Diese Länder sind nach Angaben der Zeitung "Die Welt" Deutschland, Frankreich, Österreich, Belgien, Dänemark und Schweden. Die EU-Kommission will dem Bericht zufolge in der kommenden Woche grünes Licht für die Verlängerung geben. Auch die Kommission sei der Ansicht, beim Schutz der EU-Außengrenzen seien trotz einiger Fortschritte immer noch schwerwiegende Mängel festzustellen.
Die sechs Staaten begründen ihren Vorstoß dem Bericht zufolge damit, dass die Lage an den EU-Außengrenzen zwar weniger dramatisch sei als in der Vergangenheit, «aber an einigen Orten noch andauernde Versäumnisse existieren». In einem Brief an den stellvertretenden EU-Kommissionspräsidenten Frans Timmermans und EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos verlangten die sechs Staaten demnach, den für die Verlängerung notwendigen Krisenmechanismus gemäß Schengener Grenzkodex zu aktivieren.
Die Grenzkontrollen waren Mitte September wegen des starken Flüchtlingszustroms eingeführt worden. Nach der Schließung der sogenannten Balkanroute ist die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge aber drastisch gesunken.
Die EU-Außenbeauftragte Mogherini hat Österreichs Vorbereitungen für mehr Grenzsicherung am Brenner kritisiert. Die Idee, physische Barrieren innerhalb der EU zu errichten, sei inakzeptabel, unverhältnismäßig und gegen den Geist der Verträge, sagte Mogherini der Turiner Zeitung "La Stampa".
dpa/sh/est - Bild: Samuel Kubani (afp)
Vielen Dank an "bei uns"! Ähnliches muss abgewählt werden!