"Och, das ist doch nichts Neues". So oder so ähnlich könnte man die Reaktion der Brüsseler Behörden auf die Silvester-Krawalle zusammenfassen. Stimmt leider! Jedes Jahr ist es mehr oder weniger das gleiche Bild: Während fast überall die Feuerwerksraketen in den Himmel zischen, um das neue Jahr zu begrüßen, fliegen in einigen Brüsseler Vierteln die Fetzen. Die Krawalle zum Jahreswechsel sind so vorhersehbar wie früher die Ausschreitungen bei den 1. Mai-Demonstrationen in Kreuzberg.
Nur: "Normal" ist das dafür nicht. Da hatte die Zeitung Het Nieuwsblad in dieser Woche vollkommen recht. Man kann doch nicht so tun, als gehöre es in einem zivilisierten Land zur Silvestertradition, dass man alles kurz und klein schlägt. Und das gilt erst recht, wenn man sich die Amateurvideos anschaut, die im Internet kursieren. Es sind Szenen, die an ein Kriegsgebiet erinnern. Totale Anarchie. Mit wirklich allem, was dazu gehört. Die jungen Randalierer schrecken sogar nicht davor zurück, Rettungskräfte anzugreifen. Die an mehreren Stellen geborstene Windschutzscheibe eines Brüsseler Feuerwehrwagens spricht da Bände...
Und selbst, wenn Silvester in der Summe ruhiger war als 2017: Das darf nichts relativieren. Solche Bilder sind nicht normal! Punkt! Und doch mag genau dieser Eindruck entstehen.
Angefangen bei der Vorhersehbarkeit. Wenn doch eine, sagen wir mal, statistische Wahrscheinlichkeit besteht, dass es zu Ausschreitungen kommt, warum ist man dann nicht besser darauf vorbereitet? Die Frage muss erlaubt sein. Das soll, wohlgemerkt, keine wohlfeile Kritik an der Polizei sein. Gerade in Brüssel haben die Beamten nicht viel zu lachen. Und gerade in den letzten Monaten mit ihren grimmigen Ausschreitungen von Gelbwesten und Rechtsextremisten noch viel weniger. Nein, es geht nicht um die einzelnen Beamten, die oft buchstäblich ihren Kopf hinhalten müssen. Die Frage richtet sich vielmehr an die politisch Verantwortlichen.
Eine Episode mag da symbolisch stehen: Catherine Moureaux, die neue PS-Bürgermeisterin von Molenbeek, war zum Jahreswechsel im Ausland. Urlaub. Nun, das muss erlaubt sein. Aber, nicht vergessen: Die Bürgermeisterin ist verantwortlich für Ordnung und Sicherheit auf dem Gebiet ihrer Gemeinde. Und angesichts der doch relativen Vorhersehbarkeit der Krawalle war der Zeitpunkt vielleicht dann doch eher unglücklich gewählt.
Und auch die Reaktion - zumal auf frankophoner Seite - schien nicht wirklich zu den Ereignissen zu passen. Die erste Stellungnahme von Bürgermeisterin Catherine Moureaux ging am 1. Januar um 17:00 über die Ticker. Von den Brüsseler Regionalverantwortlichen war auch lange Zeit nichts zu hören. Und der Brüsseler Zeitung Le Soir waren die Krawalle auf ihrer Titelseite am Mittwoch auch keine Meldung wert. "Och, das ist doch nichts Neues", scheint man sich auch da gesagt zu haben.
Der Eindruck, der hier entsteht, ist Gift. Es mag so aussehen, als werde hier relativiert, schlimmer noch: unter den Teppich gekehrt. In Zeiten, in denen die Bürger den Politikern und Medien ohnehin schon immer kritischer, um nicht zu sagen abweisender gegenüberstehen, ist das genau das falsche Signal. Wer immer noch glaubt, dass man, indem man solche Geschichten thematisiert, nur den Rechtsradikalen in die Karten spielt, der hat die Lektionen der Vergangenheit nicht gelernt. Es ist eben, WEIL das angebliche Establishment das Gefühl vermittelt hat, aus vielleicht vermeintlich guten Gründen manche Themen heruntergespielt zu haben, eben deswegen konnte diese Saat des Zweifels aufgehen. Geradezu erfrischend ist da die Videobotschaft der Molenbeeker Unternehmerin Sara Lou, die die Dinge beim Namen nennt, ohne dabei in Schwarzweißmalerei zu verfallen.
In diesen von Ängsten und Skepsis geprägten Zeiten dürfen Bilder wie die von Silvester nicht zu einer gewissen "Normalität" werden, darf nicht einmal der Eindruck entstehen. Wem die Demokratie und der Rechtsstaat am Herzen liegen, für den kann das Motto nur lauten: Es gibt keine Entschuldigung mehr! Was nicht heißt, dass man nicht nach Erklärungen suchen muss. Klar: Bis zu einem gewissen Maß sind es Armut und Perspektivlosigkeit, die die Jugendlichen in solche Gewaltexzesse treiben. Und mehr denn je ist Sozialarbeit auf dem Terrain ein Muss. Repression löst bestimmt nicht alle Probleme.
Niemand kann aber auf der anderen Seite einen Staat wollen, der seine Bürger nicht schützt, der nicht verhindert, dass Apotheken geplündert werden. Und dass stattdessen bei den Krawallmachern noch der Eindruck von Straffreiheit, von Unantastbarkeit entsteht. Es ist die, nennen wir es mal, "scheinbare Passivität" einiger Brüsseler Politiker und Behörden, die die Bürger auf Dauer den Populisten in die Arme treibt. Zumal, wenn dann auch noch das - in solchen Fällen ebenso vorhersehbare - Brüsseler Kompetenzgerangel losgeht, wenn sich Gemeinden, Brüsseler Region und Föderalstaat untereinander die heiße Kartoffel weiterreichen.
Nein, Bilder wie die vom Jahreswechsel in Molenbeek, die sind nicht normal! Brüssel hat ein Jahr Zeit, um sich auf Silvester 2019 einzustellen...
Roger Pint
