiden!), fehlender kritischer Geist, mangelnde Quellenkritik, rasante Propagierung von Fake News etc. u.a. durch soziale oder Pseudomedien ohne journalistische Sorgfalt, Verwechslung von Meinung und Fakten, Verbreitung durch fragwürdige Personen/Organisationen mit großer Reichweite/Einfluss, verrohte Sprache, Unfähigkeit tatsächliche Argumente zu hören/hören zu wollen, Unfähigkeit stichhaltige Argumente von gutklingender Quacksalberei zu unterscheiden, Bestätigung bestehender Meinungen/Vorurteile (confirmation bias, information bubble), Diskussionen im virtuellen Raum anstelle von Angesicht zu Angesicht etc.
Die Lösung ist also sicherlich nicht noch mehr Fake News in Form von Religionen...
Guten Morgen Herr Jusczyk.
Die Reichsbürger hatten das Vertrauen in den deutschen Staat verloren. Das hat nichts zu tun mit dem Glauben an Gott.
Der Glaube an einen Gott, dessen Existenz man weder beweisen noch widerlegen kann, ist auch eine Art Verschwörungstheorie.Eine sehr erfolgreiche dazu.Wesentlich erfolgreicher als Reichsbürger, Querdenker, Qanon... Deshalb ist jeder Pfarrer, Bischof, Papst auch ein Verschwörungstheoretiker, denn er erzählt von etwas, was er nicht beweisen kann.
Die Regierung ist immer ein Spiegelbild seiner Wähler(innen) . Es gibt immer mehr Bekloppte, Asoziale und Kriminelle in der Gesellschaft, und somit auch in der Politik... Dadurch steigt wiederum der Frust in der Bevölkerung. Die Demokratie ist zwar die beste aller schlechten Regierungssysteme, aber wenn keiner den Mut zu einem Neustart hat, wird es wieder in einem Knall enden.