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EU-Parlamentspräsident erwartet Entspannung in Flüchtlingskrise

03.04.201610:15
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz

EU-Parlamentspräsident Schulz sieht in der Bewältigung der Flüchtlingskrise einen Durchbruch.

Zu dem am Montag in Kraft tretenden Abkommen mit der Türkei sagte Schulz der "Bild am Sonntag", er sei optimistisch, dass die Verteilung klappe. Alle EU-Staaten hätten dieser Regelung zugestimmt.

Deutschland ist demnach bereit, 40.000 Flüchtlinge aufzunehmen, Frankreich 30.000, Portugal 10.000.

Nach der Vereinbarung sollen illegal eingereiste Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei zurückgebracht werden. Für jeden Syrer, den die EU abschiebt, soll ein anderer Syrer auf legalem Wege in die EU kommen - die Union rechnet mit bis zu 72.000 Personen.

Alle Flüchtlinge, die nach dem 20. März illegal nach Griechenland übergesetzt sind, sollen zwangsweise zurückgebracht werden können. Schulz erwartet eine generelle Entspannung in der Flüchtlingskrise.

Zur Begründung verwies er darauf, dass es "mehrere positive Entwicklungen" gebe: "Der Waffenstillstand in Syrien hält nun schon länger als zwei Wochen. Das ist ein Rekord. Die IS-Terroristen werden zurückgedrängt. Mit den auf der Geberkonferenz in London beschlossen Hilfsgeldern für den Libanon und Jordanien, werden die Bedingungen in den Flüchtlingslagern dort erheblich verbessert. Treten dazu die Rücknahmeabkommen in Kraft, bin ich zuversichtlich dass sich der Flüchtlingszuzug reduzieren wird."

dpa/jp

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