International

Der italienische Außenminister Angelino Alfano

Womöglich bald Neuwahlen in Italien nach Renzis Rücktritt

Droht in Italien nach dem angekündigten Rücktritt von Ministerpräsident Renzi nun eine längere Regierungskrise? Noch ist unklar, wer sein Nachfolger wird. Es wird aber auch schon über vorgezogene Parlamentswahlen spekuliert.

06.12.201614:12

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Nato-Hauptsitz in Brüssel

EU beschließt Programm für engere Zusammenarbeit mit der Nato

Die EU-Staaten haben Plänen für eine deutlich engere Zusammenarbeit mit der Nato zugestimmt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde ein von Experten beider Seiten ausgearbeitetes Konzept am Dienstagvormittag offiziell angenommen.

06.12.201614:07

Eon-Hauptsitz in Essen: Das Energieunternehmen ist am Bau des Batteriegroßspeichers maßgeblich beteiligt

Schneller Atomausstieg: Energiekonzernen in Deutschland steht Entschädigung zu

Den deutschen Energiekonzernen steht wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Katastrophe von Fukushima eine "angemessene" Entschädigung zu. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht nach Klagen von Eon, RWE und Vattenfall in Karlsruhe fest.

06.12.201610:56

Italien: Urteil im Schlepper-Prozess verschoben

Ein italienisches Gericht hat das Urteil im Prozess um eine Flüchtlingskatastrophe, bei der vor mehr als eineinhalb Jahren bis zu 900 Menschen gestorben sind, verschoben. Es soll nun am 13. Dezember fallen.

06.12.201610:53

Erdogan soll in geplantem Präsidialsystem per Dekret regieren können

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan soll in dem von seiner Partei geplanten Präsidialsystem Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen können - wie im derzeit geltenden Ausnahmezustand. Das kündigte Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yildirim nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu vom Dienstag auf einem Flug nach Moskau an.

06.12.201609:30

Innenminister Cazeneuve wird neuer Regierungschef in Frankreich

Der bisherige Innenminister Bernard Cazeneuve ist neuer Regierungschef in Frankreich. Staatspräsident François Hollande habe den 53-Jährigen ernannt und ihn beauftragt, eine neue Regierung zu bilden, teilte der Élyséepalast am Dienstag in Paris mit.

06.12.201609:30

EU verschärft Kontrollen an Außengrenzen

Reisende müssen sich auf umfassende Sicherheitskontrollen an den europäischen Außengrenzen einstellen. Auch Informationen zu EU-Bürgern sollen dabei künftig mit Einträgen in Datenbanken der Sicherheitsbehörden abgeglichen werden.

06.12.201606:15

Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi auf dem Weg zu Staatspräsident Sergio Mattarella

Präsident bittet Renzi um Aufschiebung seines Rücktritts

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat Ministerpräsident Matteo Renzi gebeten, seinen angekündigten Rücktritt zu verschieben.

06.12.201606:15

Angela Merkel mit CDU-Generalsekretär Peter Tauber

Merkel stellt sich zur Wiederwahl als CDU-Chefin

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will sich auf dem Parteitag in Essen zum neunten Mal zur CDU Chefin wählen lassen. Sie steht seit fast 17 Jahren an der Spitze ihrer Partei und will sie 2017 auch zum vierten Mal in den Bundestagswahlkampf führen.

06.12.201606:15

Amnesty: eine halbe Million Menschen in Südosttürkei vertrieben

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den türkischen Behörden vorgeworfen, sie hätten geschätzt eine halbe Million Menschen im Südosten des Landes vertrieben.

06.12.201606:15