Die große Koalition ist abgewählt. Das meldeten deutsche Medien schon am Wahlabend. Doch das stimmt so nicht. Rechnerisch verfügt die GroKo in Deutschland noch immer über eine Mehrheit. Es ist die SPD selbst, die den Stecker aus diesem Bündnis gezogen hat. Die Sozialdemokraten sind zu dem Schluss gekommen, dass es schier unmöglich ist, Wahlkampf gegen eine Regierung zu führen, der man selber angehört.
Problematischer ist: Nicht nur SPD-Kandidat Martin Schulz, auch den TV-Journalisten war es im Kanzler-Duell nicht gelungen, die inhaltlichen Unterschiede zwischen CDU und SPD hervorzuheben. Von einem Duett statt einem Duell war die Rede. Im Nachhinein zum Schaden beider Parteien.
Die öffentlich-rechtlichen Anbieter ARD und ZDF jaulen jetzt, dass man in Zukunft ohne die Kollegen vom Privatfersehen fragen möchte. Aber wenn man sich die Rahmen-Bedingungen vorab aus dem Kanzleramt bestimmen lässt, sollte man es besser gleich bleiben lassen.
Überhaupt sollten die Fernsehanstalten auf das Kanzlerduell in Zukunft ganz verzichten, weil es einfach undemokratisch ist. Fakt ist: Der Deutsche Bundestag wählt den Bundeskanzler. Das Volk wählt das Parlament. Und das besteht nicht mehr, wie noch in den 70er Jahren, aus nur zwei Volksparteien und der kleinen FDP.
Wer den Wahlkampf verfolgt hat, musste sich seit einem gefühlten halben Jahr anhören, dass die Wahl entschieden sei. Mutti bleibt Bundeskanzlerin, fragte sich nur: Mit wem?
Wenn es tatsächlich zu einer Jamaika-Koalition aus Unionsparteien, Grünen und FDP kommen wird, kann Frau Merkel heilfroh sein, dass sich die unwidersprochene Annahme, die Wahl sei eh schon gelaufen, im Nachhinein nicht als die große Fake-News der letzten Monate herausgestellt hat.
Praktisch wurde die Aufmerksamkeit vor allem auf die Frage gelenkt, wer denn drittstärkste Partei wird. Davon haben wohl die kleineren Parteien profitiert. Insbesondere die AfD, die anders als SPD, Grüne und FDP, nicht als Koalitionspartner in Frage kam.
Das anhaltende Gruselszenario deutscher Medien hat die AfD vielleicht nicht sexy, aber für viele Wähler interessant genug gemacht, um gleich drittstärkste Kraft im Bundestag zu werden. Ob die AfD tatsächlich eine Gefahr für die Demokratie ist oder sich angesichts ihrer extremen Flügel eher selber zerlegt, wird sich zeigen.
Es ist aber beruhigend, dass Vertreter mehrerer Parteien auf die Kraft ihrer eigenen Argumente vertrauen und die deutschen Medien zu mehr Gelassenheit aufrufen. Die sollen sich nicht blind starren auf jede noch so kleine Provokation der Partei.
Zugegebenermaßen ein Dilemma. Wenn man bei kleinen Provokationen wegschauen soll, ist zu befürchten, dass die AfD versucht, noch größere Provokationen salonfähig zu machen. Und nicht jedem ist das Motto von Angela Merkel gegeben: "In der Ruhe liegt die Kraft."
Manuel Zimmermann
