International

Medien: Deutscher BND will soziale Netzwerke live ausforschen

Just vor dem Jahrestag der ersten NSA-Enthüllungen wird bekannt, dass der BND technisch aufrüstet. Angeblich will der Geheimdienst Twitter, Facebook und Co besser überwachen. Die Opposition stemmt sich gegen das Modernisierungsprogramm.
NATO-Generalsekretär Anders Fogh asmussen in Litauen mit Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite

US-Regierung: Russen haben Truppen an Ukraine-Grenze reduziert

Kiew will auch nach schweren Kämpfen mit Dutzenden Toten den Konflikt mit den prorussischen Separatisten im Osten weiter militärisch lösen. US-Präsident Obama trifft am Mittwoch den neuen ukrainischen Präsidenten in Warschau. 

Obama trifft Poroschenko am Mittwoch in Warschau

US-Präsident Barack Obama wird im Rahmen eines Europa-Besuches am Mittwoch in Warschau mit dem neu gewählten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zusammentreffen.
Die Esperanza

Greenpeace protestiert gegen Probebohrungen in der Barentssee

Die Umweltaktivisten wollen mit einer Unterschriftensammlung und einem Schiff in der Barentssee die Bohrung des Ölkonzerns Statoil verhindern. Das norwegische Umweltamt hat noch keine definitive Zusage für die Bohrung gegeben.
Jean-Claude Juncker fühlt sich Angela Merkel und der CDU verbunden (Cannes, 11/2011)

Merkel: Juncker soll EU-Kommissionspräsident werden

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will, dass Juncker die Führung der Europäischen Kommission übernimmt. Damit legt sie sich erstmals für einen bestimmten Kandidaten fest.

BNP Paribas droht Rekordstrafe in den USA

Die französische Großbank BNP Paribas muss nach einem Bericht des "Wall Street Journal" mit einer Rekordstrafe in den USA rechnen. Umgerechnet 7,3 Milliarden Euro fordert die Justiz demnach wegen Verstößen gegen US-Sanktionen.

Google stellt Löschung unliebsamer Links in Aussicht

EU-Bürger können jetzt die Löschung unliebsamer Links aus den Suchergebnissen von Google beantragen. Google hat ein entsprechendes Formular online gestellt.

Anschlag auf Hotel in Nordirland - Keine Verletzten

Bei einer Bombenexplosion in der nordirischen Stadt Derry ist ein Hotel schwer beschädigt worden, Menschen kamen nicht zu Schaden. Die Behörden vermuten einen politischen Hintergrund.

Frankreich legt Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer auf Eis

Es gebe keine Verfassungsmehrheit dafür, begründete Innenminister Cazeneuve den Verzicht auf das Projekt. Die regierenden Sozialisten haben nicht die notwendige Drei-Fünftel-Mehrheit im Parlament.

Ukraine: OSZE-Beobachter sollen frei sein - "Anti-Terror-Einsatz" geht weiter

Die in der Ostukraine verschleppten OSZE-Beobachter sind nach Angaben von Separatisten freigelassen worden. Die Führung in Kiew will ihren umstrittenen «Anti-Terror-Einsatz» gegen prorussische Separatisten erst nach einer vollständigen Stabilisierung der Lage beenden.
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