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  • 80 Jahre BRF
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EU-Kommission äußert sich nicht zu möglichen Folgen des Ukraine-Referendums

07.04.201614:00
  • Niederlande
  • Ukraine

Die EU-Kommission will nicht über mögliche Auswirkungen des niederländischen Referendums zum Abkommen mit der Ukraine spekulieren.

Es sei jetzt an der niederländischen Regierung, das Ergebnis zu analysieren und zu entscheiden, wie es weitergehe, sagte ein Kommissionssprecher in Brüssel. Die Niederländer hatten in dem Referendum das Assoziierungsabkommen abgelehnt.

Der Sprecher betonte, dass sich an bereits gültigen Vereinbarungen mit der Ukraine vorerst nichts ändern werde. Alle Mitgliedstaaten seien damit einverstanden gewesen, das Abkommen bereits vor der Ratifizierung vorläufig in Kraft treten zu lassen.

Zum Gemütszustand von Kommissionschef Juncker nach dem Referendum sagte der Sprecher, der Präsident sei traurig. Der Regierung in Kiew habe Juncker zugesichert, dass sich die EU-Kommission weiter engagiert um die Beziehungen zur Ukraine bemühen werde.

dpa/mh

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