Kommentar

Schöne neue Welt 2019

Winterchaos in den Alpen, Wahlnachwehen im Kongo, Wahlversprechen durchdrücken - koste es, was es wolle, bei US-Präsident Donald Trump. Das von guten Wünschen begleitete Jahr 2019 lässt sich nicht gerade gut an. Dabei ist es noch keine zwei Wochen alt. Aber kein Grund, alles schwarz zu malen, meint Stephan Pesch im Wochenkommentar. Mehr ...

Silvesterkrawalle – keine Entschuldigung: Ein Kommentar

Einen denkbar schlechten Start ins neue Jahr hat die Hauptstadt Brüssel erlebt, genauer gesagt die Stadtgemeinde Molenbeek. Dort gab es in der Silvesternacht heftige Krawalle: zertrümmerte Autos und Bushäuschen, geplünderte Geschäfte, sogar eine Apotheke wurde verwüstet und ausgeräumt. Die Brüsseler Behörden wirkten bei alledem eher passiv und abwesend. Das allerdings ist in der heutigen Zeit keine Option mehr. Mehr ...

Warten aufs… Wählervotum

Nach dem politischen Durcheinander der vergangenen Wochen herrscht kurz vor den Feiertagen zumindest Klarheit: König Philippe hat das Rücktrittsgesuch von Premierminister Charles Michel angenommen. Bis zum vorgesehenen Wahltermin am 26. Mai sollen Michel und seine Minister aber geschäftsführend im Amt bleiben. Das Chaos ist damit verhindert worden - in der Hoffnung, dass "der Wähler" den Schlamassel auflöst. Wenn das mal gut geht… Mehr ...

Scherbenhaufen – Ein Kommentar

Charles Michel hat gepokert, er hat gekämpft wie ein Löwe, aber am Ende doch verloren. Nach etwas mehr als vier Jahren steht er vor einem Scherbenhaufen. Diese Krise wird ohne Zweifel Spuren hinterlassen. Nicht nur politisch, sondern auch in den Köpfen der Bürger. Und es steht zu befürchten, dass diese Gräben in den nächsten Wochen und Monaten nur noch tiefer werden. Mehr ...

Kommentar: Von der Verantwortung der Volksvertreter

Muss Premierminister Charles Michel in der Brüsseler Kammer die Vertrauensfrage stellen? Hat Theresa May das britische Unterhaus missachtet, indem sie die Abstimmung über den Brexit in Erwartung einer Niederlage verschoben hat? Grundsätzliche Fragen über die Rolle des Parlaments haben die Woche geprägt - bis hin zur Haushaltsdebatte im PDG. Für Stephan Pesch ist es gut, dass den Volksvertretern eine so wichtige Rolle zukommt. Allerdings müssen sie diese Verantwortung auch wahrzunehmen wissen. Mehr ...

Kommentar: Hochriskantes Pokerspiel

Belgien hat seit Sonntag eine neue Regierung: Das Kabinett Michel II, die orange-blaue Koalition. Nur hat diese Koalition keine Mehrheit. Heißt also: Im Moment fehlt dieser Regierung eigentlich die demokratische Legitimität. Der Schritt war nötig geworden, nachdem die N-VA die Koalition verlassen hatte. Die Nationalisten selbst sehen es so, dass sie "gegangen worden" sind. Die gute Nachricht ist: Das Land hat noch eine Regierung. Die schlechte ist, dass sich Charles Michel und seine orange-blauen Mitstreiter auf sehr dünnes Eis begeben und mit dem Feuer spielen. Alle, auch die Opposition, müssen jetzt aber Verantwortungsbewusstsein an den Tag legen, und müssen aufpassen, dass sie nicht versehentlich an dem Ast sägen, auf dem sie sitzen, meint Roger Pint in seinem Kommentar. Mehr ...

Die falsche Krise zum falschen Zeitpunkt – ein Kommentar

Die Woche war geprägt von der nicht enden wollenden politischen Krise in Brüssel. Bislang ist es Premier Charles Michel immer noch gelungen, im letzten Moment ein Hintertürchen zu finden. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Viele Beobachter glauben, dass diese Koalition wohl nicht mehr zusammen Weihnachten feiern wird. Doch ob die Regierung letztlich stürzt oder nicht, der Schaden ist ohnehin längst angerichtet. Mehr ...

Gilets Jaunes: Alle zusammen – jeder für sich

Der aus Frankreich kommende Protest der "Gilets Jaunes" wirft nicht erst seit den Ausschreitungen in Charleroi und Brüssel auch in unserem Land Fragen auf: Handelt es sich um eine vorübergehende Laune? Oder um die Vorläufer einer revolutionären Umwälzung? Vor allem: Was wollen sie eigentlich, die sogenannten "Gelbwesten"? Stephan Pesch sieht in dem schwer fassbaren Massenphänomen eine Bestätigung für die Individualisierung der Gesellschaft: Alle zusammen - jeder für sich. Mehr ...

Nationalisten können UN-Migrationspakt nicht unterschreiben – ein Kommentar

Zwei Jahre lang haben die Staaten dieser Welt über den Migrationspakt verhandelt. In wenigen Tagen soll er feierlich unterzeichnet werden. Doch kurz vor der Ziellinie springen immer mehr Staaten ab. Auch in Belgien ist in den vergangenen Tagen eine Debatte darüber entbrannt. Alle Regierungsparteien wollen unterzeichnen, nur die N-VA sträubt sich. Wer die Welt durch eine nationalistische Brille betrachtet, kann durchaus Probleme mit dem Pakt haben. Mehr ...

Take it or leave it – Was bringt der Brexit?

585 Seiten umfasst der vorläufige Vertrag über einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Nicht genug, finden britische Abgeordnete. Während Premierministerin Theresa May gewaltig unter Druck gerät und ihr ein Gefolgsmann nach dem anderen von der Fahne geht, stellen sich viele von uns die Frage: So what? Die Briten hätten eben erst die Folgen überdenken sollen, ehe sie sich über einen Brexit äußern. Mehr ...